„Wir müssen die Richtung ändern“

Am 12.9.2021 skizzierte Außenminister Yair Lapid bei einer Konferenz über Terrorabwehr des International Institute for Counter-Terrorism (ICT) einen Entwicklungsplan für Gaza als Gegenleistung für koordinierte Anstrengungen gegen die militärische Aufrüstung der Hamas.
Der Entwicklungsplan soll Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen enthalten.​​
Dazu erklärte Außenminister Lapid:

„Der Staat Israel muss sich die Frage beantworten: Was wollen wir mit Gaza machen? Seit Israel den Gazastreifen im Jahr 2005 verlassen hat, kommt es immer wieder zu Gewaltkonflikten, die den Bewohnern und der Wirtschaft des Landes Leid und Schaden zufügen.

Die bisherige Politik Israels hat die Situation nicht wesentlich geändert. Die Sperren stoppten den Schmuggel und die Waffenproduktion nicht. Erst letzte Nacht haben wir den Gazastreifen angegriffen, nachdem eine Rakete abgefeuert wurde und die Bewohner wieder in die Bunker mussten. Wir müssen die Richtung ändern. Was sollen wir tun?

Die kurze Antwort ist, dass wir eine mehrjährige, große Massnahme genannt  ‚Wirtschaft im Austausch für Sicherheit‘ unternehmen müssen. Dies ist eine realistischere Version dessen, was einst ‚Rehabilitation in Austausch gegen Entmilitarisierung‘ genannt wurde. Der Zweck eines solchen Schrittes besteht darin, auf beiden Seiten der Grenze Stabilität zu schaffen – in Sachen Sicherheit, Zivilbevölkerung, Wirtschaft und Politik.

Die internationale Gemeinschaft und die Bevölkerung von Gaza müssen wissen, dass der Hamas-Terror die Barriere zwischen ihnen und einem normalen Leben ist.
Darüber hinaus wird ein solcher Schritt Israel ermöglichen, Ressourcen und Beiträge im wirklichen Kampf zu konzentrieren, angesichts des iranischen Nuklearprogramms und des iranischen Versuchs, durch die Ausbreitung von Terrorismus und Gewalt eine Regionalmacht zu werden.

Überraschenderweise wurde nie ein ernsthaftes Angebot im Bereich Wirtschaft für Sicherheit in Gaza auf den Tisch gelegt; sicherlich nicht offiziell und aus einer Gesamtbetrachtung der Situation der Palästinenser. Viele Experten werden Ihnen sagen, dass ein solcher Zug keine Umsetzbarkeit hat. Die Antwort lautet: Wir haben es nicht versucht.

Die einzigen beiden Alternativen, die seit langem auf dem Tisch liegen, sind die Besetzung von Gaza oder die Fortsetzung endloser, wiederkehrender Kampfkonflikten. Das sind zwei schlechte Alternativen.

Quelle (Text / Foto): Botschaft des Staates Israel in Berlin