Stellungnahme von Dr. Sahra Wagenknecht:
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In ganz Europa werden Corona-Maßnahmen gelockert und sind in vielen Ländern bereits fast vollständig abgeschafft – nur in Deutschland tritt am 1. Oktober ein Infektionsschutzgesetz mit teilweise schärferen Regeln in Kraft.
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So hält die Regierung eisern an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht fest, obwohl es dafür keine Rechtfertigung gibt und der Pflegenotstand dadurch nur verschärft wird.
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Von Logik keine Spur – dies gilt auch für die Regeln zur Maskenpflicht, die im Fernverkehr weiter gelten, aber für Flugreisende aufgehoben werden. Derweil warnen Krankenhäuser vor einer Insolvenzwelle, da die Ampel es offenbar nicht für nötig hält, für die steigenden Energiekosten der Kliniken aufzukommen.
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Auch Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen werden von der Ampel einfach im Stich bzw. mit explodierenden Kosten für einen Platz im Pflegeheim allein gelassen.
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Verdrängt und vergessen – das gilt auch für all die Kinder, die durch die Corona-Politik regelrecht abgehängt wurden. Für ausreichend Lehrkräfte und Erzieher fehlt das Geld – und auch der magere Corona-Bonus ist bei vielen Pflegekräften offenbar nie angekommen.
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Ich finde: Statt an einer unsinnigen Impfpflicht für Pflegekräfte festzuhalten, muss die Regierung endlich etwas gegen den Personalnotstand im Gesundheits- und Bildungswesen tun. Aus Pflege und Gesundheit sollte niemand Profite ziehen dürfen – und bei Diskussionen über die Abschöpfung von Übergewinnen sollte man die Profiteure der Coronakrise nicht vergessen.
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5 Antworten
Ich gebe Frau Wagenknecht vollkommen recht : Das neue Infektionsschutzgesetz geht weit über den Demokratischen Bereich hinaus und hat mit freiheitlicher Bestimmung nichts mehr zu tun: Es ist Fremdbestimmung und daher DIKTATORISCH!
Besonders gefährlich ist eine mögliche Impfpflicht, die sich daraus später ableiten ließe; besonders gefährdet wäre die Körperliche Unversehrtheit der einzelnen Menschen, besonders im Hinblick auf massive Nebenwirkungen der m-RNA Impfung, die ja inzwischen zumeist bekannt geworden sind!
Es gibt keine vernünftigen Relationen mehr bei der Wertabschöpfung. Selbst Rentner, Geringverdiener werden nicht mehr geschont, es kommt nur auf die Definition an, wo zu Gunsten der sich bereichernden Obrigkeit mit Diätenerhöhung und Steuerfreistellung entschieden wird.
Dieses System krankt, weil die Finanzoligarchie der Mächtigen den Ton angibt. Wenige wissen, dass selbst Pflegeheime für die Finanzoligarchie lukrativ gemacht werden, damit Menschen weiter enteignet werden können, durch gekaufte Gutachter, nach dem Motto von Klaus Schwab. Pflegedienste stehen dem in den Weg, wo Menschen im vertrauten Heim alt werden wollen. Es ist unglaublich, wie viele Bürger noch auf die politischen Versprechen herein fallen, denn es wird auch mit Betongold als Einnahmequelle spekuliert.
Frau Wagenknecht ist eine der wenigen aus der Gruppe „Politiker“, die zum Denken fähig sind UND die daraus resultierenden Ergebnisse auch aussprechen, und das ÖFFENTLICH ! Dafür gebührt ihr Respekt und Anerkennung .
Dass die Masse der anderen mitläuft, den ideologisierten Realitätsverweigerern – Beispiel Lauterbach in puncto Gesundheit, Habeck bei der Vernichtung der Wirtschaft – Freiraum gibt und höchstens im stillen Kämmerlein dagegen ist, wenn überhaupt, das ist das Problem.
LAUTERBACH‘ S KAUFRAUSCH – 4,6 MILLIONEN IMPFSTOFFDOSEN ABGELAUFEN, ÜBER 100 MIO NEUE SCHON BESTELLT –
Wann nimmt dieser Wahnsinn ein Ende ?
„Laut Bundesgesundheitsministerium haben zum 13. September 4,6 Millionen Impfdosen – 3,9 Millionen Dosen des Herstellers Moderna sowie 700.000 Dosen des Novavax-Impfstoffs – ihr Verfallsdatum erreicht. …
Die Bundesregierung strebt nun eine Verlängerung der Haltbarkeit von Impfstoffen an, entsprechende Bemühungen auf EU-Ebene laufen bereits. Nach den aktuellen Regelungen muss der Impfstoff nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums vernichtet werden. Vielleicht sollte aber auch Lauterbachs Beschaffungspolitik hinterfragt werden, laut Medienberichten hat das Gesundheitsministerium für 2022 bereits wieder weit über 100 Millionen Corona-Impfdosen bestellt, trotz sinkender Nachfrage.
53 MILLIARDEN EURO FÜR DIE „PANDEMIE“
In diesem Zusammenhang sollten aber auch die Gesamtkosten der sogenannten Pandemie beachtet werden: Laut Angaben des Bundesamtes für soziale Sicherung betrugen die Kosten der “Pandemie” vom Frühjahr 2020 bis Ende Juni 2022 insgesamt 53,2 Milliarden Euro, 46,4 Milliarden Euro wurden für Vergütung von Impfungen, Impfzentren, Bürger- und PCR-Tests, Schutzmasken, Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser sowie Corona-Arzneimittel ausgegeben und rund 6,8 Milliarden Euro für Covid-19-Impfstoffe….Zudem wurde gerade bekannt, dass sich der Etat des Bundesgesundheitsministeriums im kommenden Jahr um satte 65 Prozent verringert – von 64,36 Milliarden Euro auf 22,06 Milliarden Euro. “
https://report24.news/wieder-muessen-millionen-impfdosen-entsorgt-werden-doch-lauterbach-hat-schon-nachbestellt/
Der Staat verlässt sich auch in der Altenpflege total auf die Ehrenamtlichen und nutzt sie so aus und beutet sie aus – die Ehrenamtlichen ersparen in ihrem oft allzu naiven Idealismus dem Staat häufig neue Einstellungen und vernichten so indirekt Arbeitsplätze. Bzw. sozialversicherungspflichtige reguläre Vollzeitjobs. Ähnlich die 1-Euro-Jobs usw.