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AfD: Jede Impfpflicht ist verfassungswidrig – besonders unfair gegen Pflegepersonal

Am Freitag hat der Deutsche Bundestag eine Impfpflicht für Personen in medizinischen und Pflegeberufen beschlossen. Stephan Brandner, Jurist und Vize-Bundessprecher der AfD, lehnt eine solche Impfpflicht, sei es für bestimmte Berufsgruppen oder die Gesamtbevölkerung, als verfassungswidrig kategorisch ab.

„Die Einführung einer Impfpflicht ist verfassungswidrig. Sie bedeutet für ungeimpfte Angehörige der betroffenen Berufsgruppen ein faktisches Berufsverbot.

Durch so wegfallendes Personal wird es in den Krankenhäusern, bei der ambulanten medizinischen Versorgung, aber auch in Alten- und Pflegeheimen zu weiterem massiven Personalwegfall kommen, es droht eine Unterversorgung, die das sowieso schon unter Druck stehende System zum Kollaps bringen kann.

Spendete man anfangs noch für das Personal Applaus, so wird es heute nach zwei Jahren massiver Anstrengung zum Impfen gezwungen. Das darf und kann nicht sein.

Führende Politiker der Ampelkoalition wie Lindner, Scholz und Baerbock haben noch vor wenigen Wochen eine Impfpflicht kategorisch ausgeschlossen. Sie haben die Wähler und die nun betroffenen Berufsgruppen getäuscht und sich die Stimmen erschlichen, um heute dann eine Impfpflicht einzuführen. Dieses Verhalten ist erbärmlich.“

Kommentare

5 Antworten

  1. Ob jede Impfpflicht verfassungswidrig ist, werden weder die AfD, noch Herr Brandner entscheiden. Sondern die, die von der Verfassung dazu auserkoren sind. Und das ist erstmal gut so.

    Das „Versprechen“ auf jedwede Impfpflicht zu verzichten, ist mir bei der Bundestagswahl auch nicht besonders aufgefallen. Aber Wahlplakate interessieren mich ohnehin nicht wirklich. Ich weiß auch so, wen ich wähle. Außerdem habe ich gegen eine Impfpflicht nichts.

    Es ist mir auch nicht bekannt, daß jetzt diese Frage besonders wahlentscheidend gewesen wäre. Denn dann hätte doch die AfD sicher die Stimmen aller Impfpflichtgegner bekommen.

    Jedenfalls bleibt ja der AfD und Herrn Brandner sowie jedem anderen Bürger der Weg nach Karlsruhe gegen eine Impfpflicht offen.

  2. Danke an die AfD. Bitte kämpft weiter für uns und gegen eine Impfpflicht!!!
    Ich bin selbst Krankenschwester . Der Stress und der Druck in den Kliniken wird immer mehr. Aber jetzt der zusätzliche Impfdruck bestätigt mir immer mehr, aus der Pflege und diesem desaströsen System auszusteigen.

  3. „Sie haben die Wähler und die nun betroffenen Berufsgruppen getäuscht und sich die Stimmen erschlichen, um heute dann eine Impfpflicht einzuführen. “

    Das ist die eine Seite der Medaille, die andere, aber entscheidende ist, dass die Wähler der nun betroffenen Berufsgruppen sich haben täuschen lassen. Wie um alles in der Welt kann ein Altenpfleger, Krankenschwester oder Krankenpfleger, der tagtäglich mit den untragbaren Zuständen in seinem Berufsstand zu kämpfen hat, die ausnahmslos die sog. Volksparteien zu verantworten haben, dieselben wählen?
    „Bei der FDP kann man sich auf eines verlassen, nämlich eine berechenbare Komponente, ihre Charakterlosigkeit.“ Wer hat es gesagt? Franz Josef Strauß! Recht hat der Mann, damals und heute.

  4. Herzlichen DANK an die AfD und Gottes reichen Segen, für euer Einbringen. Beten wir dafür, dass die HERZEN der Ampel – regierenden und ebenso Frau v. d.Leyen geöffnet werden – für den WILLEN GOTTES.
    Amen.

  5. ICH WIDERSPRECHE GANZ ENTSCHIEDEN:
    Diese Typen sind erbärmlich, das Verhalten schlicht und einfach faschistisch.
    Faschismus ist keine Ideologie, sondern das Agieren aller Ideologen, ob National- oder International-Sozialismus, Feminismus und alle anderen Blödheiten.

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