Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat Ermittlungen wegen Verdachts des Wahlbetrugs bei der Kommunalwahl am 26. Mai eingeleitet. Hintergrund sind Recherchen des Berliner „Tagesspiegel“ woch ein junger Wahlhelfer in einem Wahllokal im Landkreis Oder-Spree Stimmen für die AfD bei der Auszählung bewusst den Grünen zugeschlagen hat.
Dazu erklärt der Brandenburger AfD-Landesvorsitzende Andreas Kalbitz:
„Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Potsdam bestätigen, was wir schon immer geahnt haben: Die AfD ist bei den vergangenen Wahlen um Stimmen, die ihr zugestanden hätten, betrogen worden.
Dieser Wahlbetrug zum Nachteil der AfD muss umfassend aufgeklärt werden. Der Täter ist hart zu bestrafen, damit allen deutlich wird: Wahlbetrug ist ein Angriff auf unsere Demokratie.
Alle AfD-Mitglieder und -Sympathisanten rufe ich auf: geht am 1. September in die Wahllokale und beobachtet die Auszählung der Stimmen. Wir müssen es den Tätern so schwer wie möglich machen, die AfD um ihren Wahlerfolg zu betrügen!“
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Konsequent wäre es, wenn die AfD die zustehenden Sitze bekommt und alle Entscheidungen, die getroffen wurden, widerrufen und wiederholt werden.
Alles andere würde heißen, dass ein Parlament auch dann, wenn es undemokratisch zu Stande kam, arbeitsfähig wäre.
Siehe auch
http://luegenpresse2.wordpress.com/2019/08/30/eine-wahl-zu-beobachten-ist-rechts-presseluegen-ueber-wahlbeobachter-brandenburg-sachsen/
http://luegenpresse2.wordpress.com/tag/pnn/
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Der Untergang des demokratischen Diskurses
30. August 2019
46
Von MARKUS GÄRTNER | Detlef Korus ist diplomierter Journalist und Abgänger der Katholischen Universität in Eichstätt. Er war TV-Mann beim Bayerischen Rundfunk, Anchorman bei SAT.1 und Chefredakteur Unterhaltung bei TV Berlin, das zur Kirch-Gruppe…
http://www.pi-news.net/2019/08/der-untergang-des-demokratischen-diskurses/
http://www.pi-news.net/
Wahlbeobachtungskampagne des Bürgernetzwerks „Ein Prozent“
Wahlbetrug verhindern – Merkel & Co. auf die Finger schauen!
http://www.pi-news.net/2019/05/wahlbetrug-verhindern-merkel-co-auf-die-finger-schauen/
An Redaktion: bitte Meldung beachten, 30. Aug. 2019
http://www.pi-news.net/2019/08/250-persoenlichkeiten-fordern-ueberpruefung-der-hass-verse-im-koran
http://www.pi-news.net/2019/08/250-persoenlichkeiten-fordern-ueberpruefung-der-hass-verse-im-koran
Sein „Herz schlägt Links“, sagt der sozialistische Spinner, der AFD-Stimmen den Grünen zugeschanzt hat!
„Herz schlägt Links“ als Grund für das Verbrechen an der Demokratie – Wahlbetrug, Info stammt sogar aus einem Mainstream Medium …
http://www.focus.de/politik/deutschland/mein-herz-schlaegt-links-wahlhelfer-betruegt-bei-kommunalwahlen-in-brandenburg_id_11065859.html
Die AFD Brandenburg dazu:
http://www.presseportal.de/pm/110332/4356760
Und Achtung: auch in Sachsen sieht es schlimm mit Wahlbetrug zu Lasten der AFD aus!
http://vera-lengsfeld.de/2019/08/26/in-sachsen-hat-der-wahlbetrug-bereits-begonnen
Eine ehemalige CDU-Parteikollegin von Christina Schröder bringt in Umlauf, Frau Schröder könne nur in den Sessel pupsen. Da muss ich aber widersprechen, Frau Schröder ist auch als Familienministerin ihrer konservativen Unionspolitik treu geblieben und hat zur Bekämpfung der Gewalt in Deutschland die Extremismusklausel eingeführt, die Frau Schwesig SPD eilig wieder abgeschafft hat, um linksradikale Krawalltruppen zu schützen, die wie Parteisoldaten losmarschieren.
In früheren Generationen hätte man auch im BT nicht so unterhalb der Gürtellinie rumgepöbelt, das erfordert der Anstand und Respekt. Aber das Pack-Volk ist nicht vergesslich und wenn es sein muss, wie man in den Wald hinein ruft, so schallt es heraus. Ich hoffe nur, die bestellen sich nicht noch Kissen als Schalldämpfer im BT und geben das Geld lieber sinnvoller für unsere Ärmsten und die Infrastruktur aus. Was ist nur aus der CDU geworden ?
Windhund Söder übernimmt den CDU-Wahlkampf im Osten, na, wenn einem da nicht das CDU-wählen vergeht, wenn man an die bunte Vielfalt und Puff-Bahn in Bayern denkt, wo man schon in der Straßenbahn den Annäherungsversuchen widerstehen muss und an den Christkindl-Markt mit islamischer Koran-Begleitung, aber manche finden es toll, ich nicht.
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Entscheiden wirklich Wähler die Wahlen? 26. August 2019 117 Von MARKUS GÄRTNER | „In Sachsen hat der Wahlbetrug bereits begonnen“, schreibt Vera Lengsfeld heute in ihrem Blog. Recht hat sie. Und sie bezieht sich auf einen Bericht der Leipziger Volkszeitung. Diese berichtet mit…
http://www.pi-news.net/2019/08/entscheiden-wirklich-waehler-die-wahlen/
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