Der noch amtierende Finanzminister Kukies hat in Brüssel beantragt, dass Deutschland von den EU-Schuldenregeln abweichen darf. Als Begründung dienen die Kosten der vorgesehenen Aufrüstungspolitik.
Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, erklärt dazu:
Es ist ungehörig, dass die alte Bundesregierung, die nur noch wenige Tage im Amt sein wird, einen derart weitreichenden Antrag bei der EU-Kommission stellt. Sie schafft damit Fakten, die weit über ihre Amtszeit hinauswirken, wo gleichzeitig keinerlei Eilbedürftigkeit besteht. In jedem Fall hätte ein solcher Antrag auch noch zwei Wochen warten können. 
Noch schwerwiegender als die Legitimationsfrage ist jedoch die Signalwirkung, die von diesem Vorgehen ausgeht. Deutschland war bis vor kurzem, so muss man es wohl sagen, der letzte und wichtigste Stabilitätsanker in der EU. Völlig zurecht hatte sich Kukies‘ Vorgänger für den Bestand von Fiskalregeln bei der Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts eingesetzt.
Selbst wenn er dabei noch zu viele Zugeständnisse gemacht hatte, so war Deutschland doch immer der Faktor in der EU, der wenigstens verbal auf Stabilität gepocht hatte. Diese Zeiten sind nun vorbei.
Deutschland geht voran in die Schuldenunion und man muss kein Prophet sein, um zu wissen, dass die anderen Länder gerne folgen werden.
Diese Bundesregierung opfert damit einen der letzten Trümpfe Deutschlands, nämlich seine herausragende Kreditwürdigkeit, weil zu echten Reformen die Kraft fehlt. Am Ende dieses langen Gangs in den EU-Zentralismus werden Gemeinschaftsschulden, Bail-Outs und Inflation stehen. Hieran zeigt sich die ganze Verantwortungslosigkeit dieser Politik.
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9 Antworten
Es werde, als Lösung, der Deal, der Handel, mit der Ukraine, die über Rohstoffe verfügt, kommen: dieser lang im Raum stehende Plan scheint vielleicht vor der Verwirklichung zu stehen. – 1. Mai aber: überdauert nicht einen „Tag der Arbeit“, wo die Welt nicht Arbeit, sondern Sabbate braucht, das Hochfest „Maria, Patronin Bayerns“, zu „1860“? – WAS jedoch bedeutet für dieses Fest, was lehrt die doch an Maria erinnernde Stelle über die Weisheit des Fürsten von Tyrus, der durch seine Deals zu Fall kommt, bei Ezechiel, „28,1-19“ – „Vers 13“: „In Eden, dem Gottesgarten, warst du, Edelsteine aller Art bedeckten dich“?
Bereits vor viereinhalb Jahren warnte der Wirtschaftsprofessor Dr. Christian Kreiß vor der schon lange anhaltenden und ständig bedrohlich zunehmenden weltweiten Schuldenkrise und deren Folgen und wie wir aus diesen Gründen auf einen Krieg zusteuern.
Statt das Problem der unfassbar großen Überschuldung anzugehen, schafft man noch mehr Schulden!!! Und es gibt wirklich Menschen, die diese Politiker noch wählen!! Unfassbar!!
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/506543/Groesste-Krise-seit-hundert-Jahren-Jetzt-hilft-nur-noch-ein-radikaler-Schuldenschnitt
Text:
„Christian Kreiß
27.09.2020 08:11
Lesezeit: 5 min
Größte Krise seit hundert Jahren: Jetzt hilft nur noch ein radikaler Schuldenschnitt
Berlin, Juni 1931: Tausende Menschen stehen vor dem Postscheckamt, um ihre Guthaben abzuheben. (Foto: dpa)
Vor zwei Wochen erschien eine interessante Studie der OECD mit dem Titel „Coronavirus: Leben mit Unsicherheit“. Sie beschäftigt sich damit, wie es nun – nachdem im zweiten Quartal 2020 die weltweit stärkste Rezession der Neuzeit stattfand – weitergehen könnte.
Laut dieser Untersuchung schrumpfte die Weltwirtschaft in den Monaten April bis Juni 2020 gegenüber Ende 2019 um über zehn Prozent. Die Wirtschaftsleistung lag damit im zweiten Quartal 2020 um etwa zwölf Prozentpunkte niedriger als Ende 2019 von der OECD prognostiziert worden war. Zwölf Prozent – das ist eine ganze Menge. Stellen wir uns vor, wir hätten von einer Woche auf die andere fast ein Achtel weniger Geld in der Haushaltskasse – das würde sich bei den meisten Menschen im Alltagsleben doch ziemlich bemerkbar machen.
