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Berliner CDU zum Al-Quds-Tag: Wer zu Haß aufruft, hat in Deutschland nichts verloren!

Der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion in Berlin, Burkard DREGGER, erklärt aus aktuellem Anlaß:

 „Islamisten rufen im Internet zu Hass und Volksverhetzung gegen Israel auf. Anlass ist der sogenannte Al-Quds-Tag.  DSC_0366

Dieser geht zurück auf einen Aufruf des iranischen Revolutionsführers Chomeini im Jahre 1979. Sein Nachfolger Chamenei hat im Jahre 1999 und 2000 an diesem Tage zur Vernichtung Israels aufgerufen.

BILD: Polizei-Einsatz bei israelfeindlicher Demonstration in Berlin (Foto: Michael Leh)

Heute soll aus diesem Anlass die inzwischen alljährliche Al-Quds-Demonstration in Berlin stattfinden.

  1. Wer zu Hass, Gewalt und Volksverhetzung aufruft, setzt sich in diametralen Widerspruch zu den Grundwerten unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Diese ist geprägt vom Schutz der Menschenwürde und einem Höchstmaß an individueller Freiheit.
  1. Wer zu Hass, Gewalt und Volksverhetzung aufruft, kann nicht mit Toleranz rechnen. Unsere Demokratie muss sich als wehrhaft erweisen. Daher werden die Strafverfolgungsbehörden aufgefordert, unnachsichtig einzugreifen, wenn bei der Kundgebung am Freitag  –  wie im letzten Jahr  –  volksverhetzende Parolen laut werden. Die Polizei hat dabei unsere volle Rückendeckung.
  1. Wer zu Hass, Gewalt und Volksverhetzung aufruft, ist in unserem Land unerwünscht und als Feind der Demokratie und als Feind unseres Landes politisch zu isolieren. Das geht nur, wenn sich alle gesellschaftlichen Gruppen mit der großen Mehrheit der rechtstreuen deutschen Muslime zusammenschließen und die islamistischen Extremisten ausgrenzen.  Dazu werden wir ein Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus initiieren, zu dem wir alle demokratischen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen einladen.“
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CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin
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Kommentare

Eine Antwort

  1. Islamisten tragen ihren Krieg gegen Israel nach Deutschland, bemühen sich – erfolgreich – unsere offene Gesellschaft zu spalten in Pro und Contra für ihre Ziele, gleichwohl Hass und Gewalt noch niemals ein Problem gelöst hat.

    Islamisten sind mehrheitlich als Gäste, Flüchtlinge, Asylanten, Einwanderer in unser wunderschönes Land Deutschland gekommen, geniessen Sicherheit, relativen Wohlstand sofern sie arbeiten, Selbständige sind. Alle Wege stehen ihnen offen.

    Ärztliche Versorgung bis zu Reha – Kliniken , können Schulen und Unis ohne Vorurteile besuchen – kostenlos – Freizügigkeit bei Ausübung ihrer Religion einschl. Moscheen und Lehrstuhl – siehe Münster – Geschlechter sind gleichberechtigt, Kultur wird respektiert.

    Teilhabe an politischen Gestaltung bis in höchste Ämter – siehe Niedersachsen und BaWü, Bundesintegrationsbeauftragte in Berlin ist Türkin – beziehen anzahlmäßig im Verhältnis zu deutschen Bürgern wesentlich mehr Hartz IV Entgelt als jede andere Gruppe, bekommen Kinder-Erziehungsbeihilfen und alle sozialen Wohltaten die Deutschland weltweit zum Magneten der Geknechteten und Entrechteten einschl. Wirtschaftsflüchtlinge macht.

    Diametral dieser gelebten Willkommenskultur und Toleranz mit Teilhabe, ist Anteil an Gewalt, Verbrechen und Hass gegen Andersdenkende, oder Gläubige immanent, latent gegeben.

    Deutsche werden wenn sie nicht devot diesen Bürgern entgegentreten, ganz profan z.B. in luftiger Sommerbekleidung rumlaufen abgewertet als “ Hunde, Huren “ , besonders gern auch mit perfiden Frage, lächerlichen Kleinigkeiten im Dissens “ ….ausländerfeindlich, Nazi ? “ .

    Es ist offensichtlich, daß unsere gelebte Toleranz schamlos von Gruppen Einwanderer – hier besonders von Islamisten die uns ebenfalls in die Hölle wünschen – ausgenutzt wird.

    Befeuert wird das Ganze von Politikern wie unserem BP Gauck , Linken, Roten und Grünen, Journalisten im ÖR / Fernsehen die Islamisten einreden, seien ausgegrenzt und “ Willkommenkultur “ sei nicht ausreichend gegeben.

    Als Beweis dienen dann immer wieder gegebene Einzelschicksale.

    Andere Journalisten schadronieren aktuell mit “ …. können/müssen mehr Flüchtlinge – hier Syrer und Iraker, Palästinenser etc. aufnehmen, Deutschland ist reich “

    Ist es wunder wenn wir Verhältnisse wie in Berlin Kreuzberg bekommen, Anarchie wie jetzt in Gaza ?

    Wer stoppt endlich diesen Irrweg der Deutschland zum Herd für Gewalt, Unruhen, Angst und Schrecken macht bei gleichzeitiger Verarmung.

    Tatsächlich ist Deutschalnd wie andere europäische Nationen oder USA hoch verschuldet, geschätzt sind 2,3 Billionen Euro + Haftung in Höhe von ca. 1,4 Billionen für eingegangene Hilfsverpflichtungen, Kredite an notleidende Staaten, UN, UNHCR etc.

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