Polen will keine weiteren Corona-Impfstoffe bekommen und somit auch nicht mehr für diese zahlen. Doch kündigen kann es den Vertrag nicht einfach. Immerhin geht es um Lieferungen in Höhe von 1,29 Milliarden Euro, die Polen nicht mehr haben will.
Allerdings sind die Verträge zwischen den Impfstoffherstellern und der EU-Kommission abgeschlossen worden, weshalb das Land den Vertrag nicht direkt kündigen kann.
“Ende letzter Woche haben wir von der Klausel der höheren Gewalt Gebrauch gemacht und sowohl die Europäische Kommission als auch den wichtigsten Impfstoffhersteller darüber informiert, dass wir uns weigern, diese Impfstoffe abzunehmen und zu bezahlen”, sagte der polnische Gesundheitsminister Adam Niedzielski und schloss an: “Die Folge davon wird ein Rechtsstreit sein, der bereits im Gange ist”.
Die Pharmafirma Pfizer scheint jedoch auf Einhaltung der Verträge zu pochen. Ebenso betonte man von EU-Seite, dass die Mitgliedstaaten vertraglich gebunden seien.
Da die Verträge jedoch nicht offengelegt sind, reichten fünf EU-Abgeordnete beim EuGH Klage gegen die EU-Kommission ein; sie fordern Informationen über die Verträge der Kommission mit Pharmaunternehmen.
Quelle und vollständige Nachricht hier: https://www.wochenblick.at/corona/eu-ist-wieder-sauer-polen-will-ausstieg-aus-impfstoff-knebelvertraegen-fixieren/
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3 Antworten
Ich bin stolz auf und FROH über Polen. Es ist eine Schande, was „Uschi“ von der Leyen, vielleicht irgendwie „wohlmeinend“, getan hat. Sie hat sich voll über den Tisch ziehen lassen. Pharma-Versprechungen leichtfertig glauben, das sollte man nicht! Und dann noch MENSCHEN, frei und selbstbestimmte, dazu ZWINGEN wollen – das geht einfach nicht!!! Unser Steuergeld geht, leider, an eine korrupte Politik. Viel zu oft.
Als Apothekerin empfinde ich die ganzen Vorgänge um C als schockierend… . Irgendwie nicht in die moderne, freiheitliche Welt passend. Quo vadis?
Oh, wenn ich das lese, bekommen wir EU-Bürger bestimmt demnächst wieder die Coronaimpfpeitsche zu spüren.
Impfen, impfen und nochmals impfen.
Polen wünsche ich viel Erfolg bei der Klage. Zum Wohle des Volkes.
Eventuell könnten die Daten der Nebenwirkungen mal offen gelegt werden. Andere Länder haben vielleicht genauere Datenlagen zu Nebenwirkungen und Wirksamkeit der Impfstoffe. Der polnischen Regierung und auch der ungarischen Regierung liegt das Wohl des Volkes noch am Herzen.
Die Offenlegungen der Pfizer-Veträge mit Deutschland sind ebenfalls erforderlich.