Pressemeldung der AfD-Ratsgruppe in Münster:
Hamburg wird in den kommenden zwei Wochen für Diesel-Fahrzeuge gesperrt. Die Stadt verhängt damit ein Fahrverbot für ältere Diesel-PKW. Grund hierfür ist die angeblich schlechte Luftqualität in diesen Straßen. Die gemessenen Grenzwerte für Stickoxide liegen über den gesetzlich festgelegten Grenzwerten.
Die AfD-Ratsgruppe lehnt vergleichbare Fahrverbote für Münster ab. In Deutschland gilt für Stickoxide ein Grenzwert von 40 µ-Gramm/m³ Atemluft. Dieser Wert ist aber rein willkürlich festgelegt.
So erlaubt die Arbeitsschutzverordnung der EU einen Höchstwert von 950 µ-Gramm/m³ für Stickoxide in der Atemluft. In den USA liegt dieser Wert sogar bei 1500 µ-Gramm/m³ Luft. Die Grenzwerte für Stickoxide und Feinstaub sind also rein willkürlich festgelegt. Die Grenzwerte sind rein politisch motiviert, ohne jeden wissenschaftlichen Hintergrund, denn hier handelt es sich nur um ein von der EU konstruiertes Scheinproblem.
BILD: Touristen unterwegs zum Paulus-Dom in Münster
Die Besitzer von Diesel-Fahrzeugen werden praktisch enteignet. Dabei wurden sie doch vorher von der Regierung dazu angehalten Diesel-Fahrzeuge zu kaufen.Nun sollen aber gerade Diesel-PKW und Transporter mit Fahrverboten belegt werden, weil sie angeblich die Umwelt schädigen.
Politische Entscheidungen müssen verlässlich und verbindlich sein. Wer im Vertrauen auf die geltende Rechtslage einen Diesel-PKW gekauft hat, muss Vertrauensschutz genießen.
Dabei sind Fahrverbote auch aus Gründen des Umweltschutzes kein Thema in Münster. Nur an wenigen Tagen im Jahr werden die ohnehin seltsamen gesetzlichen Grenzwerte überschritten.
Die AfD spricht sich klar gegen Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in der Innenstadt aus.
Weitere Infos: https://afd-muenster.de/
2 Antworten
Fehler der Behörden
Mess-Experte erklärt, warum es nie Diesel-Fahrverbote hätte geben dürfen
https://www.focus.de/auto/experten/fehler-der-behoerden-mess-experte-erklaert-warum-es-nie-diesel-fahrverbote-haette-geben-duerfen_id_9791455.html
Stickstoffdioxid-Messung während Des Marathons
Auch ohne Autos dicke Luft an Oldenburger Messstation
Oldenburg Seit Monaten wird über Fahrverbote in Oldenburg diskutiert und gestritten. Grund: Regelmäßig wird der Grenzwert von 40 Mikrogramm an der Messstelle am Heiligengeistwall überschritten. Doch was würde passieren, wenn man nicht nur alte Diesel, sondern gar keine Autos fahren lässt?
https://www.nwzonline.de/oldenburg/oldenburg-stickstoffdioxid-messung-waehrend-des-marathons-auch-ohne-autos-dicke-luft-an-oldenburger-messstation_a_50,2,3791930128.html?fbclid=IwAR15o1fjYba6TramzxU6sJILq_3GVqk8eJB2AGAAyOmhF16aVogOvAQUI9Y
https://www.focus.de/auto/news/abgas-skandal/diesel-fahrverbote-stickoxid-messstation-misst-grenzwert-ueberschreitung-obwohl-strasse-fuer-autos-gesperrt-war_id_9796922.html