OECD: Alles nicht so schlimm
Der Wirtschaftseinbruch wird nach Ansicht der OECD-Ökonomen nicht so schnell aufgeholt werden. Sie rechnen damit, dass noch Ende 2021 die Weltwirtschaftskraft um gut fünf Prozent schwächer sein wird als ohne Corona und die von dem Virus ausgelösten Maßnahmen.
Allerdings gilt das nur für den Durchschnitt aller Länder. Einzelne Staaten, vor allem China mit etwa minus einem Prozent und Deutschland mit etwa minus zwei Prozent, sollen die Produktionslücke bereits bis Ende 2021 weitgehend aufgeholt haben, während andere Länder auch noch Ende 2021 stark unter dem Einbruch leiden werden, beispielsweise Indien mit minus zwölf Prozent, Mexiko mit minus neun, Brasilien und Türkei mit je minus sechs Prozent.
Insgesamt gehen die Autoren der OECD-Studie davon aus, dass sich die Industrieländer deutlich schneller von dem Einbruch erholen werden als die Schwellen- und Entwicklungsländer. Der Grund dafür ist im Wesentlichen, dass die Industrieländer über sehr viel mehr Kapital und finanzielle Kraft verfügen als die armen Länder und daher auch leichter geeignete wirtschaftliche Gegenmaßnahmen ergreifen können.
Die Wahrheit: Die Welt befindet sich in der Schuldenfalle
Ich gehe davon aus, dass die Ökonomen der OECD in ihren Prognosen – wie so oft – falsch liegen. Dieses Ökonomie-Modell unterstellt eine graduelle Rückkehr auf den früheren Wachstumspfad in Form einer gedehnten V-Kurve. Was das Modell meiner Einschätzung nach nicht oder viel zu wenig berücksichtigt, sind die großen Schulden- und Geldberge, die in den letzten Jahrzehnten entstanden sind.
Die weltweiten Schulden betragen derzeit gut 350 Prozent vom globalen Weltsozialprodukt. Sie haben sich in den letzten 50 Jahren, gemessen an der Weltwirtschaftskraft, etwa verdoppelt. 350 Prozent sind ein so hoher Schuldenberg, dass er real unmöglich zurückgezahlt werden kann.
Dazu kommt: Die Zentralbankgeldmenge in den USA liegt momentan grob bei 7.000 Milliarden Dollar. Vor der Finanzkrise 2007 lag sie bei etwa 800 Milliarden. Die Zahl der Zentralbank-Dollars hat sich also in den letzten 13 Jahren beinahe verneunfacht. Umgangssprachlich nennt man das ganz treffend „die Geldpresse anwerfen“.
Die Zentralbank-Geldmenge der EZB beträgt momentan etwa 6.500 Milliarden Euro und hat sich damit in den letzten rund 15 Jahren circa versechsfacht. Diese Ausweitung der ZentralbankGeldmenge lief unter der Bezeichnung „Quantitative Easing“, Ausdehnung der Geldmenge. Die Wirtschaftskraft ist im selben Zeitraum aber nicht annähernd so stark gewachsen wie die Geldmenge.
Der Schulden- und Geld-Berg ist in den letzten Jahrzehnten also um ein Vielfaches schneller gewachsen als die reale Wirtschaftskraft. Das bedeutet, die Gläubiger, also diejenigen Menschen, die die Schuld- oder Geldscheine in Händen halten, glauben heute ebenso wie vor 50 Jahren, dass der Betrag, der auf den Scheinen steht, einen realen Wert hat, nämlich den Wert, der eben auf den Papieren angegeben ist. Das jedoch ist ein großer Irrtum, ja, eine Illusion.
Ich spreche hier nicht von Inflation, also schleichender Geldentwertung, wie wir sie in der Nachkriegszeit praktisch immer gesehen haben, sondern von der Schuld- und Gelddeckung, ganz unabhängig von der Inflation. Konkret: Einem Laib Brot, einem Haarschnitt, einem Auto standen vor einer Generation nur halb so viele Schulden gegenüber und nur ein Fünftel bis ein Zehntel so viel Bar- oder Giralgeld wie heute.
Anders ausgedrückt: Ein Kontoauszug, der anzeigt, dass im Wertpapierdepot eine Million Euro oder Dollar in Form von Anleihen und Sichtguthaben liegen ist heute, anders als vor einer Generation, nicht mehr annähernd so stark durch reale Gegenleistungen gedeckt wie damals. Wenn heute alle Schuld- und Geldscheininhaber versuchen würden, ihre Papiere in reale Güter und Dienstleistungen umzusetzen, so würden sie, anders als vor einer Generation, merken, dass es so viele Güter und Dienstleistungen gar nicht gibt.
Die große Illusion
Kurz: Wir leben trotz der Schulden- und Geldexplosion heute in dem Glauben, dass unsere Geld- und Schuldscheine, so wie früher, noch immer durch reale Wirtschaftsleistungen gedeckt sind. Das sind sie aber schon lange nicht mehr in vollem Umfang. Wenn wir aus dieser süßen Illusion aufgeweckt werden, dürften wir einige unangenehme Überraschungen erleben.
