Von Felizitas Küble
Ich hoffe der oder die Täter werden bald ermittelt & verurteilt. Auch gegenüber der AfD gibt es keinerlei Rechtfertigung für Gewalt. Wer Hass mit Hass bekämpft, lässt am Ende immer den Hass gewinnen. #nazisraus aber mit den Methoden unseres Rechtsstaates!
Quelle: https://twitter.com/cem_oezdemir
Hieraus ergeben sich aus meiner Sicht folgende Fragen:
- „Wer Hass mit Hass bekämpft…“ – Mit welchem Recht stellt der grüne Özdemir die (Atten-)Täter und den AfD-Politiker auf dieselbe Stufe? Wann und wo hat jemals ein AfD-Politiker gewalttätige Handlungen verschuldet?
- Zum Hashtag „Nazis raus“: Wie kommt Özdemir dazu, einen demokratisch gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestags als „Nazi“ zu verleumden? Sodann hätte man gerne gewußt, wohin denn die sogenannten „Nazis“ (all jene, die nicht rot oder grün wählen?) „raus“-geworfen werden sollen? Ins Ausland abgeschoben? Oder wohin „raus“?
- Zudem ist es äußerst geschmacklos und makaber in dieser Situation, auf einen Schwerverletzten mit derartigen Beleidigungen zu reagieren.
Übrigens hat die AfD rechtlich durchgesetzt, daß staatliche Behörden sie nicht als „rechtsextrem“ bezeichnen dürfen (der Nazi-Vorwurf ist im Vergleich dazu weitaus schärfer): https://charismatismus.wordpress.com/2017/07/15/staatsbehoerden-duerfen-die-afd-nicht-mehr-als-rechtsextrem-diffamieren/
MELDUNG zum Nazi-Vergleich gegen die AfD durch einen anderen Politiker: https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Geldbusse-fuer-AfD-Nazi-Vergleich-akzeptiert-27713.html
ARTIKEL im Papsttreuen Blog zu diesem Themenkreis: https://papsttreuerblog.de/2019/01/08/anschlag-auf-frank-magnitz-afd-argumentationen-und-scheinbekenntnisse-politischer-linker/
Ultralinke Journalistin Kracher verherrlichte sogar das Attentat gegen Magnitz: https://charismatismus.wordpress.com/2019/01/09/mitarbeiterin-der-linksalternativen-taz-rechtfertigt-anschlag-gegen-magnitz/
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35 Antworten
Video zeigt Angriff auf AfD-Politiker Magnitz
Polizei fahndet mit diesen Aufnahmen nach den Tätern
https://www.focus.de/politik/deutschland/video-zeigt-angriff-auf-afd-politiker-magnitz-polizei-fahndet-mit-diesen-aufnahmen-nach-den-taetern_id_10173021.html
In diesem Zusammenhang erinnere ich daran, was die berüchtigte Nazikeule und die notorischen „rechts“-Stigmatisierungen betrifft: warum sie diese einsetzen, und wo jede demokratische Auseinandersetzung – schon die Thematisierung – an Sachthemen im Bundestag wie unten auch und Debatten zu gehäuften Problemen niedergeschlagen wird, erstickt wird – zwecks : mundtot machen, ausgrenzen, stilllegen, weg-befördern (siehe Causa Hans-Georg-Maaßen).
Das bleibt der absolute Stillstand, damit auch jeder Fortschritt strikt samt Realitätswahrnehmung verboten. Nach dem Motto: wenn die nicht zur Propaganda, medial weiss und bunt gezeichneten Scheinwirklichkeit passt, verbieten wir sie halt.
Also dies nochmal zur „Nazikeule“ – sie wird doch auch stets sehr gezielt benutzt ! Und sie könnte glatt aus dem Ministerium für Propaganda bzw. Staatssicherheit stammen, sie ist ja auch so dösig platt, betonkopf-ideologisch realitätsfern mithin eines schon konstruierten Feindbilds, schon bräsig-hohlem Feindbild wie unter Mielke himself.
Nach dem Mauerfall wundert man sich als Geschichtskenner ja doch sehr, wie lauter rotsozialistisch gedrillte und geprägte – zuletzt davon total überdrüssige – „Ossis“ auf einmal angeblich zu lauter „Rechten, Nazis“ mutieren konnten.
