Beim Politischen Aschermittwoch in Apolda hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz Buhrufe seiner eigenen Parteimitglieder einstecken müssen. Nachdem er die AfD zur „Schande für Deutschland“ erklärt hatte, versuchte er, den thüringischen Parteifreunden seine Koalitionsoptionen schmackhaft zu machen. Doch die reagierten ablehnend.
„Wir müssen bei der nächsten Bundestagswahl so stark werden, daß ohne uns, gegen uns nicht regiert werden kann“, hatte Merz zunächst gesagt. Dafür sehe er drei Optionen. Falls es mit der FDP keine Mehrheit gäbe, „dann bleiben noch die SPD und die Grünen“. Die anwesenden CDU-Mitglieder quittierten die Aussage laut Spiegel mit lautstarken Unmutsbekundungen und Buhrufen.
Merz wiederholte auch seine Offenheit für eine Koalition mit den Grünen. „Wir werden einen Teufel tun, uns alle Optionen zu verschließen und damit jeden Handlungsspielraum zu nehmen.“
Gleichzeitig warnte Merz vor einer möglichen Regierungsverantwortung der AfD: „Es wäre eine Schande für Thüringen, aber es wäre vor allem eine Schande für Deutschland. Die AfD sei „eine Partei, die steht nicht für eine Alternative für Deutschland. Sondern diese Partei steht für den Abstieg von Deutschland.“
Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/thueringen-merz-von-cdu-mitgliedern-ausgebuht/
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13 Antworten
AUCH MP WÜST IST FÜR SCHWARZ-GRÜN AUF BUNDESEBENE
https://www.gmx.net/magazine/regio/nordrhein-westfalen/wuest-haelt-schwarz-gruen-option-bund-39333592
“ Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich im Gegensatz zu Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) klar zu der Option eines Regierungsbündnisses mit den Grünen auch im Bund bekannt..
„Schwarz-Grün hat viel Potenzial“, sagte Wüst am Donnerstag vor Journalisten in Düsseldorf. Bei Koalitionen von CDU und Grünen handele es sich auch lange schon nicht mehr um „ein Avantgardeprojekt“, sagte Wüst mit Blick auf mehrere Bundesländer. Der CDU-Politiker führt seit 2022 das erste schwarz-grüne Bündnis im bevölkerungsreichsten Bundesland.
„Das kann auch eine Option für den Bund sein“, sagte Wüst. „Wer heute noch Debatten darüber führt, ob das grundsätzlich geht und im Bereich des Vorstellbaren liegt, der führt nach meiner festen Überzeugung Debatten aus den 90er Jahren, gerade in diesen Zeiten.“
Erneut appellierte Wüst, angesichts des Erstarkens des Rechtsextremismus und der Polarisierung der Gesellschaft, über politische Lager hinweg Brücken zu bauen..“
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Rechtsextremismus als größtes Problem ?
Und Brücken nach Links-Grün ?
Ansonsten Brandmauern ?
In unguter Erinnerung ist mir die Haltung von Herrn Wüst zur Covid- 19-Impfung, als er sich, bar jeden medizinischen Sachverstandes dafür aussprach, die Menschen sollten sich alle 4-6 Wochen boostern lassen.
Seine Rechtfertigung für 2 G z.B. in der Gastronomie war, man müsse die (durch Impfung) geschützten vor den Ungeschützen (Nicht-Geimpften) schützen..
„..es wird ein Glas Wein oder ein Glas Bier getrunken, die Maske ist nicht auf, weil man isst, das ist eben gerade eine gefährliche Situation, gerade bei Omikron. Und da halten wir jetzt die Leute, die nicht geschützt sind, lieber raus. .
Und die Lehre ist: Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass die Menschen schnell durchgeimpft werden, so schnell, wie es eben geht.
