Wie der Nachrichtensender n-tv berichtet, haben die Anwälte von Präsident Trump einen juristischen Sieg im umkämpften US-Bundesstaat Pennsylvania errungen. Demnach entschied ein hochrangiger Richter, dass bestimmte Briefwahlstimmen nicht in das Ergebnis einberechnet werden dürfen.
Konkret geht es um eine zwei Tage vor der Wahl geänderte Anordnung durch die dortige Demokraten-Administration, die willkürlich festlegte, dass Briefwähler fehlende Identitätsnachweise drei Tage länger als bis dahin vorgesehen nachreichen durften, nämlich bis 12. November.
Diese eigenmächtige Festlegung war jedoch rechtswidrig, urteilte jetzt das Gericht.
Weitere Infos dazu hier: https://www.n-tv.de/politik/Klage-von-Trump-in-Pennsylvania-erfolgreich-article22166977.html
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2 Antworten
Es wäre gut, wenn hier klar gesagt wird, worum es geht:
Es geht um Stimmabgaben von Wählern, die am Wahltag gewählt haben und bei der Stimmabgabe ihre Identität nicht nachgewiesen haben. Diese Bürger haben die Gelegenheit, das nachzuholen. So lange das nicht geschieht, werden ihre Stimmen ohnehin nicht gezählt. Das Urteil bedeutet daher lediglich, dass diese Wähler nicht bis 12.11., sondern nur bis 09.11. die Gelegenheit hatten, den Identitätsnachweis zu erbringen.
Es handelt sich um maximal 3.000 Stimmen, von denen nicht bekannt ist, für wen sie abgegeben wurden. Sehr wahrscheinlich ist, dass die Mehrheit dieser Stimmen für Trump waren, weil sie ja am Wahltag abgegeben wurden und keine Briefwahlstimmen sind. Es geht also überhaupt nicht darum, nur Stimmen für Biden zu reduzieren.
Diese Entscheidung beeinflusst das Wahlergebnis daher nicht.
Guten Tag,
es geht sehr wohl um BRIEFWAHL-Stimmen (der Tendenz nach eben sehr wohl eher pro Biden) – lesen Sie doch bei N-TV nach, wozu wir als Quelle verlinkt haben.
Das Gericht verwarf eine Entscheidung der in diesem Staat regierenden Demokraten.
Freundlichen Gruß!
Felizitas Küble