Zumal wir Deutschen doch querbeet durchs Parteienspektrum eh alle links angesiedelt sind – und liberal. Denn wer hätte im Westen wie im Osten denn nicht auch gern wieder echte Renten?
Herr Maaßen warnte in seinem letzten – in der DDR 2 natürlich sofort sehr aneckenden Bericht – auch besonders vor der ausufernden linksradikalen Gewalt. Weil er die Wahrheit sagte über Chemnitz (es gab keine Progrome). Und es ist das gute Recht zu protestieren, unserer ruhigen Mitbürger im Osten seit ihrem ebenso gestalteten, friedlichen Mauerfall.
Wie jemand im „Stern“ angeblich Hitlers Tagebücher fand, was ein Medienskandal war, fand der „Spiegel“ denn lauter angebliche Braunhemden im Osten…
Aber noch peinlicher wurde es nun, einfach so weiterzuhetzen, als wäre auch im Osten nie was passiert an Realität, statt „lauter Nazis“, ist ja wohl mehr als dreist bund realitätsverleugnend.
Und das muss ein Alarmsignal sein, mit dem Nazigeschrei endlich aufzuhören – statt Lösungen demokratisch zu erlangen, wie wir aus der Krise – das Staatsversagen – wieder heraus kommen, interessiert diese auch nie. Es arbeitet sich diese „Elite“ nur an AfD-lern ab, nur sich selber zuliebe – und die letzte, für mich entscheidende Frage ist und bleibt : können wir uns ob dieser massiven Probleme im Land solche selbstbezogenen Parteien leisten?
Die größte Wählerwanderung bei der letzten NRW-Wahl war die von der SPD zur AfD.
https://www.focus.de/politik/experten/gastbeitrag-von-gabor-steingart-meldung-vom-11-01-2019_id_10170381.html
Anonymous: Ich bin froh, dass man in diesem Blog frank und frei seine Meinung sagen darf und keine Angst haben muss, von irgendjemand maasgerecht gesperrt zu werden. Es gibt also doch noch Oasen der Freiheit.
-…..maasgerecht…… sehr gut auf den Punkt gebracht.
Niemand muss sich als Nazi diffamieren lassen.
Außerdem möchte ich Frau Küble an dieser Stelle mal ein Danke sagen für ihre
ehrenamtliche Arbeit mit dieser Zeitung.
Das ist wirklich Arbeit.
Und wem diese Zeitung nicht gefällt, der kann gerne gehen.
Für linken Austausch und Polemik gibts leider zahlreiche Blogs.
Herzliches Dankeschön, Frau Küble.
Darf ich diesen Beitrag mit „Keine Widerrede! Entweder sagen hier alle, was ich hören möchte, oder sie dürfen abhauen!“ übersetzen? Wie soll denn ohne gegensätzliche Meinungen eine Diskussion zustande kommen?
Ein schreckliches Attentat.
Dem armen AFD-Mann wünsche ich gute Besserung.
C. Özdemir ist schon sehr oft durch merkwürdige Kommentare aufgefallen.
Kann man ergoogeln.
Diesem Özdemir wünsche ich von Herzen, dass er in seine Heimat Türkei zurück
geht.
Den Freunden der AfD wird jetzt langsam klar, dass auch so ein Vorfall nicht dazu führt, dass jetzt alle die AfD plötzlich lieb haben. Das wäre ja auch mehr als merkwürdig.
Den Freunden der AFD wird jetzt langsam klar, dass sie ihres Lebens nicht mehr sicher sind im sog. Rechtsstaat. Den Freunden der AFD wird langsam klar, dass es gefährlich ist, Wahrheiten auszusprechen. Den Freunden der AFD wird langsam klar, dass ihre Familie zur Zielscheibe linker Gewalt wird. Den Freunden der AFD wird langsam klar, dass ihrem politischen Gegnern die Argumente ausgehen, so sie überhaupt welche gehabt haben.
