Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat die erst seit kurzem geltende 2G-Regel im Einzelhandel in Niedersachsen gekippt. (2G bedeutet, daß nur Genesene und Geimpfte in Geschäfte eingelassen werden – mit Ausnahme von alltagsrelevanten Läden wie Supermärkten, Apotheken und Drogerien. Nichtgeimpfte Personen sind somit durch staatliche Anordnung vom Einzelhandelsbesuch ausgeschlossen.)
Die Maßnahme sei nicht notwendig und auch nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz vereinbar, entschied das Gericht am Donnerstag laut einer Online-Meldung diverser Tageszeitung von heute.
Vermutlich ist das Urteil auch für andere Bundesländer „wegweisend“.
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7 Antworten
Das niedersächsische Urteil ist ein Weckruf an die Kirchen, die 2G-Regel für Gottesdienste flächendeckend zu canceln und diese für Ungeimpfte zu öffnen.
Jetzt könnten sie sogar ohne Gesichtsverlust aus der Nummer rauskommen.
Wenn sie wollen.
Welch aufatmen, für den Handel und all die Menschen, eingeschlossen, ich mittendrin.
Nun wäre zu begrüßen, wenn dies für alle Bundesländer greifen würde, bevor der Handel weiterhin kaputt gespielt wird.!!!!!
Freuen Sie sich bloß nicht zu früh: Der Talkshowprofessor hat just 115.000.000 Dosen bestellt. Die gilt es nun zu verspritzen. Und das geht nur mit Zwang. Deshalb wird die 2G-Regel umgehend von der nächsten Instanz wieder eingeführt werden und genauso sicher um einen Boosterzwang verschärft werden.
Sie werden leider recht behalten!
„Der Gerichtsbeschluss ist laut Mitteilung nicht anfechtbar“ (https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Gericht-kippt-2G-Regel-fuer-den-Einzelhandel-in-Niedersachsen,einzelhandel436.html).
Damit ist eigentlich bewiesen, daß das Zeug nichts wert ist.
Es geht nur ums Impfen!
Das ganze Elend wäre mit Ivermectin rechtzeitig vermeidbar gewesen.
Dafür gibt es genügend Beweise.
Ich denke, auch die nächste Instanz wird wieder anders urteilen.
Aber erfreulicherweise kam gestern auch die Nachricht, dass eine Impfpflicht schon schwieriger wird als gedacht, im Parlament durchzubekommen.
Große Teile der FDP sind erfreulicherweise gegen eine Impfpflicht.