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Oberlandesgericht: 90.000 € Ordnungsgeld gegen den YouTube-Betreiber Google

Gassmann gegen Google: Sieg auch in dritter Instanz

Mehrfach hat YouTube in den vergangenen Monaten ein Video des bekannten Pforzheimer Theologen und Publizisten Dr. Lothar Gassmann (siehe Foto) mit dem Titel „Rede für die Freiheit“ gelöscht, ihn verwarnt, ihm mit der Löschung seines Kanals gedroht, das Video wieder eingestellt und es dann wieder gelöscht.

Das geschah auch, nachdem Löschungen und Verwarnungen vom Landgericht Karlsruhe durch einstweilige Verfügung bereits untersagt waren.

Dies führte zu einem Ordnungsmittelverfahren gegen Google als YouTube-Betreiber, in dem das Landgericht Karlsruhe ein Ordnungsgeld in Höhe von  90.000 Euro verhängte. Das gegen diese Entscheidung eingelegte Rechtsmittel zum Oberlandesgericht Karlsruhe hatte keinen Erfolg, es wurde im Januar 2023 durch richterlichen Beschluss zurückgewiesen.

Die Entscheidung ist rechtskräftig.

Das Ordnungsgeld ist von Google an die Staatskasse zu entrichten.

Wegen dieses Videos muss Google 90.000 Euro Ordnungsgeld an die Staatskasse bezahlen: REDE FÜR DIE FREIHEIT

https://www.youtube.com/watch?v=gXj2DGdC-D4

(momentan noch nicht in allen Ländern wieder freigeschaltet!)

Auf Odysee: https://odysee.com/@DrLotharGassmann:4/Redef%C3%BCrdieFreiheit:1

Kommentare

4 Antworten

  1. Die Mitteilung darüber hat mich sehr gefreut. Der einzige Wermutstropfen ist, an die Verwendung des Bußgelds zu denken: Vieles geht in den „Kampf gegen rechts“, „für Demokratie“, für „Integration“ oder Kinderheime (leider gibt es heftiges Jugendamtsunrecht…).
    Gut eingesetzt wäre es zur Entschädigung von „Impf“schäden, Traumata / Rehabilitation von Opfern der C-Politik, der Justiz, Hinterbliebene. …
    Das wäre jedoch, für unseren Staat, zu viel verlangt.
    Glückwunsch zu diesem Sieg. Mit GOTTES Hilfe, Schutz und Segen weiter für Wahrheit, Aufarbeitung, Selbstbestimmung, Recht und Gerechtigkeit… .

  2. Herr Dr. Gassmann gehört zur Bibelgemeinde Pforzheim, deren Glaubensbekenntnis ich weitgehend empfehle. Diese Gemeinde steht auf der im Internet nachzulesenden Gemeindeliste der Konferenz für Gemeindegründung, eines wichtigen Verbandes Ev.-Konservativer Gemeinden mit angehörigen Gemeinden in weiten Teilen der BRD.

  3. Zeichen und Wunder.

    Da wird jemand in der Googlezentrale aber Ärger bekommen.
    Und weiter geht die wilde Fahrt mit Salamitaktik an die Macht.
    (https://de.wikipedia.org/wiki/Salamitaktik)
    Die Verschmelzung von digitaler Großindustrie und Sozialismus schreitet voran und wird von der Masse der Menschen erst erkannt werden, wenn es schon zu spät ist …
    wenn, ja wenn, nicht doch noch ein Wunder geschieht.
    Und darauf vertraue ich. Auf ein Wunder.
    Denn das brauchen wir ganz dringend.

    Hut ab vor dem Theologen Dr. Lothar Gassmann. Sein Mut sei gepriesen.

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