Während die Grünen ihre ehemalige rheinland-pfälzische Familien- sowie spätere Umwelt-Ministerin Anne Spiegel für das Amt der Bundesfamilienministerin nominierten, muss sich diese in Rheinland-Pfalz vor einem Untersuchungsausschuss verantworten.

Dazu erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Mariana Harder-Kühnel:

„Die Ministerin wird in Rheinland-Pfalz vor allem mit Verfehlungen bezüglich des Ahr-Hochwassers in Verbindung gebracht. Ihr Ministerium gab nur Stunden vor der Katastrophe verfehlte Pressemitteilungen heraus. Die Lage sei ‚angespannt‘, es drohe ‚kein Extremhochwasser‘. Zu diesem Zeitpunkt war das Ausmaß der kommenden Katastrophe längst bekannt, die Europäische Flutwarnbehörde Efas hatte rechtzeitig eine Warnung ausgesprochen.

Anstatt diese an die Bevölkerung weiterzugeben und es den Menschen so zu ermöglichen, sich selbst und ihr Hab und Gut in Sicherheit zu bringen, spielte Spiegels Ministerium die Gefahr herunter. Insgesamt 134 Menschen fielen dem Hochwasser zum Opfer, der Untersuchungsausschuss soll nun die Verantwortung Spiegels klären.

Es wäre daher dringend geboten, den Ausgang des Untersuchungsausschusses abzuwarten. Davon unabhängig ist Spiegel ungeeignet, ein solches Ministerium zu leiten. Schon in Rheinland-Pfalz gab es eine Fülle von Unregelmäßigkeiten, beispielsweise bei der Besetzung von Stellen oder der Beauftragung externer Gutachter.

Ihr Amt als Familien- und Integrationsministerin verstand sie nicht als Möglichkeit, unsere Familien zu unterstützen, sondern die Migrationspolitik der Grünen voranzutreiben. Mit Blick auf alle anderen grünen Ministerien setzt sich hier jedoch ein Trend fort, der unser Land maximal beschädigen wird.“