Top-Beiträge

Links

Sensation in Wien: Verfassungsgerichtshof ordnet Neuwahlen in Leopoldstadt an

Diese Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) hat am gestrigen Mittwoch wie eine Bombe eingeschlagen: Die Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt vom 11. Oktober 2015 muss wiederholt werden. Damit wurde der Wahlanfechtung durch die FPÖ stattgegeben. Möglicher neuer Wahltermin könnte im Herbst sein. paragraph_300x3001

Wie der VfGH in einer Aussendung mitteilte, habe es tatsächlich Differenzen zwischen der Zahl der Wahlkarten und der Zahl der abgegebenen Stimmen gegeben.

Die Schlamperei war augenscheinlich: Bei der ersten Auszählung durch die Bezirkswahlbehörde einen Tag nach der Wien-Wahl wurden 82 Stimmzettel weniger als abgegebene Wahlkarten gezählt. Eine Woche später ergab eine zweite Zählung der Stadtwahlbehörde, dass 23 Stimmzettel mehr abgegeben wurden als Wahlkarten. Wie es zu dieser Differenz kam, bleibt unklar.

Der VfGH kam nun zum Schluss, dass diese Unregelmäßigkeit auch für das Wahlergebnis von Einfluss sein könnte und ordnete eine Neuwahl an.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://www.unzensuriert.at/content/0021034-VfGH-gibt-FPOe-Recht-Wahl-Wien-Leopoldstadt-ist-ungueltig-und-muss-wiederholt-werden

Kommentare

4 Antworten

    1. Was heißt hier „alles gefallen“? Es sind eben Fehler aufgetreten, und die werden korrigiert. Nirgendwo war die Rede davon, dass das eine bewusste Manipulation war.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Kategorien

Aktuelle Beiträge

Archiv

Archive

Artikel-Kalender

Dezember 2022
M D M D F S S
 1234
567891011
12131415161718
19202122232425
262728293031  

Blog Stats

265387
Total views : 7821894

Aktuelle Informationen und Beiträge abonnieren!

Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse an, wenn Sie kostenlos über neu erschienene Blog-Beiträge informiert werden möchten.