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Schweiz: Volksabstimmung zu staatlichen Coronamaßnahmen in Sicht

Bisher ging die Schweiz einen anderen Weg in der Corona-Krise. Einen harten, landesweiten „Lockdown“ kannten die Eidgenossen nicht; zu Weihnachten und Silvester hatten Hotels und Skilifte in den Urlaubsgebieten offen.

Die Infizierten- und Todeszahlen sind dennoch vergleichbar mit Österreich, wo bereits der dritte harte „Lockdown“ in Kraft und ein Ende nicht absehbar ist.

Inzwischen wurden in der Schweiz aber einige Maßnahmen verschärft, darunter ein Covid-Gesetz, das z.B. der Polizei besondere Befugnisse zubilligt oder eine schnellere Impfstoffzulassung ermöglicht. Das Gesetz ist bereits in Kraft – und wird vom Verein „Freunde der Verfassung“ bekämpft.

Die Initiatoren haben aus Sorge um die Grundrechte die notwendigen Unterschriften für ein Referendum bei der Bundeskanzlei in Bern eingereicht – es sind knapp 90.000 Unterzeichner zusammengekommen.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://www.unzensuriert.at/content/120744-schweizer-lassen-volk-ueber-ja-oder-nein-zu-corona-massnahmen-abstimmen/

Weiterer Bericht dazu: https://marbec14.wordpress.com/2021/01/14/volk-wehrt-sich-schweizer-erzwingen-referendum-uber-corona-regeln/

Kommentare

2 Antworten

  1. Die Bedeutung des Katholizismus und der Katholisch-Konservativen für die Entwicklung einer demokratischen Kultur in der Schweiz
    von Dr. phil. René Roca, Forschungsinstitut direkte Demokratie (www.fidd.ch)

    In der Schweiz haben die Bürgerinnen und Bürger die Demokratie in den letzten 200 Jahren zu einem weltweit einmaligen Modell entwickelt. Die direkte Demokratie ist fester Bestandteil der politischen Kultur und das entscheidende Fundament für den wirtschaftlichen Erfolg des Landes. Der Artikel «Geschichtsforschung und direkte Demokratie» (siehe Zeit-Fragen Nr. 16 vom 28. Juli 2020) fasste als Auftakt und kurzer Überblickstext die bisherigen Forschungen zusammen. Nun sollen, wie angekündigt, in einer losen Folge die Forschungsresultate anhand einzelner Themen vertieft werden. Den Anfang machen der Katholizismus und seine Bedeutung für die Demokratiegeschichte. Sein Einfluss, besonders in Form des katholischen Konservatismus, für die Entstehung und Entwicklung der direkten Demokratie in der Schweiz wird bis heute sehr stark unterschätzt und in der Geschichtswissenschaft komplett ignoriert. Nachfolgend nun ein Auszug aus dem einleitenden Kapitel des Tagungsbandes «Katholizismus und moderne Schweiz».1

    https://www.zeit-fragen.ch/archiv/2021/nr-2-26-januar-2021/die-bedeutung-des-katholizismus-und-der-katholisch-konservativen-fuer-die-entwicklung-einer-demokratischen-kultur-in-der-schweiz.html

    https://www.zeit-fragen.ch/

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