Danke Herr Gerd, gut auf- und zusammengefasst. Das dies kein Einzelfall bleiben wird- wird uns allen klar sein, dass der grosse Teil der Gesellschaft wegschaut, wenn nicht sogar solche Taten insgeheim billigt- wird mir auch langsam klar.
„Kein Mensch ist illegal“ und AfD Freunden werden die Menschrechte abgesprochen, werden für vogelfrei erklärt. Zum Abschuss freigegeben von einer Gesellschaft aus Gutmenschen.
Such mal nach „Politisch motivierten Straftaten“, das Ergebnis könnte dich überraschen: Selbst wenn man „Propagandadelikte“ (Hitlergruß, Hakenkreuze usw.) abzieht, bleiben immer noch deutlich mehr Straftaten durch Rechtsextremisten übrig. Also halt mal den Ball flach – die AfD-Leute sind durch Linksextremisten nicht gefährdeter als Demokraten durch Nazis. Und da die Delikte durch die Polizei einsortiert werden fallen vermutlich noch viele rechte Taten durchs Raster…
„Auch gegenüber der AfD gibt es keinerlei Rechtfertigung für Gewalt.“
Was genau bedeutet in diesem Zusammenhang das Wort „auch“? Kann mir das jemand erklären? Vielleicht der Anonymus?
Vielleicht sollte damit ausgedrückt werden, dass AFD-Mitglieder auch Menschen sind, irgendwie, und auch Menschenrechte haben – irgendwie.
Dass man AFD-Mitgliedern alles nur erdenklich schlechte an den Hals wünschen, aber dieses letztlich nicht ausführen darf? Könnte vielleicht auch das gemeint sein?
Die Bedeutung des Wortes „auch“ sollte jeder kennen, der des Deutschen mächtig ist. Hier kann Ihnen dennoch bei Unkenntnis geholfen werden:
https://www.duden.de/rechtschreibung/auch_Partikel_verstaerkend
https://www.wortbedeutung.info/auch/
Es wird mit dem Wort „auch“ klar gestellt, dass die AfD zu behandeln ist wie jede andere Partei. Haben Sie das nicht gewusst? Das Wort „auch“ wird hier synonym zu folgenden Begriffen verwendet:
„ebenfalls, ebenso, gleichermaßen, gleichfalls, gleichsam“
Und was ist jetzt daran wieder falsch?
Wenn Sie noch unter Ironie sowie unter Sarkasmus nachgeschaut hätten, dann hätten Sie meine Bemerkung vielleicht besser verstanden!
@anonymus
Falsch ist es, das Wort „auch“ im Zusammenhang mit „nazisraus“ zu bringen. Die sollen ja nach Özdemir nicht ebenfalls, ebenso, gleichermaßen, gleichfalls und gleichsam behandelt werden. Ein Rechtsstaat kann niemanden einfach raus bringen. Höchstens hinter Gittern.
Frau Nahles wurde zitiert, ich gehe davon aus, dass das Zitat stimmt: Dann hat sie ganz klar und deutlich gesagt, dass die AfD intolerant und unfriedlich ist. Sie konnte sich also einen gehässigen Seitenhieb in bösartiger Weise nicht unterlassen. Wie kann ein Wahlvolk nur die SPD (oder gar die Grünen oder Linken) wählen??
Frau Nahles hat wie ich und Andere einfach nur von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gemäß Art. 5 Grundgesetz Gebrauch gemacht. Wenn die AfD permanent sog. „Altparteien“ und deren Vertreter pauschal beleidigt und ihnen allen möglichen Schwachsinn vorwirft, ist das gerechtfertigt, aber Kritik an der AfD ist sakrosankt? Wer austeilt, muss auch einstecken können.
Da kann man nur hoffen, dass die AfD nie an die Schaltstellen der politischen Macht gelangt. Sonst haben wir bald Zensurverhältnisse wie in Polen und Ungarn.
Ich lach mich krumm! Maas und sein Zensurgesetz haben zu einer Einschränkung der Meinungsäußerung (aus Angst vor Sanktionen in Millionenhöhe) in erschreckendem Ausmaß geführt.
Von dieser angeblichen Angst ist aber nirgends etwas zu spüren, auch nicht in diesem Blog.
