Mit den folgenden Worten reagiert der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler (siehe Foto) auf die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in dieser Woche:
„Die Maßnahmen für den Einzelhandel sind nicht verhältnismäßig und gefährden viele Existenzen. Die Regierung hat keine Strategie, wie es nach Weihnachten und Neujahr weitergehen soll.„
Der liberale Parlamentarier fügt hinzu:
„Es muss eine Konzentration auf gefährdete Gruppen geben und bei der Beurteilung der Pandemie darf der Inzidenzwert von 50 Infizierten pro 100.000 Einwohner nicht das entscheidende Kriterium sein. Letztlich muss die ausreichende Krankenhauskapazität entscheidend sein.“
Quelle: https://mailchi.mp/2f55d127056b/corona-krise-verbrennungsmotor-erhalten-altersvorsorge?e=381694bcc7
Weitere STELLUNGNAHME von Frank Schäffler hier: https://charismatismus.wordpress.com/2020/11/21/fdp-parlamentarier-frank-schaffler-kritisiert-selbstentmachtung-des-parlaments/
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3 Antworten
Politically Incorrect
http://www.pi-news.net/
Die Parlamentarier können viel sagen und hoffen, dass es Gehör findet.
Merkel und Co haben die Macht an sich gerissen und stellen im Parlament nur noch ihre Überlegungen vor.
Dann darf gemosert werden und es wird doch das gemacht, was die Hinterzimmergremien beschlossen haben.
Das Parlament hat nicht vor, gemeinsam dagegen vorzugehen, und somit ist die Macht bei CDU/CSU und SPD.
Wobei ich vermute, dass die SPD auch schon klein beigegeben hat.
Merkel könnte dieses „DDR 2.0“.Parlament gut gefallen. So ist sie aufgewachsen.
In einem Interviev von 1991 sagte sie (Merkel) einmal: Ich kenne diese westliche CDU gar nicht! Und ich schaue erstmal, wie das funktioniert.
Da hat sie wohl nicht richtig geschaut oder die westliche CDU als schlechtes System empfunden und sich zur Aufgabe gemacht, Ost und West zusammenzubringen mit ihren „sozialistisch-demokratischen “ Vorstellungen
Denn eines ist klar ; sie war in der DDR systemtreu.
Dazu kann man sehr viel in dem Buch „Die Patin“ von Prof. Gertrud Höhler erfahren.
Ich denke, dass die Regierenden sehr wohl einen Plan haben, und Corona der Deckmantel dafür ist.