Top-Beiträge

Links

Österreich: Impfpflicht ist zum „toten Gesetz“ geworden und wird verschoben

Kein Aus für die Impfpflicht in der Alpenrepublik, doch immerhin auch (vorläufig) keine Strafen. Stattdessen wird die Entscheidung in den Sommer hinein verschoben.

So lautet die Empfehlung der Expertenkommission, die nun ihren Bericht abgegeben hat. Zu dieser „Expertise“ kam das vierköpfige Gremium nach rund dreiwöchiger Beratung.

Johannes Rauch, der neue Gesundheitsminister, wird der Empfehlung folgen.

Zuerst boxte die Regierung unter massiver Kritik der Zivilgesellschaft die Impfpflicht durch das Parlament. Seit 1. Februar ist sie Gesetz, jedoch „totes Gesetz“. Wer sich dem Gesetz nicht fügt, dem drohen keine Konsequenzen. Das hätte sich laut ursprünglichem Plan ab 16. März ändern sollen.

Doch die Impfpflicht solle, so die Kommission, nicht grundsätzlich in Frage gestellt werden; man schiebt die brisante Angelegenheit auf die lange Bank.

Quelle und vollständige Nachricht hier: https://tkp.at/2022/03/09/entscheidung-zur-impfpflicht-wird-verschoben-keine-strafen-ab-mitte-maerz/

Kommentare

10 Antworten

  1. Mit der Verhinderung der Impfpflicht ist die Sache ja nicht erledigt. Denn der Geist, aus dem der Wahnsinn kroch, ist wirksam noch . . .

  2. https://reitschuster.de/post/mangelnde-qualitaetskontrolle-und-geheimniskraemerei-bei-den-impfstoffen

    Es tauchen immer neue Ungereimtheiten bei den Impfstoffen auf : weder Hersteller Biontech noch das PEI geben Auskunft zu Verfärbung und Inhaltsstoffen, Anfrage durch Chemiker Prof. MATYSEK wurde nicht beantwortet….Ungute Geheimniskrämerei, ungute Verquickung der Interessen von PRIVAT – INVESTOREN und ÖFFENTLICH -STAATLICHER KONTROLLFUNKTION der BEHÖRDE PEI. Ist es zuviel verlangt, hier UNABHÄNGIGKEIT zu FORDERN ? Wahrscheinlich naiv, wenn man sich die Finanzierung von PEI, RKI, Charité, Leopoldina ansieht….Folge der Spur des Geldes….

  3. Typisch österreichische Lösung! Die Entscheidung besteht darin, diese zu verschieben. Spätestens im Herbst geht das Theater wieder los!

  4. Ich hoffe sehr, daß diese Intervention PEI und Regierung zwingt, das tatsächliche Ausmaß der NEBENWIRKUNGEN endlich an die ÖFFENTLICHKEIT zu bringen: wie bereits dargelegt,
    hat der ehemalige BERATER und DATENANALYST der BKK , TOM LAUSEN, anwaltlich sofortige Übergabe der BKK- PROVITA NW – DATEN zu den C-19-IMPFSTOFFEN an das PEI gefordert zwecks NEUBEWERTUNG von NUTZEN /RISIKO durch das PEI ( was dessen Pflicht ist, sobald es Kenntnis von jeglichen NW erhält ! ) und der IMPFEMPFEHLUNGEN durch die STIKO, sowie SOFORTIGEN IMPFSTOPP bis zur vollständigen KLÄRUNG.
    Vor einerEntscheidung bezgl. IMPFPFLICHT braucht es jetzt SOFORT eine SACHLICHE AUSEINANDERSETZUNG, die Fakten gehören auf den Tisch, statt die DATEN UNTER DEN TEPPICH zu kehren, und ihre ÜBERBRINGER als „SCHWURBLER“ zu diffamieren und per Entlassung aus dem Weg zu räumen !
    Das ist erstmal sehr bequem, und die MSM machen im Dienst der staatlichen Agenda mit, aber auf Dauer läßt sich die Wahrheit nicht unterdrücken. Und die Politiker wären gut beraten, die berechtigten BEDENKEN JETZT ernstzunehmen und die Bevölkerung nicht weiter für dumm zu verkaufen und Maßnahmen gegen Vernunft und medizinische Evidenz PER ZWANG DURCHSETZEN zu wollen.
    Link zur PDF des Anwaltsschreibens auf RPP-Offiziell telegramm 8.3.22, 21.30 h
    Darin auch aufgeführt, welche Straftaten durch Verschleppung der Informationen begangen werden…

  5. Die Österreicher und auch die deutschen Politiker müsssen endlich zur Kenntnis nehmen, dass mit der Omnikron-Variante das Thema Impfpflicht eine Farce geworden ist.
    Omnikron ist nicht einmal mehr als eine Influenza, die natürlich auch schwer verlaufen kann.
    Wer jetzt noch das Gesetz durchbringen will, hat meines Erachtens etwas anderes auf der Agenda. Aber was? Nur das „Gesicht wahren“ kann es doch nicht sein.

  6. Wie ich die österreichische Politik kenne, wird man im Sommer Strafen einführen, wenn eine bestimmte Impfquote nicht erreicht ist

    1. Werter Onkel,
      die österreichische Politik kennt, mit einer Ausnahme, ja auch nicht den Willen des Volkes, obwohl diese auf den Strassen der Republik deutlich verdündet wird. Da wird nur mit Diffamierung und Ausgrenzung „argumentiert“ und besorgte Väter und Mütter als Nazis verunglimpft.

        1. Guten Tag,
          einfach Andersdenkende als „Schwurbler“ zu verunglimpfen, d a s ist lächerlich!
          Dies umso mehr, als hier nicht einmal gegen das Impfen an sich, sondern gegen einen staatlichen Impf-ZWANG demonstriert wurde.
          Wo Sie doch bei kirchlichen und moraltheologischen Themen so gerne Freiheit und Liberalität betonen, scheinen diese Werte in der Politikl plötzlich egal – wie grotesk!
          Freundlichen Gruß
          Felizitas Küble

  7. Ein nicht unerheblicher Teilerfolg der Demonstranten. Wir werden dafür sorgen, dass diese sog. „Impfpflicht“ (ohne einen echten Impfstoff) auf der Müllhalde der Geschichte entsorgt wird. Die Verantwortlichen haben es hier nämlich mit mündigen Bürgern zu tun, die lieber in das Gefängnis gehen, als sich „impfen“ zu lassen. Dagegen ist kein Kraut gewachsen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Kategorien

Aktuelle Beiträge

Archiv

Archive

Artikel-Kalender

März 2024
M D M D F S S
 123
45678910
11121314151617
18192021222324
25262728293031

Blog Stats

660893
Total views : 8709624

Aktuelle Informationen und Beiträge abonnieren!

Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse an, wenn Sie kostenlos über neu erschienene Blog-Beiträge informiert werden möchten.