„Koran und Grundgesetz unvereinbar“

Der stellv. Fraktionschef der hessischen CDU, Hans-Jürgen Irmer,  befaßte sich am 24. August 2011 in einem Vortrag in Mainz mit der Frage, ob sich Islam und rechtsstaatliche Demokratie miteinander vereinbaren lassen.

Der christdemokratische Redner, der dem konservativen Flügel seiner Partei angehört, kritisierte, daß viele Politiker sich scheuen, sich kritisch zum Islam zu äußern, weil man dann schnell Gefahr laufe, als Rassist, islamophob oder gar als Ausländerfeind zu gelten.

Man müsse zwischen den Muslimen und dem politischen Islam unterscheiden, so Irmer. Ihm gehe es nicht darum, Muslime zu diskreditieren, man dürfe sich jedoch hinsichtlich des politischen Islam keinen Sand in die Augen streuen lassen, zumal dieser im Grunde demokratiefeindlich sei und sich nicht mit dem Grundgesetz vereinbaren lasse.

Zur Bestätigung dieser These zitierte er islamische Würdenträger wie den ehem. Präsidenten des Amtes für religiöse Angelegenheiten in der Türkei, Ali Bardakoglu. Dieser habe darauf hingewiesen, daß der Islam Reformen ablehnt.

Außerdem erwähnte er den türkischen Premierminister Erdogan, der 1997  –  noch als Oberbürgermeister von Istanbul  –  gesagt hatte: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“

Der CDU-Politiker verglich sodann einige Artikel des deutschen Grundgesetzes mit entsprechenden Suren aus dem Koran und verdeutlichte, daß zB. im Hinblick auf  Gleichberechtigung von Mann und Frau, Religionsfreiheit und körperliche Unversehrtheit erhebliche Unterschiede bestehen.

Felizitas Küble