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Österreich: Die Stichwahl für den Bundespräsidenten muß wiederholt werden

Die FPÖ-Wahlanfechtung ist erfolgreich

Die Stichwahl der Bundespräsidentschaftwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander van der Bellen wird wiederholt, das entschied am heutigen Freitag der paragraph_300x3001Verfassungsgerichtshof.

Somit war die Wahlanfechtung der FPÖ, aufgrund von massiven Unregelmäßigkeiten und dem Verdacht auf Manipulation, erfolgreich.

Die Anfechtung wird stattgegeben, die Wahl in ganz Österreich wiederholt.

Der VfGh eröffnete sein Urteil mit den Worten: „Wahlen sind das Fundament unserer Demokratie, dieses Fundament muss funktionstüchtig gehalten werden.“

Eine Begründung für die  Wahl-Wiederholung durch das Oberste Gericht folgt noch.

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0021160-Verfassungsgerichtshof-entschied-Stichwahl-wird-wiederholt

Weitere Infos hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/bundespraesidentenwahl-in-oesterreich-wird-wiederholt/

Kommentare

Eine Antwort

  1. Mutige Richter sind für die Demokratie unerläßlich, dabei spielt es keine Rolle, ob der Gewählte wieder die Mehrheit bekommt. Da wird man beim zweiten Mal besser aufpassen.

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