Die ehemalige Ministerpräsidentin von Thüringen, Christine Lieberknecht (CDU), hat sich für einen pragmatischeren Umgang mit der AfD im Landtag ausgesprochen. „Es ist weder demokratisch noch produktiv, der AfD ihre parlamentarischen Rechte zu verwehren“, sagte sie dem Stern.
Mit Blick auf die turbulente Landtagssitzung nach der Wahl im Freistaat äußerte die Christdemokratin: „Die AfD hatte keinen Anspruch auf den Landtagspräsidenten, aber ihr steht ein Platz im Parlamentspräsidium zu.“
An ihre Partei richtete Lieberknecht die Worte: „Wenn die Fraktion einen nicht vorbestraften oder offen extremistischen Politiker als Vizepräsidenten aufstellt, sollte die CDU ihn wählen.“ Zugleich riet sie den Christdemokraten, die AfD „im harten Streit“ inhaltlich zu konfrontieren.
Auch zum Thema AfD-Verbot bezog die Ex-Ministerpräsidentin Stellung. „Ich glaube nicht, daß ein Verbotsverfahren Erfolg hätte.“ Sie bezweifle, daß sich die Extremismusvorwürfe auf die ganze Bundespartei übertragen ließen. Sie betonte jedoch, sie nehme die Einstufung der Thüringer Landes-AfD durch den Verfassungsschutz als rechtsextrem ernst.
Quelle und vollständige Nachricht hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/ex-ministerpraesidentin-macht-cdu-ansage-zum-umgang-mit-afd/
Total views : 9224149
13 Antworten
Ich bin allen Ernstes der Meinung, dass sich Frau Merkel und alle, die sich im engen Dunstkreis zu ihr befinden/befanden, für ihre Politik vor Gericht verantworten müssen!!!
Ich habe die leise, leise Hoffnung, dass das irgendwann noch geschehen wird.
Ausgerechnet die rote Christine, die durchaus als CDU-Landesmutter damals einen relativ guten Job gemacht hatte und um 1 Stimme von der SPD gestürzt wurde.
Diese Wunde sitzt tief und sie weiß durchaus, wenn die CDU auf dem Kasperlekurs in Thüringen so weiter macht, ist diese bald weg vom Fenster.
In ihrer Regentschaft wurde Papst Benedict der 16. herzlich in Etzelsbach empfangen, auch Johannes Paul war in dieser kleinen Kirche, wo auch Pferde gesegnet werden, zu Gast.
Also dürfte sie ihre roten CDU-Genossen sehr gut kennen und auch die Allmacht einer Frau Merkel gekannt haben, wo vor allem ihre CDU und andere zu Kreuze krochen. Wie viel Macht hatte die Antichristin Merkel, dass Lieberknecht, ob gewollt oder ungewollt, beim Sturz von Kemmerich mit geholfen hat?
Welche Hintergründe gibt es da, dass nun ausgerechnet Lieberknecht dem Brandmauer-Jüngling Merz in den Rücken fällt?
Auf alle Fälle ist es richtig, die Brandmauer einzureissen, ist es nur Taktik oder nur ein Quentchen Vernunft?
Auch KGE von ihrem Ex-Ehemann als CDU-Partei-Mitglied sah, dass diese dort keine Chance hatte. Die rote woke Union als Klatschäffchen scheint in Thüringen mit ihrer Machtgier und Unterwürfigkeit gegenüber dem einstigen Merkel-Kurs kaum zu raffen, wie sehr sie inzwischen verachtet wird.
Wenn man sie kennt, will man es nicht glauben. Liegt dahinter ein Kalkül? Inhaltlich hat sie ja Recht, denn so müssen sich deren Wähler als Menschen 2.Klasse fühlen… ausgebootet, nicht beachtet etc.
Realisierung? Kaum eine Chance, solange noch Merkelianer in der CDU etwas zu sagen haben. Derer gibt es genug, z.B. im Präsidum.
Sagen, was ist
Es sind schon einige Jahre verflossen,
die AfD war damals noch frisch,
wir hatten gerade das Essen genossen,
als ein extra Thema kam auf den Tisch.
Ich weiß nicht mehr, um was es ging.
Das tut hier auch nichts zur Sache.
