Im April 2014 ließ das kubanische Regime mindestens 905 Regimekritiker kurzzeitig festnehmen, so ein Bericht des kubanischen Menschenrechtsverteidigers Elizardo Sánchez. Besorgt stellt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) auch einen Anstieg der Gewalt während und nach Verhaftungen fest.
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Der ehem. politische Gefangene Ángel Moya wurde bei seiner Festnahme am 30. April von Polizisten fast stranguliert.
Die IGFM fordert ein sofortiges Ende der Verfolgung von Andersdenkenden und der willkürlichen Gewalt gegen friedliche Kubaner, die lediglich ihr Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit einfordern.
Der ehemalige politische Gefangene Ángel Moya ist Mitglied der regimekritischen „Patriotischen Union Kubas (UNPACU)“, der derzeit größten und aktivsten Bürgerrechtsorganisation Kubas. Seine Ehefrau Berta Soler ist Sprecherin der international bekannten „Damen in Weiß“.
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Am 30. April wurde Ángel Moya innerhalb von 12 Stunden zweimal festgenommen, geschlagen und misshandelt, weil er Fotos veröffentlicht hatte, auf denen zu sehen ist, wie kubanische Polizisten gewaltsam gegen die „Damen in Weiß“ und andere Regimekritiker vorgehen. Wie die IGFM erläutert, wurde Moya 2003 im Zuge einer groß angelegten Verhaftungswelle gegen Mitglieder der kubanischen Demokratiebewegung festgenommen und zu einer 20-jährigen Haftstrafe verurteilt.
2011 entließen die Behörden ihn aufgrund des großen internationalen Drucks mit einer sog. „Extrapenalen Lizenz“ vorläufig aus der Haft. Diese Sonderregelung erlaubt es dem kubanischen Regime aber, Ángel Moya jederzeit wieder ohne Angabe von Gründen zu inhaftieren.
„Die UNPACU wird vom Castro-Regime als wichtigste Oppositionsgruppe gefürchtet. Sie ist daher von den Repressionen des kubanischen Regimes besonders betroffen. Fast jeden Tag werden Mitglieder der Organisation festgenommen, nur um ihre Treffen zu verhindern“, erklärt IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin.
„Die UNPACU wird vom Castro-Regime als wichtigste Oppositionsgruppe gefürchtet. Sie ist daher von den Repressionen des kubanischen Regimes besonders betroffen. Fast jeden Tag werden Mitglieder der Organisation festgenommen, nur um ihre Treffen zu verhindern“, erklärt IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin.
Deutschland und die EU-Partner müssen der kubanischen Regierung zeigen, dass das Regime von General Castro demokratisch nicht legitimiert ist, UNPACU dagegen aber eine bedeutende Stimme der Kubanerinnen und Kubaner ist.
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)Borsigallee 9 in 60388 Frankfurt a. Main
Tel.: 069-420108-11, Fax: 069-420108-33 info@igfm.de, www.menschenrechte.de
2 Antworten
Ist sogeneannte kommunistische Gewalt anders als faschistische, sexisistische oder religiöse?