„JETZT KÜMMERN WIR UNS UM DIE UNGEIMPFTEN“
Unvergessen auch die medizinisch abwegige Begründung für eine allgemeine Impfpflicht in der Talkshow von Anne Will, 25.1.22, die wie eine Drohung klang:
https://www.derwesten.de/politik/anne-will-ard-hendrik-wuest-impfpflicht-corona-nrw-ministerpraesident-id234389229.html
„Der Mehrheit der Geimpften solle mit der Einführung der Impfpflicht deutlich gemacht werden: „Sinn und Zweck ist, dass wir den Menschen signalisieren können, die alles getan haben in den letzten zwei Jahren, die sich haben impfen lassen, die vorsichtig waren, die sich testen lassen, die Masken tragen: Jetzt sind die anderen dran, die sich bisher geweigert haben.“
Verwundert fragte Moderatorin Anne Will nach, ob sie das richtig verstanden habe und es vorrangig darum gehe, die Impfquote zu erhöhen. Daraufhin erklärte sich Wüst erneut, aber im Kern blieb er diesem Standpunkt:
„Es geht darum, auch mal den Geimpften und denen, die alles machen, zu zeigen: Wir lassen das nicht weiter zu, dass Menschen ihre individuelle Freiheit über die Freiheit der gesamten Gesellschaft stellen. Jetzt kümmern wir uns um die Ungeimpften.“
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„Rechtsextremismus“ als das größte Problem ?
Brücken mit Schlagseite nach Links-Grün ?
Ansonsten Brandmauern ?
Nein, vielen Dank, SO EINE CDU braucht keiner.
GRÜNE DENKVERBOTE: DEUTSCHLAND – RECHTSEXTREMISMUS
KANADA – KLIMAWANDEL
„In dieser Woche erklärt die deutsche Regierung der Meinungsfreiheit den Krieg. Die Sätze, die wir von Innenministerin Nancy Faeser, von der grünen Familienministerin Lisa Paus und von Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang gehört haben, zeigen, dass der Staat bereit ist, das Grundgesetz, das uns Bürger vor dem Staat schützen soll, gegen uns zu wenden. Im Namen der Demokratie will die Regierung jeglichen Widerspruch unterbinden, verfolgen und bestrafen, was unser heiligstes Recht ist. Die Bundesregierung will verbieten, was wir sagen wollen, der Geheimdienst will kontrollieren, was wir denken. Was in dieser Woche geschehen ist, ist historisch. Wir dokumentieren für Sie Satz für Satz, Wort für Wort, was hier gerade vor sich geht“
https://www.nius.de/episodes/regierung-erklaert-der-meinungsfreiheit-den-krieg/2d11e1b8-3c7c-49a9-897d-d841e3597cde 18Min
Zur Einleitung „prophetische Worte“ von Josef Strauss.
Wirtschaftsminister Habeck malt die wirtschaftliche Situation schwarz, um mit weiteren Subventionen die Schuldenbremse aufzuheben, wozu es eine 2/3 Mehrheit zur Änderung des Grundgesetzes braucht.
Unfassbar die Versuche, Kritik an der Regierung zu kriminalisieren.
https://weltwoche.de/daily/nancy-faesers-angriff-auf-den-liberalen-rechtsstaat-wird-scheitern-strack-zimmermann-beleidigt-die-schweiz-ukraine-russland-rueckt-vor-john-williams-sein-genialer-briefroman-augustus/
KANADA: STRAFEN FÜR BEFÜRWORTER FOSSILER ENERGIEN
https://tkp.at/2024/02/14/trudeau-plant-inhaftierung-von-klima-kritikern/
„Demnach könne das „unaussprechliche Vergehen“, sich für die kanadische Öl- und Gasindustrie auszusprechen, zu einer Haftstrafe von zwei Jahren führen. Geldstrafen wären bis zu einer Million kanadischer Dollar möglich. Wer sich also für fossile Brennstoffe anstatt für „Net-Zero-Energie“ ausspricht, dem könnte in Kanada bald staatliche Verfolgung drohen. Der Journalist Aaron Gunn, der den Gesetzesentwurf als „das abwegigste Gesetz, das ich je im kanadischen Parlament gesehen habe“ bezeichnet, analysiert das Gesetz. Es erinnert durchaus an „gedankenpolizeiliche“ Absichten wie jene in Deutschland. Geht es in Deutschland um „Rechtsextremismus“, ist in Kanada der „Klimawandel“ zentral.“
Gehört Merz eigentlich in die CDU, programmatisch versteht sich ?
