Die tibetischen Blogger Tsering Tso und Lhundup Dorje wurden wegen Beiträgen, die sie u.a. auf Chinas führendem Social Media Kanal WeChat verbreitet hatten, zu Haftstrafen verurteilt.

Dorje hatte zuvor Bilder und Videos des Dalai Lama geteilt. Tso wurde in ihrer zehntägigen Haft misshandelt und nur von Dampfbrötchen und heißem Wasser ernährt, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM).

Lhundup Dorje wurde am 14. Dezember 2020 vom Mittleren Volksgericht von Golog wegen „separatistischer Umtriebe“ zu einem Jahr Gefängnis und dem anschließenden einjährigen Entzug seiner politischen Rechte verurteilt. Zu diesem Zeitpunkt war Dorje bereits fünf Monate in Haft, die chinesischen Behörden hatten ihn nämlich bereits am 23. Juli 2020 festgenommen.

Dorje war der chinesischen Volkspolizei bereits wegen einer Reihe von Beiträgen im Visier, beginnend mit einem Beitrag vom 5. Februar 2019, als er auf seinem Weibo-Konto einen Neujahrsgruß an die Exilregierung Tibets richtete.

Geldstrafe, Haft und Überwachung für Tsering Tso

Auch Tsering Tso, die regelmäßig auf ihren Social-Media-Plattformen Beiträge über Themen wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit veröffentlicht, wurde ohne rechtsstaatliches Verfahren inhaftiert. Grund waren zwei Nachrichten auf WeChat.
Die Trikha Bezirks-Polizeiwache verkündete in einer Mitteilung vom 13. November 2020, Tso sei wegen der Verbreitung von Diskussionen über „provokative Fragen“ überführt worden und fügte hinzu, dass sie mit einer Geldstrafe belegt und für zehn Tage in Verwaltungshaft gehalten werde.

Tso wurde erstmals im Jahr 2017 festgenommen, nachdem sie sich für die Rechte der Tibeter eingesetzt hatte, Pässe gemäß dem Gesetz in der tibetischen Autonomen Präfektur Yushu zu beantragen zu dürfen. Ein Offizier, der sie in den Kopf, das Gesicht, die Brust und in den Bauch trat, ließ sie wegen schwerer Verletzungen in ein Krankenhaus überführen.

Undurchsichtige chinesische Aufzeichnungen erschweren es zudem, genau zu bestimmen, wie viele Personen festgehalten werden. Ein Beispiel dafür ist der tibetische Schriftsteller Gendun Lhundup, über den die IGFM bereits berichtete. Lhundup wurde am 2. Dezember 2020 verhaftet und wird seitdem vermisst.

Weitere Infos zur Menschenrechtslage in China: www.igfm.de/china/