Die FPÖ-Wahlanfechtung ist erfolgreich
Die Stichwahl der Bundespräsidentschaftwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander van der Bellen wird wiederholt, das entschied am heutigen Freitag der 
Verfassungsgerichtshof.
Somit war die Wahlanfechtung der FPÖ, aufgrund von massiven Unregelmäßigkeiten und dem Verdacht auf Manipulation, erfolgreich.
Die Anfechtung wird stattgegeben, die Wahl in ganz Österreich wiederholt.
Der VfGh eröffnete sein Urteil mit den Worten: „Wahlen sind das Fundament unserer Demokratie, dieses Fundament muss funktionstüchtig gehalten werden.“
Eine Begründung für die Wahl-Wiederholung durch das Oberste Gericht folgt noch.
Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0021160-Verfassungsgerichtshof-entschied-Stichwahl-wird-wiederholt
Weitere Infos hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/bundespraesidentenwahl-in-oesterreich-wird-wiederholt/
Total views : 10010160
Eine Antwort
Mutige Richter sind für die Demokratie unerläßlich, dabei spielt es keine Rolle, ob der Gewählte wieder die Mehrheit bekommt. Da wird man beim zweiten Mal besser aufpassen.