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Maas wurde „Opfer“ seines Zensurgesetzes

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist offenbar selbst zum Opfer des von ihm ins Leben gerufenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) geworden. Am Wochenende wurde ein Kommentar des SPD-Politikers vom November 2010 auf Twitter gelöscht.

Darin hatte Maas geschrieben: „Beim Besuch der islamischen Gemeinde Saarbrücken ist mir gerade wieder klar geworden, was für ein Idiot Sarazin ist.“

In den vergangenen Tagen waren mehrere Twitter-Nutzer auf den über sieben Jahre alten Tweet aufmerksam geworden und hatten angekündigt, diesen wegen Beleidigung zu melden. Am Sonnabend verschwand die Nachricht.

Das Bundesjustizministerium versicherte auf Nachfrage der Bild-Zeitung, man habe den Tweet nicht gelöscht. Es liegt also nahe, daß Twitter aus Sorge vor Konsequenzen durch das NetzDG die Attacke Maas’ auf Sarrazin entfernte.  Schließlich drohen dem sozialen Netzwerk seit dem 1. Januar empfindliche Geldstrafen, wenn es beanstandete, strafwürdige Tweets nicht innerhalb von 24 Stunden löscht.

Es ist allerdings nicht das erste Mal, daß Maas Tweets auf die Füße fallen. Als während des G20-Gipfels in Hamburg der linksextreme Mob randalierte, hatte Maas nichts Besseres zu tun, als über Twitter zu verkünden, er freue sich darauf, den CSD in Köln zu eröffnen.

Vollständiger Bericht der JUNGEN FREIHEIT hier: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/zensurbesen-schlaegt-zurueck/

 

Kommentare

5 Antworten

  1. Ich gehe davon aus, dass Herr Maas diesen ,,Schandfleck entweder selbst entfernt hat oder hat entfernen lassen. Denn es besteht ja immerhin die Möglichkeit, dass ihn dafür jemand anzeigt. Aber ,,Spaß“ macht es schon, wenn so ein Beleidiger in hoher Position – immerhin ist dieser Mensch sozialistischer Justizminister – auch ,,Betroffener“ seiner eigenen irrsinnigen Gesetzgebung wird.

  2. Ein Minister, der nicht einmal den Namen desjenigen richtig zu schreiben vermag, den er angreift.
    Müsste er nicht wissen, dass sich Sarrazin, immerhin Parteigenosse, mit zwei „r“ schreibt?
    Auch fehlt im Originalkommentar des Herrn Maas das Komma im Satz, siehe:
    „..ist mir gerade wieder klar geworden was für ein Idiot Sarazin ist.“

    Sicher, Komma- und Rechtschreibfehler können jedem einmal passieren, doch diese Flüchtigkeit, besonders auch in der korrekten Namensnennung, lassen die Befürchtung in mir aufkommen, er als hochbezahlter Justizminister könnte es u.U. auch in anderen Dingen nicht so besonders genau nehmen.

  3. „Das gönn ich dem…“, sagte weiland Heinz Ehrhardt in solchen Fällen von „Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein“, auch dann, wenn er sich selbst mit dem „Spitzbub“ auf den eigenen Kopf schlug….

    Aber meine Güte, welch eine Gossensprache, Verzeihung, aber immerhin gehören die beiden derselben Partei an…sind also „Genossen“. Ansonsten kennt man eine solche Sprache der Beleidigung gegen konkrete Menschen nur aus den tiefsten moralischen Pfuhlen. Ist schon tragisch, dass wir in Deutschland wieder von einem solchen Niveau aus regiert werden.

    1. Volle Zustimmung zeitschnur! Das ganze ist nur noch unerträglich, sehenden Auges ein verfassungswidriges Gesetz zu verabschieden und dann selber… Aber, da waren ja auch noch andere dabei! Noch schlimmer ist es zu sehen, mit welch einer Kälte dieser geschäftsführende Minister den § 219a StGB abschaffen will. Hierzu habe ich mich bereits hier eingehend eingelassen: https://www.thecathwalk.de/2018/01/05/klare-stellungnahme-gegen-eine-politik-des-todes-danke-kardinal-woelki/. Man kann nur hoffen, dass dieser Herr dem nächsten Kabinett nicht mehr angehört. Als Jurist ist das für mich nur noch zum „Fremdschämen“, ja geradezu unterirdisch!

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