Vorhin bekamen wir einen Anruf mit der Frage, ob man auch mit einem Eddingstift wählen dürfe. Ich sagte: Wohl doch – warum auch nicht? Auch ein roter Filzstift ist nicht verboten.
Ob das denn sicher gültig sei? 
Ich schaute also nach beim Bundeswahlleiter: https://www.bundeswahlleiter.de/service/glossar/s/schreibstift-wahlkabine.html
Dort heißt es unter dem Titel „Schreibstift in der Wahlkabine“:
„Gemäß § 50 Absatz 2 Bundeswahlordnung soll in der Wahlkabine ein Schreibstift bereitliegen. Als Schreibstifte im Sinne des Wahlrechts gelten Bleistifte (die nicht dokumentenecht sein müssen), Farbstifte, Kopierstifte, Tintenstifte, Kugelschreiber, Faserstifte, Filzstifte und ähnliche.
Eine Verletzung der Grundsätze des Wahlrechts ist dadurch nicht zu befürchten…Bestehen bei Wahlberechtigten dennoch Bedenken, so spricht nichts gegen die Benutzung eines eigenen, mitgebrachten Schreibstiftes, etwa eines Kugelschreibers.“
Der Hintergrund des Anrufs war die Problematik von Wahlfälschungen. (Daß es solche Vorgänge gibt, ist gerade in den letzten Jahren mehrfach dokumentiert worden: https://charismatismus.wordpress.com/category/info-zu-pannen-bei-wahlen/)
Betrug am Wahlzettel wird erleichtert durch Bleistifte – und erschwert durch Eddingstifte, farbige Filzstifte etc.
Das sollte sich allmählich herumsprechen!
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6 Antworten
Wurde schon einmal in Deutschland von einem Dritten ein mit Bleistift gemachtes Kreuz auf einem Wahlzettel ausradiert und statt dessen eine andere Partei/ein anderer Kandidat angekreuzt? Wie soll das im Verborgenen geschehen, wenn man den Ablauf der Wahl berücksichtigt?
Ich bin in meiner Gemeinde Wahlhelfer, zähle also auch wie die anderen Stimmen aus. In diesem Bereich ist ein Wahlfälschung nur möglich, wenn alle mitmachen. Bei einer Zusammensetzung aus Bürgern verschiedener ,,Lager“ ist das einfach unmöglich.
So ist das. Es gibt keine Veranlassung eine Manipulation an den Wahlzetteln selbst zu befürchten.
Es löst in mir Unverständnis aus, wenn Ökonomen bis auf rare Ausnahmen nicht schon früher Alarm geschlagen haben, wo eine Reihe von ökonomischen Gesetzen ausgehebelt wurden und Politiker wie Raubritter über die Bürger mit höheren Abgabenlasten herfallen, um Goldstücke, die nur Sozialkassen plündern, ohne einen Beitrag leisten zu wollen, wo Generationen die Sozialkassen aufgebaut haben, bei Inkaufnahme der Verarmung der eigen Bevölkerung, mit dem Füllhorn aller Annehmlichkeiten zu überschütten. Auch ist es nicht richtig, im Zorn jene Migranten, die sich integriert haben, sich hier eine solide Existenz aufgebaut haben und einzahlen, für die von Merkel geladenen Sozialschmarotzer büßen zu lassen.
West und Ostwirtschaft waren zwei paar verschiedene Schuhe, während im Osten Mangelwirtschaft herrschte und auf Grund fehlender Devisen man den Schwerpunkt auf Eigenversorgung legen musste, konnte man im Westen auch unbeschwert durch Handel Gewinne erwirtschaften. Je mehr ich mich mit dem Thema Wirtschaft beschäftige, desto mehr fällt mir auf, dass dank der rotgrünen Regierung immer mehr in die soziale Marktwirtschaft zu Gunsten einer ideologischen Planwirtschaft eingegriffen wurde.