Ich weiß nur noch, es war so ein Ding,
bei den Medien war’s in der Mache.
Was nicht beim Namen genannt werden sollte,
das wurde schon damals verbogen,
die Schreiberlinge schlugen gar manche Volte,
zu bedienen die Demagogen.
Wer erwischt wird beim Nennen, von dem was ist,
trifft nicht den politisch korrekten Ton,
bald Arbeit, Nimbus und Gage vermisst.
Freiheit der Rede – in Deutschland ein Hohn.
Was damals begann, wurde immer mehr,
immer weiter treiben es die Grünlinken.
Auf Dauer trägt doch kein Lügenmeer,
wird das deutsche Narrenschiff sinken.
Seit die AfD besteht,
es um Argumente geht,
mit denen wollen die Roten
senken AfD-Wählerquoten.
Blockparteien meistens brechen,
was sie ihren Wählern versprechen,
statt Argumente liefern sie nur
Sudeledes Gehirnwäsche pur.
Man kann es nicht verhehlen,
könnten ganz einfach Wähler stehlen,
würden sie, statt zu hetzen,
sich für Deutschland einsetzen.
Jetzt, wo sie Macht besitzen,
schau sie nur an ihre Spitzen,
müssen immer wieder hören,
dass sie Deutschland zerstören.
Werden dort Fakten vorgelegt,
sind sie wie üblich harsch erregt,
hört man, dass ihnen Anstand fehlt,
und fragt: Wer hat die bloß gewählt?
Wollen spielen die erste Geige.
Argumente? – Fehlanzeige.
Alles, was ihnen nicht genehm,
bezeichnen sie als rechtsextrem.
Weil sinken ihre Wählerquoten,
drohen sie mit Parteiverboten.
Im Osten Deutschlands kennt man sie,
nannten das gar Demokratie.
Sie hat völlig recht. Man kann doch nicht über 25 Millionen Menschen in Deutschland für unwert erklären, nur weil sie demokratisch ihre Stimme den Leuten gegeben haben, von denen sie glauben, dass sie eine bessere Politik machen, als die z. Zt. regierenden Parteien.
Wie oft sich die Altparteien mit der AfD sachlich auseinander wollen ist deren Geheimnis. Die Tatsache ist offener , dass die Altparteien keine Argumente sondern nur abgedroschenes Stroh anzubieten.
Ihres Anbiedern an die Grünen hat der CDU CSU den letzten Normalbürger davor abschreckt diese Parteien abermals zu wählen.
Wer kann die CDU noch irgendwie ernst nehmen? Das „C“ haben sie schon lange umdefiniert. Dann hat ausgerechnet eine gelernte Physikerin die „Atomkraft“ verteufelt. Und jetzt soll ein ehemaliger Black-Rock-Manager, zusammen mit unseren „transatlantischen Freunden“ das Land retten. Wir werden sehen …
Wir sollten als Bürger von jedem Politiker, der Gehalt dafür bekommt, dass er unsere Interessen vertritt, erwarten, dass er sich umfassend informiert und die finanz- und geopolitischen Hintergründe der Ausgrenzung der AfD, FPÖ, Ungarn usw. versteht.
https://tkp.at/2024/11/01/kickl-und-orban-unterzeichnen-wiener-erklaerung/
https://tkp.at/2024/11/02/eu-korruption-ermittlungen-gegen-orban-gegner-und-evp-chef-manfred-weber/#awb-oc__25782
https://tkp.at/2024/09/28/weltkrieg-droht-raus-aus-der-nato-und-zwar-jetzt/#awb-oc__25782
https://www.youtube.com/watch?v=3AY6ahhkI8Q&list=PLxT87EEvNL2Yn-ojhDjk3DDhJMtDp5hE-&index=2
Man kann auch die einst geschätzte Dame nicht mehr hören. Verzweifelt in die Medien, mehr nicht
„Zugleich riet sie den Christdemokraten, die AfD „im harten Streit“ inhaltlich zu konfrontieren.“
Dieses „inhaltlich konfrontieren“ kann man aber auch nicht mehr hören.
Wer ist „man“?
Sollen sie doch „inhaltlich konfrontieren“, das ist eigentlich das beste, wenn es keine Ausflucht für Sprachlosigkeit ist.