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AfD-Fraktion wird Untersuchungsausschuss zum Corona-Krisenmanagement fordern

Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, warnt davor, weiterhin politische Entscheidungen auf der Basis wissenschaftlich fragwürdiger Grundlagen zu treffen:

Um so folgenreiche Fehlentscheidungen wie beim Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung in Zukunft zu verhindern, fordern wir, die politischen Reaktionen der Exekutive auf den Ausbruch von Covid-19 in einem Untersuchungsausschuss einer kritischen Prüfung zu unterziehen und entsprechend aufzuarbeiten.

Die aktuelle Debatte über die wissenschaftliche Fundierung der Corona-Maßnahmen in Deutschland, die jetzt auch zunehmend kontrovers in den Massenmedien geführt wird, nimmt dieser Tage geradezu abenteuerliche Ausmaße an.

Dabei wurde schon Mitte März von namhaften Wissenschaftlern öffentlich vor einem Fiasko durch unverhältnismäßig drakonische Gegenmaßnahmen bei der Bekämpfung von Covid-19 gewarnt. Es gab damit schon in der frühen Phase der Krise gut begründete Befürchtungen, dass die Maßnahmen der Bevölkerung mehr schaden als helfen könnten.

Die allgemeine Entwicklung der Krise wie auch der besondere Umgang mit dem Corona-Papier aus dem Referat KM4 im Bundesinnenministerium legt jedoch den dringenden Verdacht nahe, dass diese warnenden Stimmen aus der Wissenschaft bei den Entscheidungen der verantwortlichen Politiker nicht angemessen berücksichtigt worden sind.

So liegt mittlerweile auch die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zu den Entscheidungsgrundlagen der Maßnahmen gegen die COVID-19-Pandemie vor (Bundestagsdrucksache 19/18844). Die Bundesregierung gibt darin den zentralen Inhalt einer frühen und wegweisenden wissenschaftlichen Arbeit vollkommen falsch wieder und bezeichnet die Ergebnisse als nicht repräsentativ.

Hätte es einen sorgfältigeren Umgang mit solchen wissenschaftlichen Daten seitens der Bundesregierung gegeben, hätte sich eine unausgewogene Orientierung an so umstrittenen Forschungsergebnissen, wie sie zur Zeit in den Medien diskutiert werden, mitsamt den entsprechenden Folgen, womöglich vermeiden lassen.

Die Bundesregierungen muss sich der Kritik stellen, in der Corona-Krise mehr durch schreckliche Bilder aus dem Ausland und der folgenden Panik, als durch fundierte Wissenschaft geleitet worden zu sein. Es gab vermutlich keine ausreichende Datengrundlage für die Eingriffe in Wirtschaft, Sozialleben und Grundrechte. Kritische und zur Mäßigung aufrufende Experten aber gab es genug.

Wie die Antwort auf unsere Anfrage exemplarisch zeigt, wurden wesentliche Forschungsergebnisse ignoriert. Diese Vorgänge müssen aufgearbeitet werden. Daher wird die AfD-Bundestagsfraktion einen Corona-Untersuchungsausschuss beantragen.

Kommentare

15 Antworten

  1. Interessant ist, dass der führende schwedische Epidemiologe Anders Tegnell nun einräumt, dass der „schwedische Weg“ zu weit mehr Toten geführt hat als in anderen Ländern.

    https://www.gmx.net/magazine/news/coronavirus/schwedens-epidemiologe-tegnell-haetten-corona-massnahmen-ergreifen-34759520

    Deutschland hingegen hat bis jetzt durch die politischen Maßnahmen und deren Akzeptanz in der Bevölkerung viele Todesfälle vermeiden können. Das wird jetzt aber die AfD sicher nicht untersuchen lassen wollen.

  2. Holger Jahndel, ich gebe Ihnen Recht, weil wir über wahre politische Absichten getäuscht werden, obwohl sie uns jeden Tag mehr auf die Füße fallen, Hochkonjunktur für Börsen, Immobilien- und Grundstücksspekulanten, die nachdem sie die Finanzwirtschaft so astronomisch von der Realwirtschaft entfernt haben, alle Mittel versuchen sich Realwerte unter den Nagel zu reißen. Selbst in den kleinsten Dörfern wird geplündert. Mehr will ich jetzt nicht ausführen, …..

  3. Nach Art: 44 Grundgesetz muss ein Viertel der Mitglieder des Deutschen Bundestags diesen Antrag unterstützen. Danach sieht es nicht aus. Die AfD versucht nur, sich in Szene zu setzen und bei denen anzubiedern, die Verschwörungstheorien rund um Corona anhängen.

    Die Krise wurde und wird auch nicht als Vorwand für andere Ziele genutzt. Diese Frage ist allerdings auch gar nicht Gegenstand des Antrags der AfD. Insofern würde jeder enttäuscht sein, der damit rechnet.

  4. Der Virus ist vorhanden, bestreitet keiner. Aber der Virus als Vorwand für völlig andere Ziele ist der tieferliegende Grund.

  5. Wie bei Fukushima, Flüchtlingskrise, CO 2 und jetzt Corona-Panik wurden Maßnahmen eingeleitet, weil die Regierung mit AM an der Spitze nur kurzsichtig gehandelt hat und die weitreichenden Folgen nicht berücksichtigt wurden. Ich wüsche der AfD jedenfalls vollen Erfolg bei ihrem Vorhaben.
    Ich wünsche allen Lesern gesegnete Pfingsten. Möge der Hl. Geist über uns alle kommen.

    1. An Ihrer Stelle würde ich bei der Ursachenforschung für das gesamte Elend der Welt viel weiter ausholen und nicht erst bei Angela Merkel anfangen. Wie wäre es z.B. mit Adam und Eva? Denn wären die gehorsam gewesen, hätten wir schließlich den ganzen Schlamassel mit der Sünde nicht. Wer Ironie trotz fehlender Anführungszeichen findet, darf sich freuen und sie behalten.

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