Von Birgit Kelle

Jubelnachrichten erreichen uns heute auf allen Kanälen durch die Medien und auch als Pressemitteilung des Familienministeriums: Die Betreuung in der Ganztagsschule sei „Unterm Strich gar nicht teuer“ – so etwa sagt es die Süddeutsche Zeitung. Gebt uns also mehr davon?

Ein Wirtschaftsinstitut hat nämlich ausgerechnet, dass sich die staatlichen Kosten für die Ganztagsbetreuung von Grundschülern je nach Rechenmodell zu 30 oder gar zu 90 Prozent selbst finanzieren – weil die Eltern durch ihre gesteigerte Erwerbstätigkeit mit ihren Steuern das Geld dazu selbst erwirtschaften. Ist das nicht großartig? Die Eltern arbeiten, um mit ihren Steuern jene Betreuung zu bezahlen, die sie gar nicht bräuchten, wären sie nicht erwerbstätig, sondern selbst bei ihrem Kind.  

Wieviel Zynismus braucht man eigentlich, um das noch als Familienpolitik zu bezeichnen?

Andererseits ist es gut, wenn die Tatsache, dass Eltern durch die Zuverfügungstellung von Betreuungsplätzen keine Wohltat des Staates erfahren, sondern gezielt in ein Doppelerwerbs-Lebensmodell gedrängt werden sollen, endlich ehrlich auf dem Tisch liegt. „Die Ganztagsbetreuung soll Erwerbsquote und Wirtschaft fördern“ titelt der Tagesspiegel deswegen auch wahrheitsgemäß, denn genau das wird inzwischen offen kommuniziert. 

„Unter dem Strich verzeichnen Staat und Sozialversicherungen deutliche Mehreinnahmen“, so die Experten des Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), die im Auftrag des Ministeriums die Berechnungen angestellt hatten. 

BILD: Die Publizistin Birgit Kelle auf der Titelseite der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT

Die Ministerin erklärte dann auch noch einmal, wie wichtig der „Rechtsanspruch“ auf einen Ganztagsplatz in der Grundschule sei. Ihr ginge es natürlich „vor allem um die Chancengerechtigkeit für alle Kinder und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf“.

Und schließlich würden alle davon profitieren: Kinder, Eltern und auch die Arbeitgeber. Zitat: „Was bisher aber kaum diskutiert wird: Die Ganztagsbetreuung hat auch einen volkswirtschaftlichen Nutzen – und der liegt unserem Gutachten zufolge bei bis zu 2 Milliarden Euro pro Jahr. Das ist also ein weiteres, gutes Argument, um intensiv am Ausbau der Ganztagsbetreuung zu arbeiten.“
 
Man kommt aus dem Jubeln gar nicht mehr heraus. Gut, wenn wir unseren Kindern demnächst erklären können, die Tatsache, dass sie bis 16 Uhr oder länger täglich auf dem Schulgelände verbringen müssen, sei von allgemeinem Nutzen für die Gesellschaft, sie sollen sich mal nicht so anstellen. Auch Kinder sollten schließlich schon früh lernen, etwas für ihr Land zu tun. 
Und auch den erschöpften Müttern und Väter können wir das zurufen, wenn sie gehetzt kommen, um ihre Kinder abzuholen: Ihr tut das für die Volkswirtschaft. Bravo!
 
Wem soll Familienpolitik nutzen? Schon im Jahr 2013 hatte die damalige Familienministerin von der Leyen zusammen mit dem Wirtschaftsministerium (!) bei der Prognos AG eine Gesamtevaluation der familienpolitischen Leistungen in Auftrag gegeben, um die Nützlichkeit einzelner Leistungen zu untersuchen.

Den Nutzen einer Sache kann man nur defnieren, wenn man das Ziel kennt. Wenig überraschend kam man schon damals zu dem Ergebnis, dass nur jene Leistungen als sinnvoll und nützlich eingestuft wurden, die die Erwerbstätigkeit der Mütter erhöhten, und alle Leistungen, die das unterminieren, wurden als unnütz eingestuft. Also Kita-Ausbau ja, Betreuungsgeld nein.

Familie wurde schon damals nicht mehr als Wert an sich, sondern nur als Teil einer staatlichen Wertschöpfungskette betrachtet. Sie sollte nützlich sein – nicht den Menschen, nicht den Kindern, sondern dem Staat, dem Steueraufkommen. Unter diesem Aspekt ist nur konsequent, was Ministerin Giffey hier fortführt, es hat Tradition im Familienministerium. 
 
Bitter ist, dass sich niemand mehr Gedanken macht, was jemals langfristig aus einer Kinder-Generation werden soll, die sich von klein auf in die Bedürfnisse des Arbeitsmarktes einfügen muss.