Umfragen zufolge trauen sich um die 40 % der Deutschen nicht, ihre politische Meinung frei zu äußern – zumal bei konservativen Ansichten. „Ich nehme diese Stimmungslage auch so wahr, und natürlich wird sie von Radikalen genutzt“, sagt die Liberale im FOCUS-Gespräch.
Der Grund für die Verunsicherung liegt nicht nur an der Empörungsbrigade im Netz, sondern zunehmend auch in der Tendenz der Justiz, Bagatellen vor Gericht zu bringen. Paradebeispiele: Razzia bei einem Habeck-Kritiker wegen der Bezeichnung „Schwachkopf” und sieben Monate auf Bewährung für eine Fotomontage von Nancy Faeser mit dem Slogan „Ich hasse die Meinungsfreiheit”.
Grundsätzlich gelte: „Machtkritik ist legitime Meinungsäußerung.“ Das Strafrecht taugt aus ihrer Sicht nur „sehr bedingt als Instrument zum Schutz unserer Demokratie.“ Vielmehr setze der politische Diskurs voraus, „dass man auch erstmal losreden kann, nicht druckreif oder wohl formuliert.“
Quelle: FOCUS-Newsletter: https://7f04.elaine-asp.de/go/nsr129md7qyfx4ohcglye03v3j9pq7y5b6yo08k4k1r2/1001326
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14 Antworten
Wau, das ist ja jetzt was ganz Neues, einige in der Politik trauen sich Bärbel Bas bei ihrer Aussage „Mafiöse Strukturen im Bürgergeld“ endlich beizustehen.
Ein Beitrag vor Jahren hat mich auch erschüttert, wo ein Türke eine Immobilie kaufte, den Bericht zeigte das ÖR, nicht zu verwechseln mit integrierten Türken, und diese Immobilie für teures Geld an Billiglohnarbeiter mit Menschen-unwürdigen Bedingungen, mehrere Menschen im Raum aus der Staatskasse sich als Clanoberhaupt einstrich.
Auch ein politischer Skandal ist damals von zwei Parteibonzen aufgeflogen, die hauptsächlich an Migranten vermieteten und aus der Staatskasse sich hohe Mietkosten löhnen ließen.
Obwohl ich SPD nicht wähle, wo Frau Bas Recht hat, hat sie Recht und während früher Hartz-IV-Empfänger kontrolliert wurden, ob die Bedarfsgemeinschaft ja nicht mit neuen Partnern zusammenlebt, was Sanktionsgrund war, wegen einer Zahnbürste zu viel ließ ich mir berichten, wird heute überhaupt nicht mehr kontrolliert, deshalb muss es nicht so sein, wie bei dem Beispiel, wo man Menschen in Hartz IV in die Isolation trieb, und wie kann es sein, dass ein Staat nicht die Kontrolle über seine Asylsuchenden hat, die mehrfach an verschiedenen Sozialämtern abkassieren, bei der deutschen Kartoffel prüfte man sehr genau.
Bei der indigenen deutschen Steuerkartoffel wird gefilzt und gefeilscht um jeden Cent, ob sie arm oder reich ist, bei betrügenden Asylschmarotzern und ihren Clan-Strukturen nicht. Wenn diese dann das Geld auf vorsätzlich betrügerischer Basis verprasst haben, wie auch jene, die von der Asylindustrie leben, danach kräht kein Hahn, und wenn sie dann als arme, vom Staat lebende Personen erfasst werden, bleiben sie ungeschoren. Welcher Bürger soll das noch verstehen?
Da habe ich aber wieder mal Glück gehabt, dass ich meinen Aufkleber aus Angst vor der ANTIFA in Erinnerung an eine christliche Friedensbewegung nicht auf dem Auto platziert habe, denn verschiedene Auto-Aufkleber müssen staatlich genehmigt werden, sonst wird es teuer.
Gut bei manchen Aufklebern, die sind einfach nur geschmacklos, da kann man bei sich denken A.., manche Aufkleber sind Werbeaufkleber und durch den Patentschutz könnte man verklagt werden, zum Beispiel das Stadtwappen von Halle/Saale fällt unter diese Kategorie, wo die Verwendung desselbigen streng untersagt ist, das wird dann teuer.
Langsam fragt man sich, ob unsere Meinungsfreiheit nicht längst schon in Absurdistan angekommen ist.
Früher hat sich an so was wie der kleinen Friedenstaube-Sticker auf dem Auto kein Aas dran gestört, aber wenn schon ganz Hamburg rechtsradikal durch unsere Sprachmoralisten sein könnte, weil ja H H auch Heil Hitler bedeuten könnte, oder ein Fleischer verdächtigt wird, weil er ein Essen für 8,80 anbot, die Zahl könnte ja durch unsere Sprachforscher einen rechtsradikalen Hintergrund haben, zum Glück hat er nicht noch im Wettbewerb „Kampfpreis“ geschrieben, dabei gibt es viele Waren, die Kosten nun mal 8,80 Euro, da sieht man, wie das Denunziantentum blüht.
Hat man heute Nachrichten gehört, weiß man es aber besser:
Immerhin hat Herr Merz im Oval Office dem amerikanischen Präsidenten ungefragt versichert, daß wir in Deutschland eine gut funktionierende Demokratie haben und dementsprechend die freie Meinungsäußerung gewährleistet sei.
Aber nicht nur „Schnarri“ weiß das besser, sondern eine Mehrheit in der Bevölkerung hierzulande. Die Aussagen von Herrn Merz sind auf den Punkt gebracht genauso dreist wie sein Betrug hinsichtlich der von ihm geschleiften Schuldenbremse und seiner Vorgehensweise bei der KANZLERWAHL.