Was soll das, wegen einiger schwieriger Leute oder Ausreißer in der AFD sich dermaßen gegen die AFD zu stellen. Er kommt aus dieser Haltung wohl kaum noch heraus.
Wenn er meint, dass bei den Grünen keine schwierige Leute oder Ausreißer sind, so ist ihm nicht zu helfen – und der CDU auch nicht.
UNFASSBAR : „DEMOKRATIEFÖRDERGESETZ“ ZUR VERNICHTUNG DER MEINUNGSFREIHEIT, EINER GRUNDLAGE DER DEMOKRATIE.
Welches paranoide Misstrauen treibt diese Ministerinnen PAUS und FAESER an, treibt ROT-GRÜN, DIE WUNSCH-KOALITIONSPARTNER VON FRIEDRICH MERZ an ?
Ich hoffe, die CDU – Mitglieder in Thüringen bedenken gut, ob sie in dieser unter Merkel UND MERZ ganz auf links gedrehten Partei bleiben wollen !
Ein Pressespiegel, Meldungen 13.2.24
WIE DIE GRÜNE FAMILIENMINISTERIN DIE OPFER VON HASS UND MOBBING FÜR IHRE ZWECKE MISSBRAUCHT
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/paus-hass-im-netz/
“ Mit einer von ihrem Ministerium bezahlten Studie über Hass im Netz agitiert Familienministerin Lisa Paus weiter für das „Demokratiestärkungsgesetz“, das sie mit Innenministerin Nancy Faeser gegen den Widerstand der FDP-Fraktion im Bundestag durchsetzen möchte. Dabei instrumentalisiert sie das Anliegen, die Menschen gegen Anfeindungen, Drohungen und Mobbing zu schützen, für die ideologischen und machtpolitischen Interessen von Blassrot und Neugrün.
Worum es bei diesem „Demokratiestärkungsgesetz“ geht, das in Wahrheit ein Demokratieaushöhlungsgesetz ist, habe ich in einem früheren Beitrag beschrieben:
Faeser und Paus wollen Demokratie nach Art der DDR herbeifördern
5. 02. 2024 | Ist man eigentlich noch bei klarem Verstand, wenn man behauptet, dass es die Demokratie fördert, wenn die Regierung per „Demokratiefördergesetz“ ermächtigt und beauftragt wird, Geld an behördlich ausgewählte „zivilgesellschaftliche“ Organisationen zu geben, damit diese Oppositionsparteien und oppositionelle Medien bekämpfen? Die (wohl mangels ausreichender Demokratieförderung) in den Hessenwahlen krachend gescheiterte Bundesinnenministerin Nancy Faeser meint Ja.“
PAUS WILL GEGEN MEINUNGEN VORGEHEN UNTERHALB DER STRAFBARKEITSGRENZE, GEDECKT VON MEINUNGSFREIHEIT
https://www.nius.de/news/eilmeldung-bundesregierung-kuendigt-kampf-gegen-die-meinungsfreiheit-an/3
„Es sind Worte, die aufhorchen lassen. Und sie kommen von der höchsten Ebene der Bundesregierung, von Familienministerin Lisa Paus, die in ihrem Ministerium Hunderte Millionen Euro für den „Kampf gegen rechts“ verwaltet..
Die Bundesregierung, so Lisa Paus auf einer Pressekonferenz zum Thema „Hass im Netz“, will jetzt ganz offiziell gegen Aussagen vorgehen, die sich eindeutig unterhalb der Strafbarkeitsgrenze bewegen und von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Eine vergleichbare Ankündigung einer Regierung hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben..
