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Auch die Union will „Kinderrechte“ ins GG setzen – sie würden das Elternrecht verdrängen

Hedwig von Beverfoerde

Seit Jahrzehnten fordern Politiker von SPD, Grüne und Linkspartei, sogenannte „Kinderrechte“ im Grundgesetz zu verankern. Die bürgerlichen Kräfte im Bundestag (CDU/CSU und FDP) haben dies stets abgewehrt – im Interesse und zum Schutz der Familien.

Inzwischen hat aber auch die Union das „Kinderrechte“-Projekt für sich entdeckt und eine diesbezügliche Grundgesetzänderung im Koalitionsvertrag vereinbart.

Anfang Juni wurden die „Kinderrechte“-Gesetzentwürfe von Grünen und Linkspartei im Bundestag diskutiert. Der Gesetzesvorschlag der Regierung, der derzeit von einer Expertengruppe erarbeitet wird, kann jederzeit folgen.

Das Aktionsbündnis DemoFürAlle lehnt die Aufnahme von „Kinderrechten“ ins Grundgesetz als unnötig und gefährlich ab.

Alle wichtigen Argumente und Hintergrundinfos zum „Kinderrechte“-Projekt sind in einem kurzen Aufklärungs-Clip zusammengetragen und vor wenigen Tagen veröffentlicht. Hier geht es zum Video »Gehören „Kinderrechte“ ins Grundgesetz?«:

Dazu Hedwig v. Beverfoerde, Sprecherin von DemoFürAlle:

„Beim Thema „Kinderrechte“ ist leider auch keine Kompromisslösung akzeptabel. „Kinderrechte“ im Grundgesetz relativieren bzw. verdrängen allein durch ihre Existenz das Elternrecht – und zwar unabhängig davon, wie harmlos sie ins GG hineinformuliert werden mögen.

Bitte bedenken Sie: Das Elternrecht (Art. 6 Grundgesetz) ist die rechtliche Grundlage für jede noch so kleine Entscheidung, die Eltern für ihre Kinder zu deren Wohl treffen. Deshalb ist es absolut unverhandelbar.«

 

Kommentare

3 Antworten

  1. Die Unionsparteien sind – siehe „Gender“-Politik in den unionsregierten Ländern – ebenso der „diversitätsorientierten“ Agenda verpflichtet wie alle anderen Parteien. Da man die wertkonservativen bürgerlichen Restbestände (die Fußlahmen des Fortschritts mit Gesangbuch) dabei nicht verlieren darf, agiert man nur etwas verhaltener. So öffnet man dem Gesellschaftsumbau nur bei Bedarf diskret die Türen, in dem man die erforderlichen Parlamentsmehrheiten herstellt und tritt dann wieder beiseite, sei es bei der „Ehe für alle“ oder nun bei den sog. „Kinderrechten“.

    Die Union vertritt dasselbe Programm wie die anderen im Parteienkartell (Gender, Massenmigration und EU-Superstaat), nur etwas behäbiger, verzögert und verdünnter – sozusagen „bekömmlicher“ für die 60plus-Generation. Meist steht man betont „hilflos“ daneben, wenn knallhart Fakten geschaffen werden und ruft volltönend „Herrschaft des Unrechts!“, hängt demonstrativ Kreuze auf oder stiftet Kerzen am Wallfahrtsort. Wenn es hart auf hart kommt, steht aber alles an der Abstimmungsurne im Parlament parat, von der CSU bis zur „Werte-Union“, um brav Frau Merkel zu stützen.

  2. BILDUNG UND SCHULE Die Todsünde der Grünen: Versaute Kindererziehung Von PP-Redaktion -13. Mai 20190 Es tobt ein Krieg in Deutschlands Schulen und Kindergärten. Es ist kein Kampf mit Waffen, Kanonen und Kartätschen, sondern ein leiser Kampf um die Seelen unserer Kinder. Es ist ein Kampf mit versteckten Waffen, mit psychologischer Raffinesse und Verführungsinstrumenten. Ziel ist die Schaffung des „Neuen Menschen“, der den alten ersetzen soll. Ein Gastbeitrag von Peter Helmes https://philosophia-perennis.com/2019/05/13/die-todsuende-der-gruenen-versaute-kindererziehung/ BILDUNG UND SCHULE „Kinderrechte“ – Elternrecht ist unverhandelbar! DemoFürAlle veröffentlicht Aufklärungsvideo https://philosophia-perennis.com/2019/06/19/kinderrechte-elternrecht-ist-unverhandelbar/

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