Man wird sehen, ob Merz sich seinen Dienstvertrag erschwindelt hat oder ob er tatsächlich eine Kursänderung im Sinn hat und seine Nanny von der Leyen in die Schranken weist. Das hörte sich nicht so an, zumal er seine Brandmauer verteidigte.
Die Schere der „Selbstzensur im Kopf“, die Leutheuser-Schnarrenberger beklagt, ist wohl auf die tatsächliche Schere der Mächtigen und Einflussreichen zurückzuführen.
https://tkp.at/2025/05/31/eu-kommission-finanziert-ausweitung-der-zensur/
https://www.youtube.com/watch?v=3d4vQ4VnwwI
Zensur, Zölle, Sondervermögen – Dr. Stefan Homburg über den Stillen Staatsstreich unter Schwarz-Rot
https://tkp.at/2025/03/06/rumaenien-bekommt-das-radikalste-zensurgesetz-der-welt/#awb-oc__25782
https://tkp.at/2024/12/25/bill-gates-fordert-zensur-von-impfgegnern-durch-ki-impfstoff-kritik-sei-anstiftung-zur-gewalt/#awb-oc__25782
https://tkp.at/2025/02/11/weiter-aggressive-zensur-auf-zuckerbergs-facebook/#awb-oc__25782
https://tkp.at/2023/07/11/leben-im-zeitalter-der-zensur-und-des-technokratischen-totalitarismus/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=daily-notification
https://tkp.at/2024/10/17/bei-meldungen-zu-eu-zensurverordnung-dsa-ist-deutschland-zensurchampion/
https://tkp.at/2024/08/13/angriffe-auf-redefreiheit-durch-eu-zensur-kommissar-breton-und-ddos-attacke-auf-x-bei-trump-musk-space/
https://tkp.at/2024/01/18/eu-leyen-bei-wef-in-davos-zensur-von-desinformation-wichtiger-als-klima-und-kriege/
https://tkp.at/2023/01/16/welt-regierung-von-welt-gesundheitsorganisation-who-und-welt-wirtschaftsforum-wef/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=daily-notification
https://tkp.at/2024/01/17/wef-eliten-bezeichnen-freie-meinungsaeusserung-als-faschismus-und-fordern-zensur-von-x/
Aber die Bürger wehren sich. Der Wind dreht sich. Von Gerald Grosz.
https://de.video.search.yahoo.com/yhs/search?fr=yhs-trp-005&ei=UTF-8&hsimp=yhs-005&hspart=trp&p=Polen+Ungarn+Italien+%C3%96sterreich+Der+Wind+dreht+sich+Geralld+Grosz&type=Y149_F163_202167_081020#id=2&vid=c9205b42e2f81ace57e250ab3e823ee1&action=click
Da kann sie sich ja mal mit den Redaktionen von Kirche-und-Leben, katholisches Sonntagsblatt von Rottenburg-Stuttgart, und dem Z-D-K in Verbindung setzen.
> Mal sehen, wie weit sie da kommt ^^
Viel Erfolg … und einen gut funktionierenden Presslufthammer 🙂 🙂 🙂 🙂 🙂
Nein, ein EKD-Rosenkrieg mit meiner Gemeinde reicht mir, wo man doch schon mein Fell verteilen wollte.
Natürlich gibt es auch anständige Kirchengänger, aber wie hinter den Kulissen gefeilscht wird, wissen sie nicht.
Ich kann überlegen, wie ich will, ich denke, meine Gemeinde wollte mich kalt stellen und eine Bekannte erhoffte sich schon, dass sie mich tyrannisieren und ausnehmen kann. Es dürfte auch kein Zufall sein, dass sie sich besonders um alte Menschen kümmert, denen das Sozialamt auf den Hals hetzt und diese in der Heimverwahrung landen.
Zur Ergänzung, die falsche Kirchenbekannte war auf mich angesetzt, obwohl ich schon vor Jahren die Bekanntschaft kündigte, lachte sie mich aus, dachte, sie kann mich weiter ausnutzen und wie ich meine Habe zu verteilen habe, da fällt mir auch eine Frau von früher ein, die unter ihrer Obhut war, stalkte mich rotzfrech weiter. Ja wenn das Einkommen nicht reicht, sucht man sich Opfer, die zahlen.
>> “ Bitte immer “ sehr GENAU HINSEHEH :
Mein Kommentar bezieht sich einzig und allein auf
“ Frau Leutheusser – Schnarrenberger ( FDP ) „.
Sorry, auch in der Kirche gibt es schon mafiöse Strukturen, die Hauptverdiener in der Asyl Industrie sind. Das EKD-Kirchenblatt „Chrismon“ ist genauso irreführend, in dem Muslime in Berichten die Opfer sind, Christen trotz weltweiter Christenverfolgung nicht.
Mit den Apparatschik, Politruk und Jakobinern in diesem dubiosen Kirchenladen habe gerade ich meine Erfahrungen gemacht !!!
Ja, da hat sie recht, die ehemalige Ministerin. Durch Selbstzensur erlauben wir uns keine offene Debatte mehr, Gespräche werden geprägt von einer vorsichtigen Zurückhaltung, die Authentizität geht verloren und Themen werden ausgespart. Eine ungute Entwicklung.
So recht die Dame hat: die hat doch auch alles mitgemacht und dieser irrsinnigen Corona-verbots-Partei die Treue gehalten. Dieser FDP-Buschmann war doch schlimmer als SPD-Nancy oder CDU-Prien….