Lisa Paus in der Pressekonferenz wörtlich: „Wir wollen dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unter der Strafbarkeitsgrenze vorkommt. Viele Feinde der Demokratie wissen ganz genau, was auf den Social-Media-Plattformen gerade noch so unter Meinungsfreiheit fällt.““
„DEMOKRATIEFÖRDERGESETZ“: MILLIONEN STEUERMITTEL OHNE PARLAMENTARISCHE ZUSTIMMZUNG
Lisa Paus will mit Hochdruck das „Demokratiefördergesetz“ durchbringen. Bedeutet: Lisa Paus möchte ausdrücklich auch gegen Äußerungen vorgehen, die von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Dazu will sie Organisationen ermächtigen, die über das Projekt „Demokratie leben!“ direkt vom Familienministerium finanziert werden.. Unter dem Demokratiefördergesetz soll die Regierung ohne Einbeziehung des Parlaments entscheiden dürfen, welche (oft regierungsnahen) Organisationen Millionenförderung aus Steuergeldern erhalten““
DIE KRIMINALISIERUNG DER AFD SCHREITET VORAN
https://www.cicero.de/innenpolitik/faeser-rechtsextremismus-afd-haldenwang
„Nancy Faeser nutzt den Demonstrationsschwung für einen Maßnahmenkatalog, dem das rechte Maß abhanden kommt. Die AfD wird implizit mit der Organisierten Kriminalität gleichgesetzt. Und Spender sollen nicht glauben, „unentdeckt“ zu bleiben.“
FAESERS LINKER GESINNUNGSSTAAT
https://weltwoche.ch/daily/faesers-linker-gesinnungsstaat-die-innenministerin-will-in-deutschland-jeden-stein-umdrehen-um-nach-rechtsextremisten-zu-suchen/
„Es gibt Tage, da liegt eine seltsame Düsternis über Deutschland, die nichts mit der dunklen Jahreszeit zu tun hat. Es sind Tage, an denen zum Beispiel Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) solche Sätze sagt: «Wir wollen bei Rechtsextremisten jeden Stein umdrehen. Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.»“
MIT PAUS UND FAESER IN DIE MEINUNGSDIKTATUR
https://ansage.org/mit-paus-und-faeser-in-die-meinungsdiktatur/
„Jetzt brechen alle Dämme, ab nun geht es alles sehr schnell. Wer immer schon einmal Zeuge werden wollte, wie eine zuvor freiheitliche Gesellschaft in die Diktaturfalle tappt und sich schleichend zur Tyrannei wandelt, der hat derzeit in Deutschland Logenplätze. Die Corona-Ära war rückschauend der Auftakt, sie senkte die Akzeptanzschwellen für staatliche Übergriffe und lockerte den Boden, auf dem heute die atemberaubendsten Angriffe gegen Grundgesetz und Grundrechte gedeihen, die dieses Land seit 34 respektive 79 Jahren gesehen hat. Alle Gespenster der Vergangenheit kriechen wieder aus den Löchern. Die Geschwindigkeit und Skrupellosigkeit, mit der die Ampel-Regierung elementarste Schutzmechanismen der Demokratie eben im Namen der Rettung selbiger aushebelt, um einen autoritären Spitzelstaat zu errichten, sind in jüngerer Geschichte beispiellos. “
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Auf dem Hintergrund des Great Reset bekommt alles Sinn…
SCHÖNE DEMOKRATEN, DIE ANGST VOR DEM WÄHLER HABEN !
https://jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2024/opposition-als-feind/?
„Es gibt also tatsächlich einen Frontalangriff auf die Demokratie: Nur kommt er nicht „von rechts“ , sondern von den regierenden Parteien der Ampel, die in der Gunst des demokratischen Souveräns ins Bodenlose sinken. Statt sich dem Unmut der Bürger argumentativ zu stellen und an der Ursache der Wählerflucht, nämlich einer verfehlten Migrations-, Sozial- und Wirtschaftspolitik, endlich Grundlegendes zu ändern, weichen sie darauf aus, die Opposition wie in einem autoritären Staat auszuschalten. Schöne Demokraten, die Angst vor dem Wähler haben.“
„Schande für Deutschland!“
Das hätte Merz nicht sagen sollen. Da hätte er sich besser an die „CDU-Nase“ gefasst, die mit einer Angela Merkel so viel vor die Wand gefahren hat, dass jetzt alle angeblichen Oberdemokraten die „Schande“ bei denen suchen, die sie selbst durch eigenes Versagen groß gemacht haben.
