Die FDP hat in der Koalition den Widerspruch gegen das weitere Vorantreiben des sog. Wärmeplanungsgesetzes aufgegeben. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Dr. Alice Weidel:
Wieder hat die FDP die Bürger verraten und liefert sie dem grünen Planwirtschaftswahn aus. Das von Wirtschaftsminister Habeck und Bauministerin Geywitz betriebene ‚Wärmeplanungsgesetz‘ ist ein planwirtschaftliches Bürokratie-Monster. Es bedeutet dirigistische Mangelverwaltung.
Statt die politisch verschuldeten Versorgungsprobleme zu lösen, schafft dieses Gesetz den Freibrief für eine Gängelung und Überwachung der Bürger bis in die privatesten Lebensbereiche und macht Kommunen, Dienstleister und selbst Schornsteinfeger zu Komplizen einer regelrechten ‚Heizungs-Stasi‘.
Dass die FDP sich für derart massive Eingriffe in die Freiheits- und Eigentumsrechte der Bürger hergibt, ist ein Offenbarungseid.
Sollten das Wärmeplanungsgesetz und das Heizungsverbotsgesetz gegen die einhellige Ablehnung der Bürger von der Noch-Mehrheit der Koalition beschlossen werden, wird die AfD-Fraktion alles daransetzen, dass diese Gesetze so schnell wie möglich wieder abgeschafft werden.
Das wird künftig auch eine unverhandelbare Bedingung für jede mögliche Regierungsbildung unter Mitwirkung der AfD.
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3 Antworten
…FDP hat sämtliche Werte , Intentionen, Politik einer liberalen Partei in / mit der Ampel gerissen. Vertrauen, Glaubwürdigkeit ade.
FDP – sozusagen geschreddert wie Ex – Kanzlerin Merkel die CDU.
Gründe spielen gar keine Rolle , sei es aus Gründen Macht in der Regierung, aus Überzeugung, hohe Diäten mit Privilegien etc.
Standhafte Charaktere wie früher gibt es bei der FDP schon längst nicht mehr, wie Genscher, der die geopolitische Entspannung mit der ehemaligen Sowjetunion auf den Weg gebracht hat, wurde in Halle an der Saale im Osten geboren, wusste, wie wichtig Begegnungen der Familien, die durch Stacheldraht getrennt waren, sind. In Halle Salle in der Reil-Straße zum Lokal „Schad“ trafen sich Genscher und Gorbatschow.
Wie Jürgen Möllemann, der vor dem Missbrauch der Fördermittelpolitik warnte und vielleicht deshalb mysteriös zu Tode kam. Immerhin die Fallschirmexperten waren sich einig, dass Möllemann sehr akurat war und schließen nicht aus, dass der Fallschirm manipuliert worden ist, wir wissen es nicht.
Die von westlichen Investoren hinterlassenen Bauruinen im Osten waren unübersehbar. Was heute als Fördermittelpolitik verkauft wird, erinnert eher an Krähen, die in den Futternäpfen rumwühlen, und ist mal einer alle, da stürzt man sich an den nächsten, und damit der Schein gewahrt wird, lässt man ein paar Krümelchen aus dem anderen in den leeren Fressnapf fallen.
Die Fördermittelpolitik ist schon längst zum ideologischen Modell geworden und orientiert sich nicht mehr an der Praxis der Realwirtschaft. Die EU ist darin Spitzenreiter.
Wie Guido Westerwelle, der Frau Merkel eine Kriegsbeteiligung im Irak ausredete. Wo sind die standhaften Männer geblieben, nur noch Schlappschwänze, die ihr Fähnchen in den Wind hängen, Über Cornelia Pieper aus Halle Saale musste ich echt schmunzeln beim Laternenfest, die sich auf einen klapprigen Kahn traute und glaube mit dem Zitat „Die Titanic ging unter, die FDP nicht.“
Schön wäre es, aber statt standhafte Frauen mit Charakter sind in der FDP nur noch wilde Furien geblieben, wie Agnes Strack Zimmermann, die im Gegensatz zu Westerwelle vom Krieg nicht genug bekommt.
Selbst den FDP-Granden dürfte klar sein, dass so, wie sie den Wähler veralbert haben und außer laut bellen dann den Schwanz einziehen als Wendehalspartei, dass die Wähler von diesem charakterlosen Verhalten nur noch angewidert sind. Da dürfte Cornelia Pieper wohl falsch liegen, dass die FDP unverwüstlich ist mit dem schönen Christian, denn nicht nur die Titanic ging unter, die FDP könnte ihr bei diesem Verhalten als Wackelpudding bald folgen.
IM UMFALLEN WAR DIE FDP SCHON IMMER GUT
Wer sich ernsthaft von ihrer Regierungsbeteiligung einen liberalen Störstein im grün-roten Getriebe versprochen hatte, hat (voraussehbar) auf Sand gebaut.
Gelegentliche verbale Ausreißer von Wolfgang Kubicki erscheinen wie genehmigte Opposition zur Beruhigung konservativ- liberaler Klientel. Bei den Abstimmungen galt dann doch wieder: MIT der Fraktion.
Zu den Zumutungen der Heiz- und Energie- Überwachung gehört auch der jetzt vorgeschriebene Einbau von SMARTMETERN, die neben lückenloser Verbrauchserfassung bis in die privateLebensführung hinein (zB Urlaubsabwesenheit) auch Stromabschaltungen bei Versorgungsengpässen ermöglichen.
Die Strahlenbelastung durch die Funkverbindung addiert sich zum ohnehin reichlich vorhandenen Elektrosmog, mit der Erschwernis, dass sie 24h besteht und man ihr nicht ausweichen kann, solange man sich zuhause aufhält.
Wenn die Berichte zutreffen, soll sie um ein Vielfaches ( 100mal ?) stärker sein als Handy-Strahlung 4G.
Gerne mehr Infos –
zB. Physiker/ Baubiologen ?