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Initiative von Grünen gegen eine Impfpflicht

Von Felizitas Küble

Bekanntlich engagierte sich die grüne Partei am stärksten für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Vor allem Annalena Baerbock hat sich bereits im Wahlkampf 2021 deutlich für eine berufsbezogene Impfpflicht ausgesprochen und mit der generellen Impfpflicht zumindest geliebäugelt.

Nach den Bundestagswahlen verschärfte sich der Standpunkt der Partei weiter zugunsten einer allgemeinen Impfpflicht-Forderung.

Dabei hatten alle Parteien noch bis in den Sommer 2021 hinein jede Impfpflicht abgelehnt und alle gegenteiligen Befürchtungen zurückgewiesen (siehe obige amtliche Zusage der Bundesregierung). Danach geschah ein klarer Wort- und Vertrauensbruch seitens der etablierten Parteien von Merkel bis zur Linkspartei (mit Ausnahme der AfD und Teilen der FDP).

Lange hat es gedauert, aber inzwischen regt sich endlich Widerstand in den grünen Reihen.

Eine Basis-Initiative „Für eine freie Impfentscheidung“ hat bis zum heutigen Sonntag-Nachmittag (13.3.) immerhin 620 Unterstützer für ihren Aufruf gezählt.

Der Appell ist hier veröffentlicht https://www.gruenestimmen-freie-impfentscheidung.de/
und lautet folgendermaßen:

„Wir – geimpfte, genesene und ungeimpfte Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen – sehen die freie Impfentscheidung verfassungsrechtlich geschützt und bieten hier eine Plattform, damit sich gleichgesinnte

  • Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen,
  • Wähler*innen von Bündnis 90/Die Grünen und auch solche, die unsere Partei (ggf. durch die bisherige Corona-Politik) verloren hat,
  • und alle Menschen, die diese Initiative unterstützen möchten,

finden und gemeinsam ihren Überzeugungen Nachdruck geben können.“

 

 

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