Immerhin hat die rotgrüne Regierung das Kartellrecht ausgehebelt, um sich in Unternehmen ein zu kaufen und auch sich als Verkäufer für Gegenleistungen zu betätigen. Der Unterschied in der OST West Wirtschaft besteht darin, dass Unternehmen der sozialen Marktwirtschaft für ihre Existenz und Behauptung am Markt Gewinne erwirtschaften müssen und in der Planwirtschaft die Parteigenossen die Ziele vorgeben, Unternehmen bevormunden und damit wirtschaftlich ausbremsen und ihre Marktfähigkeit ruinieren.
SPD-Wirtschaftsministerium unter Gabriel und Zypries haben Unternehmen, die das BIP erwirtschaften, jenen Wohlstandsindikator der Mehrwertschaffung in das globale Ausland verkauft, die Grünen künstliche Vereine geschaffen, wo sie mit viel Geschwätz und Marktgeschrei, aktuell Klimawandel ohne Sach- und Fachkenntnis, ohne entsprechende Wirtschaftsleistungen große Gehälter auch durch Käuflichkeit von Konzernen abfassen und Merkel nebst Höflingen den Beamten und künstlichen Jobaufbau so überdimensioniert haben, das vom BIP nichts mehr bleibt und damit den Zusammenbruch der Sozialsysteme einläuten. Deshalb werde ich keine Altpartei wählen, sondern die einzig derzeit verfügbare Alternative, AFD, wo ich auch mir Vorbehalte bei den Lösungswegen Kritik zu üben erlaube.
Mit der Entkoppelung der Fiskalunion von der Wirtschaft ist für die Umverteiler der EU Spielraum geschaffen wurden, um Europa aus zu bluten, die Wirtschaft zu destabilisieren und eine Selbstbedienungsmentalität möglich. Jedes Wirtschaftssystem hat begrenzte Kapazitäten und wenn diese gesprengt werden, geht das Licht aus.
Während viele auf der Suche waren danach, warum wir einer gesellschaftlichen Schieflage entgegendriften, scheint sich der Dschungel zu lichten und warum im Osten Diktaturpläne eher durchschaut werden. Plutokratie = Geldadel, der sich alle Ressourcen aneignen möchte, die ihm nicht gehören, im Osten auch Staatsmonopolistischer Kapitalismus genannt, den Karl Marx annähernd richtig beschrieb. Daher ist es auch falsch, Karl Marx mit den nachfolgenden Diktaturen in den selben Pott zu werfen wie Lenin, Mao und Co. Man muss bei ihm trennen zwischen dem „Kapital“, wo er sehr umständlich beschrieb, was Ökonomen aus Jahrhunderten zur Mehrwertschaffung = Wohlstand beschrieben, in welcher Zeit der industriellen Revolution er gelebt hat, wo Kinderarbeit zu 16 Stunden trotz darben alltäglich war – und seiner schädlichen Parteiliteratur, die so utopisch war, dass sie ganze Völker in das Unglück stürzte.
Die Warnungen vor dem staatsmonopolistischen Kapitalismus, vor der er warnte und sich in das Feindbild Kapitalismus hinein steigerte, wurden von den sozialistischen Genossen realisiert, nicht von den Unternehmern.
Mein Vater sagte einmal, gib einem Sozialisten Kapital, dann wird er die Kapitalisten in der Gier überholen. Der von Marx beschriebene staatsmonopolistische Kapitalismus hat zwar seine Schrecken nicht verloren, aber er wurde gerade von denen umgesetzt, die er als Kämpfer gegen die Ausbeutung des Volkes sah.
Sie haben sich mit dem Geldadel, den Plutokraten verbündet. Viele SPD-Genossen sind jetzt Millionäre und haben uns verkauft und teilen dem Volk die Krümel zu, noch weitere Fragen ?
Ein Prozent
https://www.einprozent.de/blog/wahlbeobachtung/demokratie-schuetzen-wahlen-beobachten/2470