Aus einem Artikel von Dr. Peter F. Mayer:
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat am 21. September 2023 geurteilt, dass ein Zwangsgeld und erst recht ersatzweise Zwangshaft bei Schulkindern im Rahmen der Masern-Impfnachweispflicht rechtswidrig sind.
Wer bereits mit Zwangsgeld zu tun hat, kann umgehend die Aufhebung der Zwangsgeldandrohung bei der Behörde unter Hinweis auf den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 21.9.2023 – 20 CS 23.1432 – beantragen, berichtet der Masern.Express.
Zahlreiche Eltern von Schulkindern, die keine Masernimpfung vorweisen können, wurden in den letzten Monaten von den Gesundheitsämtern angeschrieben. Sie bekamen Bescheide mit der Anordnung, es müsse ein Nachweis innerhalb einer bestimmten Frist vorgelegt werden. Für den Fall, dass das nicht geschieht, wurde ihnen ein Zwangsgeld angedroht, meist 500 Euro, manchmal noch erheblich mehr.
Zwangsgeld kann immer wieder neu angedroht und festgesetzt werden. Bei zunächst 500 Euro Zwangsgeld kann der nächste Schritt 1.500 Euro beinhalten usw. Es gab zuletzt sogar einige Gesundheitsämter, die bei Uneinbringlichkeit des Zwangsgeldes ersatzweise Zwangshaft angedroht hatten.
Quelle und vollständiger Beitrag hier: https://tkp.at/2023/09/25/urteil-bayrischer-verwaltungsgerichtshof-geldstrafe-bei-fehlendem-masern-impfnachweis-rechtswidrig/
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3 Antworten
Nun, gerade für Masern gibt es im Gegensatz zu Corona erprobte Impfstoffe, die sogar in Deutschland entwickelt worden sind, da könnte man durch Impfen die Infektionskette tatsächlich unterbrechen.
So viele ausländische Kinder kommen erst gar nicht zu den gesundheitlichen Untersuchungen. Impfen steht bei Ausländern nicht an erster Stelle. Geld von diesen meist auf Sozialhilfe angewiesenenen Eltern zu verlangen , führt ins Leere.
Migrantenkinder haben auch erstmal was anderes zu tun, als sich impfen lassen.
Eigentlich sind es fast nur die deutschen Familien, die auf das vollständige impfen der Kinder achten.
Jedoch sind meine Kinder alle drei gegen Masern geimpft.
Vor 15 – 25 Jahren waren die Impfstoffe sicherlich noch besser.
Was nun alles so schell auf den Impfmarkt kommt, ist fraglich. Die wolllen ja den mRna-Impfstoff zum Standard machen, weil er so schnell hergestellt werden kann.
Alles Geldmacherei der Pharma .
Wohin drifted unsere Republik, wenn nicht wachsame Bürger, diese ewig Gestrigen, mit ihren Hirngespinsten stoppt? Die Zeiten, wo befohlen wurde, sind Gott sei es gedankt, vorbei!