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CDU-Politiker übt Kritik an Flüchtlingen, die den "Urlaub" in ihrer Heimat verbringen

Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hat gefordert, den Asylstatus von Flüchtlingen zu überprüfen, wenn diese Urlaub in ihren Heimatländern machen. „Das muß Konsequenzen für den Aufenthalt nach sich ziehen“, sagte der CDU-Politiker der Tageszeitung Die Welt. Asylverfahren-100_03

Ein Recht auf Asyl sei in solchen Fällen für ihn kaum noch vorstellbar, da die vorgebrachten Schutzgründe oftmals nicht stichhaltig sein könnten.
Hintergrund ist ein Bericht der Welt, wonach anerkannte und arbeitslos gemeldete Asylbewerber für kurze Zeit zurück in ihre Herkunftsstaaten wie Syrien, Afghanistan oder den Libanon reisen und danach wieder nach Deutschland zurückkehren. In Berliner Arbeitsagenturen habe es solche Fälle gegeben, bestätigte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit.
Hintergrund: Hartz-IV-Empfänger dürfen 21 Tage im Jahr von dem Ort, an dem sie gemeldet sind, abwesend sein. Dies müssen sie zwar der Arbeitsagentur mitteilen, nicht aber, wo genau sie hinreisen. Es gebe bei Asylbewerbern auch keine rechtliche Grundlage, die sie verpflichte, Urlaube in ihren Heimatländern den Behörden zu melden. Und selbst wenn ein Mitarbeiter der Arbeitsagentur von einer solchen Reise erführe, dürfte er diese Information aus Datenschutzgründen nicht an andere Stellen wie die Ausländerbehörde weitergeben.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/asylbewerber-machen-urlaub-in-ihren-heimatlaendern/

Kommentare

2 Antworten

  1. Wenn diese „Flüchtlinge“ Urlaub in der Heimat verbringen, dann waren sie nie bedroht, der Asylgrund entfällt und es ging ihnen um das Abkassieren von Sozialleistungen. Ein Presseblatt brachte voriges Jahr einen Artikel, wo Flüchtlinge dies öffentlich so kommentierten „Keine Angst, ihr Deutschen, wir sind nicht gekommen, um zu bleiben.“ Wenn dann das Staatssäckel leer ist, die Kassen geplündert, werden sie dass dusslige deutsche Volk auf den Trümmern sitzen lassen. Sie gehören sofort abgeschoben.

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