Wie können wir aus der Illusion aufgeweckt werden?
Es könnte zu einem Crash an den internationalen Anleihemärkten kommen, weil zu viele Schwellen- und Entwicklungsländer ihre Schulden nicht zurückzahlen können. Das führt häufig zu Währungsturbulenzen und Verwerfungen bei den internationalen Handelsströmen, beeinträchtigt damit unsere Exporte und kann an den westlichen Finanzmärkten einen Absturz auslösen.
Oder es könnte zu einem Crash an den Unternehmensanleihen-Märkten kommen, weil zu viele Unternehmen in den Industrieländern wegen der Lockdowns pleitegehen und daher ihre Schulden nicht zurückzahlen können. Viele Unternehmen haben in den zurückliegenden zehn Jahren hohe Schulden aufgenommen und konnten diese wegen der Nullzinspolitik der Notenbanken auch bedienen. Bei „normalen“ Zinsen hätten einige dieser Unternehmen schon längst Insolvenz anmelden müssen, Stichwort „Zombieunternehmen“.
Die Aktienbörsen stürzen ab, wenn das erwartete und prognostizierte Wirtschaftswachstum und damit das an den Börsen eingepreiste Gewinnwachstum nicht kommt.
Die einzige Lösung
Wie wird sich das Ungleichgewicht zwischen Papier- und Güter-Berg bereinigen? Ich sehe dafür hauptsächlich vier Möglichkeiten:
1. Entweder gibt es einen offiziellen Schuldenschnitt. Das bedeutet aber gleichzeitig einen Vermögensschnitt bei den Gläubigern, das heißt den Inhabern der Schuldpapiere. Das halte ich für unwahrscheinlich, weil sich die Multimillionäre und Milliardäre, die den allergrößten Teil dieser Forderungen halten, gegen diesen Vermögensschnitt wehren werden. Und ihr Einfluss auf die Politik ist sehr, sehr groß, vorsichtig ausgedrückt.
2. Die Notenbanken versuchen, über einen Zeitraum von vielleicht zehn Jahren, eine Preisverdoppelung oder -verdreifachung herbeizuführen, also einige Jahre lang eine mittelstarke Inflation von vielleicht 5 bis 20 Prozent pro Jahr im Dollar- und Euroraum zu erzeugen. Das entspräche einem (realen) Schuldenschnitt von 50 bis 66 Prozent, weil die Inflation einfach die Geldpapiere real teilentwertet. Angesichts der perspektivisch hohen Arbeitslosigkeit und der damit einhergehenden sinkenden Massenkaufkraft, dürfte es für die Notenbanken aber sehr schwer werden, eine Inflation loszutreten.
3. Wenn beides nicht klappt, kommen vermutlich eine Pleitewelle, eine Finanzkrise, Bankenpleiten, Staatsinsolvenzen, Massenarbeitslosigkeit, Chaos und Unruhen. Unternehmens-, Staats- und Bankenpleiten sind auch ein Schuldenschnitt, aber ein ungeordneter, chaotischer, der einen Abwärtsstrudel auslösen dürfte mit schlimmen, teilweise unkalkulierbaren gesamtwirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen.
4. Natürlich sind auch noch schlimmere Szenarien denkbar, zum Beispiel der Ausweg Krieg. Sowohl der erste wie der zweite Weltkrieg waren, rein ökonomisch gesehen, Ventile für kaum haltbare ökonomische Zustände vor 1914 beziehungsweise 1939.
Ich halte einen geordneten Schuldenschnitt für die beste Lösung; eine Inflation, auch wenn sie für eine Volkswirtschaft mit harten Konsequenzen verbunden ist, für die Zweitbeste. Vor Lösung drei graut mir, vor Lösung vier noch mehr. Ich hoffe, dass wir den Schuldenschnitt mit Vernunft oder mit Inflation lösen werden. So oder so: Das sanft wachsende V-geformte Prognose-Modell der OECD-Ökonomen ist meiner Einschätzung nach eine Illusion.
