Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Regierungserklärung angekündigt, in Zukunft mehr als zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben aufzuwenden und ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro zur Sanierung der Bundeswehr bereitzustellen.
Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen:
„Putins Krieg weckt Deutschland aus dem Schlaf des naiven Pazifismus. Zur Verteidigung Deutschlands und seiner Bündnispartner brauchen wir einsatzbereite Streitkräfte. Das ist eine Kernforderung des AfD-Grundsatzprogramms.
Die Bundesregierung zieht deshalb nun die richtigen Schlüsse und leitet den Wiederaufbau unserer Bundeswehr ein. Jetzt kommt es darauf an, das Geld auch effektiv zu investieren. Die Bundeswehr wurde 20 Jahre massiv vernachlässigt. Der Nachholbedarf ist gewaltig, aber sicherheitspolitisch absolut geboten. Sicherheit für Deutschland gibt es nicht kostenlos.
Vorrangig geht es nun darum, Fähigkeitslücken zu schließen, zum Beispiel in den Bereichen Flugabwehr, Aufklärung oder taktischer Lufttransport. Munitionsbestände und die persönliche Ausrüstung unserer Soldaten müssen aufgefüllt werden.
Ziel muss zudem die umfassende digitale Vernetzung aller Teilstreitkräfte und die Stärkung von Cyber-Abwehrfähigkeiten sein. Die zusätzlichen Mittel werden außerdem benötigt, um den massiven Investitionsstau in der Beschaffung aufzulösen und veraltete Systeme zu ersetzen.
Die Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands betrifft dabei nicht nur die materielle, sondern auch die personelle und moralische Einsatzbereitschaft. Dazu muss Deutschland die Wehrpflicht reaktivieren.“
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2 Antworten
Richtig ist, dass die Bundeswehr vernachlässigt wurde. Aber leider schon seit mehr als 20 Jahren. Die 100 Milliarden sind ein Tropfen auf den heißen Stein. Jährlich fließen bereits über 50 Milliarden € in den Verteidigungshaushalt: Wie aber wird dieses Geld eingesetzt? Ich fürchte, ein Löwenanteil dient der Pensionsabsicherung und versandet in der Verwaltung. Deshalb ist es Unsinn, einfach nur mit mehr Geld um sich zu werfen. Vielmehr ist eine konkrete und umsetzbare Strategie von Nöten, aus der hervorgeht, wie der Unterhalt der Truppe kostengünstig und effektiv zu organisieren ist und welche Waffen und Munition vorrangig zu beschaffen sind, damit dann auch klar ist, an welchen Waffen die Soldaten überhaupt ausgebildet werden sollen.
Derzeit haben wir ein paar Spezialisten und kampferfahrene Soldaten, die im Ausland eingesetzt wurden, aber so gut wie keine gut ausgebildeten Reservisten. Und zu wenig Waffen und Munition, um diese Soldaten künftig effektiv einsetzen zu können.
Die Aufgabe ist gewaltig und ich gehe davon aus, dass wir mindestens fünf Jahre bei einem jährlichen Wehretat von mindestens 150 Milliarden € benötigen, um überhaupt eine Verteidigungsbereitschaft herzustellen, die diesen Namen verdient.
Als auch Trumps D. aufforderte, endlich sich an das Natoabkommen von 2% Rüstungsausgaben zu halten, wurde er in D. von diesen Leuten, die nun die Ampel (ausser FDP) bilden, niedergemacht. Kriegsherr wurde er betitelt.
Diese Ampelkoalition arbeitet nur auf Sicht. Immer nur der Situation angepasst. Siehe Coronakrise und auch jetzt im Ukrainekrieg.
Noch vor 2 Wochen schloss Scholz Waffenlieferungen in die Ukraine aus. Nun werden diese doch geliefert.
Unerträgliche Politik.
Erst jahrelang den Pazifismus predigen und nun doch die Waffen liefern.
Also entweder ist man Pazifist oder nicht. Ein Pazifist würde sich in dieser Situation neutral verhalten und zum Verhandeln aufrufen. Die Masken der Grünen und der SPD fallen.
Aber ich bin auch der Meinung, ein Land wie Deutschland muss seine Abkommen mit der Nato erfüllen. Das hat nichts mit Pazifismus zu tun. Das ist ein Bündnis für die Wehrhaftigkeit eines Landes. Und eine Verteidigung im Falle eines Falles ist einfach immer notwendig.
Vor kurzem war eine Reportage von Soldaten, die aus Afganistan zurückgekommen sind.
Ein Soldat wollte nicht erkannt werden und sprach von dem schlechten Einsatzmaterial. Er sagte, ich hatte Angst vor meiner eigenen Waffe , so eine schlechte Ausstattung und kein Ersatzmaterial.