„Demo gegen rechts“ in Münster nach den Correctiv-Attacken gegen die AfD
Correctiv ist mit einer Klage gegen die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch gescheitert. Das Journalistenportal wollte der Politikerin verbieten, im Zusammenhang mit dem Bericht über das Potsdamer Treffen von „dreckigen Correctiv-Lügen“ zu sprechen. Doch das Landgericht Berlin wies das Anliegen nach einer mündlichen Verhandlung ab.
Es ist eine von zahlreichen juristischen Niederlagen, die sich das Portal seit der Veröffentlichung des Berichts im Januar abgeholt hat. Vor Gericht hatte es in einem anderen Verfahren bereits zugegeben, es sei „zutreffend“, daß „die Teilnehmer*innen nicht über eine rechts-, insbesondere grundgesetzwidrige Verbringung oder Deportation deutscher Staatsbürger gesprochen haben“.
Die angebliche Enthüllung, die im Frühjahr zehntausende Menschen gegen die AfD auf die Straße getrieben hatte, verlor damit ihren Kern.
Was hat aber zu der Gerichtsentscheidung geführt? Von Storchs Rechtsanwalt Christian Wirth erklärt das auf X so:
„Correctiv begibt sich auf die Ebene des politischen Meinungskampfes und betreibt eben keinen klassischen Journalismus…Und wer sich in diesen Kampf begibt, muß auch ein bißchen härtere Aussagen ertragen. Das ist im Rahmen der Meinungsfreiheit gedeckt.“
Quelle und vollständige Nachricht hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/dreckige-luegen-correctiv-verliert-vor-gericht/
4 Antworten
Dieser Staat wird von CDU und CSU und deren Verfolgungswahn via Haldenwang und Kramer systematisch zugrunde gerichtet. Man höre dazu das WELTWOCHE interview mit Peter Hahne, das wie ein Tsunami durch die CDU geht…… https://www.youtube.com/watch?v=WfTCuXFl30Q
W A S soll man D A Z U noch “ sagen “ … ????????
https://www.nd-netz.de/wp-content/uploads/2024/11/Ausfuehrliche-Einladung-Neujahrsempfang-2025_3.0.pdf
https://www.kirche-und-leben.de/artikel/nach-warnung-vor-afd-muss-sich-kirche-um-deren-waehler-kuemmern
https://www.hfm-weimar.de/geschichte-der-juedischen-musik/musik-und-holocaust-spezialvorlesung/nationalsozialismus
Die Sonne der Wahrheit bringt es an den Tag.
https://www.youtube.com/watch?v=bFnia3aA0ao&embeds_referring_euri=https%3A%2F%2Fde.video.search.yahoo.com%2F&embeds_referring_origin=https%3A%2F%2Fde.video.search.yahoo.com&source_ve_path=MA
Wahrheit – Freiheit – Frieden; Peter Hahne in Stollbeck-Hoheneck
Die Wissenschaft und Wahrheitssuche verkümmert auf der Basis von Prämissen des postfaktischen Zeitalters. Wir sollten wieder, wie die Väter der analytischen Naturwissenschaft, von der Prämisse einer wahrheitsorientierten Wissenschaft – auch in der Rechtswissenschaft – ausgehen.
Das Wappen der Universität Harvard zeigt drei grundlegende Bücher für die VERITAS, die Wahrheit, die an der Universität erforscht werden sollte: das Buch der Worte Gottes, das Buch der Werke Gottes und das Buch der Vernunft Gottes, eingebettet in der Offenbarung Gottes durch die Bibel.
So gelang z.B. zur Zeit der Harvard-Gründung historisch ein Siegeszug gegen die SUBJEKTIVE SCHEIN-WAHRHEIT DER MÄCHTIGEN!!
Auf einer allgemeingültigen Basis für die Wahrheit kann man Personentoleranz und Sachtoleranz auseinanderhalten, es gibt keine „Kontaktschuld mehr“, sondern nur gemeinsame optimale Suche nach der Wahrheit.
Auf Basis dieser Werte könnten wir in der Lage sein zu verhindern, dass neoliberalistische Freiheit zum Chaos führt und die dann sogar vom Volk herbeigesehnte Ordnung zur Tyrannei und zum Totalitarismus.
Wir sind an unser Gewissen gebunden, und nicht an die Gott-spielende Hybris Einzelner.
Diese Errungenschaften sind wir jetzt in vielen westlichen Ländern im Begriff, wieder völlig aufzugeben.
Wahrheit und Nächstenliebe wurden und werden von Christen erbärmlich vernachlässigt, auch als der christliche Glaube noch eine größere Rolle spielte. Da der Westen es aufgegeben hat, nach der Wahrheit zu suchen, weil man sich einredete, es gäbe keine Wahrheit, hat man die Grundlage für Menschenwürde und Menschenrechte, für Individualität im Kollektiv, für analytische Wissenschaft, soziale Gesellschaft, freien Handel, Mittelstand, Freiheit, Gerechtigkeit, Demokratie verloren. Wen wundert’s, dass das Gebäude unserer Zivilisation jetzt angstgetrieben zusammenbricht?
Viele Kirchen und Gruppen haben die Symbiose von Wahrheit und Liebe als Grundlage für unser Leben und unser Miteinander sträflich vernachlässigt.