Kein Zurück mehr
Ich fürchte, es wird kein Zurück zu den Jahren vor 2020 geben. Die staatlichen Lockdowns waren und sind ein so gravierender Einschnitt nicht nur in unsere Freiheitsrechte und die demokratische Verfasstheit unseres Staates, sondern auch in unser Wirtschaftsleben, dass eine Rückkehr zu den vergleichsweise guten Jahre vor 2020 meiner Einschätzung nach ausgeschlossen ist. Wir stehen vor ganz erheblichen gesellschaftlichen Umwälzungen und vermutlich vor sehr starken ökonomischen und vor allem sozialen Spannungen. Es ist höchste Zeit, umzusteuern – bevor es zu spät ist.“
https://www.youtube.com/watch?v=8RJNOKENRc8
Kriegsrhetorik & Schuldenwahnsinn – Führt uns die Regierung ins Chaos? Joana Cotar
https://www.youtube.com/watch?v=VS8Z1oIRrQU
Schuldenorgie der Kriegstreiberei: Gefährliche EU-Aufrüstung – Weltwoche Daily DE
https://www.youtube.com/watch?v=4FGDX7D8MiA
Kriegskredite und das Ende der Schuldenbremse: So ruiniert uns Friedrich Merz mit Sondervermögen
https://www.youtube.com/watch?v=TsI-6cSrsu4
„Die dunkle Wahrheit über Merz & Blackrock: Deises Video muss [man] vor der Wahl ansehen“
Politische Totalversager, die den Souverän, das Volk verachten, wollen zum Neo Feudaladel der Finanzoligarchie aufsteigen und dafür verheizen sie durchaus Menschen für ihren Beutefeldzug.
Man höre brandaktuell Peter Hahne bei Dominik Kettner — wie es nun weiter geht mit Merz und co — es schaudert einen
https://www.youtube.com/watch?v=OZFueOw3T0c&pp=ygUZa2V0dG5lciBlZGVsbWV0YWxsZSBoYWhuZQ%3D%3D
Mich schaudert es auch, wer als Minister und Staatssekretär im Gruselkabinett nominiert ist, eine grün-woke Karin Prien, die uns Deutschen möglicherweise die eigene Sprache abgewöhnen will, eine Staatssekretärin mit linksradikalen und islamischen Wurzeln in Verachtung für das Christentum, Peter Hahne nimmt in der „Achse“ das Antichristliche im Vatikan auseinander, wie Gloria von Thurn und Taxis auf PI News, was gesperrt wurde und tröstlich schmachtend sang Roy Black „Du bist nicht allein“, ja wir alle leiden an der Dekadenz der Politik und Christen-Verachtung.
Kann Wagenknecht mit der AFD diesen unheilvollen Kurs noch stoppen, oder macht sie diesen noch schlimmer, da Merz und Söder lieber bereitwillig in das grüne Koalitionsbett springen, nur um Macht zu haben.
Das Einschalten vom OSZE wäre hilfreich, gefährliche Entscheidungen der Ampel, modern Schrampel, noch zu stoppen und das durch Wahlbetrug beim BSW sofortige Neuwahlen ausrufen könnte. Da kann auch der Steinmeier als politischer Zuhälter und Gastredner beim EKD-Kirchentag in Hannover nichts machen, doch die JUstiz wurde mit Parteibuch besetzt.
Träumen darf man noch. Gastredner dort weiter KGE-Königin der Schlepperbanden und Priesterin der 100 Geschlechter, Luisa Neubauer als Klima Wandel Ablassprophetin und Eckhard von Hirschausen von Bill Gates und Pharmalobby beeinflußt, als Verfechter jeglicher Impfkampagnen, ob sie tödlich oder wirklich notwendig sind.
Dabei muss man nicht AFD sein, um den maroden Zeitgeist der EKD-Kirche zu erkennen, wo viele Christenschafe im Namen ihrer falschen Hirten sich getrost zu einem ganzen Heer ausgestoßener Christen zählen können, wo selbst Gloria von Thurn und Taxis über katholische Vertreter wie Bätzing sauer ist.
Aber keine Angst, noch kommen wir nicht wie Le Pen, ähm sorry Jean D Arc auf den Scheiterhaufen, sondern wie es Bärbel Bohley schon auf den Punkt brachte, wir werden schleichend in unserer Existenz vernichtet. „Hurra, wir leben noch,“ sang Milva einst.
Wielange braucht ein FinMin um die Schulden von 2,6 Billionen jährlich mit 20 Milliarden zu tilgen? Das dauert „nur“ 130 Jahre.
Ein Prozent auf 1 Billion sind 10 Milliarden Zins. ? Zinssatz?
Für die neu ermöglichte Staatsverschuldung sind nicht einmal die Zinszahlungen möglich.
Immer wieder wurde vor der Schulden-Eskalation gewarnt.
https://www.youtube.com/watch?v=zttMMj0wEHQ
Schuldenorgie, Kriegsbegeisterung und totale Enteignung
https://www.youtube.com/watch?v=MPhZHV18COI
Dirk Müller – Schuldenpaket: Eine hemmungslose und höchst dreiste Plünderung
https://www.youtube.com/watch?v=mYQizJpdZDU
Krall & Bubeck: Billionenschulden – Zerstören sie Deutschlands Zukunft?
Bürgerrechtsbewegung Solidarität als Teil der internationalen LaRouche Bewegung und das internationale Schiller-Institut
http://www.bueso.de
Traurig aber wahr!!!