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Bundestag beschließt militärische Ausrüstung für die Kurden im Irak

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bedroht das Leben von Millionen von Menschen im Irak und in Syrien.

Zur Unterstützung der kurdischen Regionalregierung hat die Bundesregierung die Lieferung von Waffen, Munition und weiterer militärischer Ausrüstung beschlossen. 47006

Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:

„Angesichts der schrecklichen Ereignisse im Irak ist es geboten, dass wir alles unternehmen, um die verfolgten Muslime, Christen und Jesiden zu schützen. Dazu gehört auch, dass wir ihnen die Mittel an die Hand geben, ihr Leben zu verteidigen.

Es wäre zynisch zu sagen: ‚Decken könnt ihr von uns haben, aber Waffen müsst ihr euch woanders besorgen. ‘

Die kurdischen Peschmerga im Irak benötigen schnellstmöglich geeignete militärische Ausrüstung, um weiterhin Widerstand leisten zu können. Nur so kann eine noch größere humanitäre Katastrophe im Irak verhindert werden.

Die Bundesregierung hat die Vor- und Nachteile einer Lieferung militärischer Ausrüstung an die Peschmerga sorgfältig abgewogen. Sie wird mit der Entscheidung ihrer Verantwortung gerecht.

Die kurdischen Kämpfer müssen in die Lage versetzt werden, sich der menschenverachtenden Terrormiliz in den Weg zu stellen.

Diese Entscheidung ist kein grundlegender Wechsel der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, sondern eine Entscheidung im Einzelfall. Jede Sicherheitsbedrohung muss für sich bewertet und abgewogen werden.“

Kommentare

Eine Antwort

  1. natürlich kann es durch die Lieferung der Waffen auch in einzelnen Fällen Nachteile geben aber hat in solchen Situationen nicht jeder von uns die Plicht auch auf dieser Weise mit Waffen zu helfen? Ich denke schon. Auch ich als überzeigter Christ stehe ich dazu. Ich würde nie einen Menschen mit Waffe und Gewalt angreifen aber ich bin bereit mich zu verteidigen. Auch mit einer Waffe. Wenn zb. mein Nachbar seine Frau oder Kinder gewaltsam missbraucht dann ist es doch selbstverständlich es auch zu Not gewaltsam zu unterbinden. Polizeilich oder auch persönlich wenn man dazu in der Lage ist.

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