Fassungslos aber nicht hoffnungslos erlebe ich einen nie dagewesen Niedergang auf allen Ebenen.
MfG
Mit so einer Einstellung gegenüber dem Volk, seinem Auftraggeber, dem er Wahlentscheidungen diktieren will, vertritt er die Volksinteressen nicht mehr. Er zieht mit der linken Socken CDU Thüringens gleich, die trotz Wahl Kemmerichs Herrn Ramelow auf den Thron verholfen hat.
Eine solche CDU braucht das Land nicht mehr.
Mit den Grünen, teils Nachfolger der RAF, die damals auch die Familie Kohl bedroht hat, die so richtig mit ihrer Außenministerin den Russland Ukraine Krieg anheizt, einem Wirtschaftsminister Habeck, das dem Land wirtschaftlich den Todesstoß versetzt, das ist eine Zumutung.
Die Grünen sind inakzeptabel, wenn hätte eine Zusage an BSW oder Werte Union kein so großes Entsetzen ausgelöst und Merz verhält sich wie ein Platzhirsch gegenüber seiner Union, die in der AFD gestrandet sind und erklärt damit den Bankrott der Union, die nicht mehr wie an den Werten der Union festhält und diese weiter a la Merkel verrät.
Die Aussagen von Merz, die Grünen gegebenenfalls in der Regierung zu beteiligen ist absolut destruktiv. Auch seine wiederholt scharfe Ablehnung der AfD zeigt seine Unfähigkeit zur Einschätzung der politischen Realität.
Die CDU zu wählen heißt also: WEITER SO, bis die Grünen Deutschland endgültig ruiniert haben. Sie würden weiter den Ton angeben, genauso wie in der derzeitigen Regierung.
Die eindeutigen Proteste seiner eigenen CDU-Mitglieder
zu ignorieren wird Merz hoffentlich noch rechtzeitig ins Abseits bringen.
Wählbar ist die CDU mit Merz u. Co jedenfalls nicht !
Die Zeiten fähiger Politiker wie Konrad Adenauer sind in der
CDU längst vorbei.
Dagegen steht allein die AfD für viele Positionen der CDU VOR ANGELA MERKEL.
Damit ist seine Richtung klar:
https://rumble.com/vvd1tc-great-reset-die-elite-setzt-auf-die-grünen-von-ernst-wolff.html
https://www.youtube.com/watch?v=qguqWifWJTg
Dr. Maaßen zu linksgrünem Rassismus
Wer vertritt die Interessen der Bürger? Wer manipuliert die Bürger und vertritt andere Interessen?
https://www.youtube.com/watch?v=woL0a76pFr4
Dr. Maaßen: Schafft die Staatsmedien und den Rundfunkbeitrag endlich ab!
https://rumble.com/v48i7kc-neue-partei-werteunion-15%-wähler-potential-laut-insa-umfrage.html
O nein, Herr Merz, die Parteien für den Abstieg sind schon da. Man kann es mit offenen Augen jeden Tag sehen: Die Ampelparteien.
Die Unionsparteien sind für einen gestandenen Demokraten längst keine Wahloption mehr.
WER CDU WÄHLT, BEKOMMT GRÜN!
Wer das nicht begreift, glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten.
Die wichtigste Aufgabe von Merz ist die Verhinderung einer konservativen Mehrheit in Deutschland, denn das würde der amerikanischen Großfinanz den Zugriff auf die Privatvermögen verschließen. Als langjähriger Deutschlandchef von Black Rock hat er das zu verhindern.