Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) antwortete auf die Frage eines Krone-Journalisten, ob das Impfpflichtgesetz bald Geschichte sein könnte:
„Wenn es die Expertinnen und Experten so beurteilen und der Regierung vorschlagen, dann ja. Der Sinn dieses Gesetzes war es nie, eine Zwangsmaßnahme zu setzen, sondern die richtige Antwort zur richtigen Zeit auf die jeweilige Gefährlichkeit des Virus zu finden.“
Sogar der Regierungsberater und Epidemiologe Gerald Gartlehner sagte bereits Anfang Januar in der „ZiB 2“, dass man die Impfpflicht “überdenken” solle.
Auch Landeshauptleute wie Hans P. Doskozil (SPÖ) im Burgenland, Wilfried Haslauer (ÖVP) in Salzburg und Peter Kaiser (SPÖ) in Kärnten haben ihre Bedenken zur Impfpflicht kundgetan.
Mit Omikron verliere die Impfpflicht jede Rechtfertigung, meinte zu Jahresbeginn bereits FPÖ-Parteichef Herbert Kickl.
Jetzt dürften nur noch die Grünen und die SPÖ für die Beibehaltung dieses umstrittenen Gesetzes sein.
Es ist möglich, dass es bald zu Neuwahlen kommen wird.
Quelle und vollständige Meldung hier: https://www.unzensuriert.at/content/143024-erfolg-fuer-corona-demos-nehammer-bereitet-rueckzieher-der-impfpflicht-vor/
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4 Antworten
Schauen wir mal was sagt unser Bundeskanzler
Es passiert genau, dass was im Gesetz steht eine Expertenkommission sagt, ob es notwendig ist oder nicht, zurzeit sagt die Kommission noch nichts
Was wirklich Anfang März kommen dürfte ist das aus für 2 und 3 G da Tests nicht mehr gratis sein sollen
Sehr schöne Nachrichten, das war für mich schon lange klar, dass die Impfpflicht eine sinnlose Sache ist.
Natürlich ist sie eine sinnlose Sache.
Aber um Sinn oder Unsinn geht es hier längst nicht mehr.
Die Diktatur der Anti-Corona-Maßnahmen-Politik kommt von ihrer inneren Logik her erst dann an ihr Ende, wenn sie die antagonistischen Individuen zur Gänze übermächtigt und gedemütigt hat.
Das heißt, die Grenzüberschreitung der körperlichen Unversehrtheit aller Bürger als ultimative Machtdemonstration ist aus Sicht dieses Politik- und Staatsverständnisses eine zwingende Notwendigkeit.
Bevor die allgemeine Impfpflicht nicht durchgesetzt ist (wobei offen bleibt, ob dies in der Praxis gelingt), werden deren Vertreter sich nicht zufriedengeben.