Zum Videobeitrag „Heizungsgesetz ein ‚Test‘? – ‚Das Gesetz muss jetzt zurückge-nommen werden‘“ des Nachrichtenportals WELT.de erklärt Florian Streibl (siehe Foto), Chef der Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER in Bayern:
„Sollte das Heizungsgesetz tatsächlich ein Habeckscher Testballon sein, handelt es sich um einen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erstmaligen ungeheuerlichen Vorfall und Skandal.
Ein Bundesminister testet absichtlich und berechnend die Grenzen unserer Demokratie aus, um zu erfahren, wie weit die Bürger unseres Landes gegen ihren Willen belastet werden können.
Dahinter steckt eine von Ideologie getriebene Anmaßung sondergleichen. Diese würde eher einem wichtigtuerischen Sonnenkönig zu Gesicht stehen, als einem Bundesminister, der in seiner Position zuallererst ‚Diener des Volkes‘ ist und deshalb den Menschen in unserem Land gegenüber verpflichtet ist.
Dagegen ist sogar die vielgescholtene Rede von Hubert Aiwanger in Erding ein Lehrstück an Demokratie.“
Quelle: Pressemeldung der FW-Landtagsfraktion
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10 Antworten
Ach, die sogenannten freien Wähler — in Bayern hängen sie willig am Rockzipfel von Söder, bundesweit haben sie null Einfluß. Wer Zeit, Platz und Stimme verschenken will, der beschäftige sich mit denen….
Jetzt lässt man doch mal in den Medien die Katze aus dem Sack. Obwohl ich Scholz und seine SPD nie wählen würde, aber er war noch die Bremse im verheerenden Krieg gegen Russland. Alle Bundeskanzler unterschreiben ihren Dienstvertrag in den USA und die EU der Gründerväter wurde zur USA-Hure umgebaut.
Das wissen unsere Politnieten ganz genau, absahnen was ist, weil man weiß, dass Deutschland, wie Compact zu berichten weiß, immer noch unter FEINSTAATKLAUSEL läuft, die erledigt gewesen wäre, wenn die Verräter in Brüssel unsere von den 4 Alliierten garantierte Souveränität nicht verhökert hätten! Mit Russland hat nur über den 2 + 4 Vertrag die DDR einen Friedensvertrag, mit der USA, und das mahnte Wagenknecht vor Existenz der AFD an, mit den USA nicht. Sowohl Frankreich, Großbritannien und die USA haben über die Verräter in Brüssel Deutschland zum Kriegsspielball gemacht und wittern Beute. Wählt diese Verbrecher ab, die unser Deutschland für ihre Raffgier opfern wollen.
Leider ist es nicht Unfähigkeit, sondern Programm, was uns in den Abgrund treibt. Wir sollten also schnell alle die Augen öffnen, uns breit informieren und mit dem Programm, für das die Altparteien stehen, nicht nur die Grünen, nicht mehr mitmachen.
https://rumble.com/vvd1tc-great-reset-die-elite-setzt-auf-die-Grünen-von-ernst-wolff.html
Auf die Inhalte kommt es an!!!
https://www.youtube.com/watch?v=EshqQejgtCQ
Wie wählt ein Christ? 10 Tipps für eine gute EU-Wahl
https://www.youtube.com/watch?v=0o2wHC7Wrxg&list=PLxT87EEvNL2Yn-ojhDjk3DDhJMtDp5hE-&index=1
Great Reset und 3. Weltkrieg
was gibt es für diese Behauptung für belastbare Beweise, oder nur das übliche rechte Geschwätz?I
Ob Test oder nicht. Solide Politik sieht anders aus. Das ist ja nicht das erstmal, dass ein von dieser Laienschauspielgruppe ausgearbeitetes Gesetz zurückgerufen wird.
Der Beweis ist die öffentliche Aussage von Herrn Unfähig Habeck über das Gesetz, die er jüngst getätigt hat. Was wollen Sie eigentlich noch mehr?
Aber das ist doch überhaupt nichts Neues !!
Das ist schon immer so, daß die oberen Zehntausend die Bevölkerung ausnehmen wollen bis kurz vor die Grenze des offenen Aufruhrs. Wieso also jetzt diese Aufregung? Wieso dieses Überraschtsein ? Wen das überrascht, der ist ja wirklich blauäugig in der Politik unterwegs.
Und sprach nicht Herr Junkers ebenfalls ganz öffentlich von solchen Testballons von seiten der EU-Gremien? Die bei zu großem Aufruhr eben wieder eingezogen werden, um ein späteres Mal in neuer Verpackung offeriert zu werden, so lange, bis das eigentliche Ziel dann doch erreicht ist !!
Die sogenannte Salamitaktik!
Da merkt man, vor wem die Demokratie geschützt werden muss.
Stimmt !
Doch mehr noch: solche Dinge müssen unter Nachbarn weiterverbreitet werden, denn im Regierungsfunk dürfte das sicherlich nicht breitgetreten werden.