An dem Tweet ist rein gar nichts skandalös. Özdemir schreibt dazu ergänzend am 08.01.2019:
„Ich wünsche @Frank_Magnitz MdB gute Besserung. Der feige Angriff auf ihn ist ein trauriger Anlass, deutlich zu machen, dass Gewalt niemals und aus keiner Motivation heraus gerechtfertigt ist. In der Demokratie streiten wir mit Worten offen, fair und gewaltfrei.“
Das muss man im Zusammenhang mit dem ersten Tweet lesen. Ich stelle alsdo inhaltlich fest:
1. Persönlicher Besserungswunsch
2. Feststellung eines „feigen Angriffs“
2. Bekräftigung, dass Gewalt „niemals und aus keiner Motivation heraus gerechtfertigt ist“.
3. Bekräftigung, dass in der Demokratie mit Worten “ offen, fair und gewaltfrei“ gestritten wird.
Der zitierte Tweet ist ebenfalls nicht zu beanstanden:
1. Auch gegenüber der AfD „gibt es keinerlei Rechtfertigung für Gewalt“.
2. Hass darf nicht durch Hass bekämpftr werden. Das könnte direkt der Bibel entnommen sein.
3. Auch gegen Nazis sind die Regeln des Rechtsstaat zu beachten.
Nichts daran ist falsch.
Özdemir hat sehr wohl das Recht gemäß Art. 5 Grundgesetz bestimmte Personen für Nazis zu halten und deren Vorbringen als hasserfüllt anzusehen. Das ist Demokratie.
Ich habe auch genug verbalen Hass aus der AfD gesehen und gehört und halte manche von denen für Nazis. Und dagegen richtet sich Özdemir zu Recht. Permanent muss sich die AfD von solchen Nazis übrigens selbst reinigen. Wer die Presseberichte dazu aufmerksam verfolgt, weiß, wovon ich spreche.
Guten Tag,
erstens hat Özdemir den von Ihnen zitierten Tweet erst vor vier Stunden veröffentlicht, also l a n g e nach meinem Artikel und 14 Stunden nach seinem ersten Tweet, der nicht nur bei uns Kritik hervorrief, sondern sogar in Teilen der Mainstreampresse (und das will was heißen!).
Sie meinen wohl, ich müsse jede Stunde auf dessen Twitter-Seite gehen und nachschauen, was er gerade wieder zwitschert???
Sodann können weder Sie noch sonst jemand andere als „Nazis“ verleumden, nur weil Sie das subjektiv so einschätzen. Es gibt zwar Meinugnsfreiheit, aber keine Beleidigungs- und Verleumdungsfreiheit in Deutschland – Unterschied kapiert, Herr/Frau „Anonymous“?!
Falls der Fuß noch nicht von der Leitung ist, hier etwas juristische Nachhilfe: https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Geldbusse-fuer-AfD-Nazi-Vergleich-akzeptiert-27713.html
Freundlichen Gruß!
Felizitas Küble
Wo genau habe ich von Ihnen gefordert,, Sie müssten „jede Stunde auf dessen Twitter-Seite gehen und nachschauen, was er gerade wieder zwitschert?“
Es ist allerdings auch nicht falsch, up to date zu sein.
Özdemir hat nicht pauschal die AfD als Nazis verleumdet. Er hat nur erklärt, dass auch der Kampf gegen Nazis rechtsstaatlichen Grundsätzen genügen muss. Wo ist also das Problem. Sind Sie nicht auch dieser Meinung? Meine Meinung deckt sich mit dem, was Andrea Nahles dazu erklärt hat:
„Die AfD ist ein politischer Gegner unserer toleranten und friedlichen Gesellschaft. Aber wer die Partei und deren Politiker mit Gewalt bekämpft, verrät diese Werte und gefährdet unser Zusammenleben. Ich verurteile den gewalttätigen Angriff auf Frank #Magnitz aufs Schärfste“
Aus: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/afd-bremens-landesvorsitzender-frank-magnitz-angegriffen-und-verletzt-59414798.bild.html
Jedermann (und jede Frau) verurteilt den Angriff auf Herrn Magnitz.
Guten Tag,
ich bin nicht bereit, mich weiter mit Ihnen im Kreise zu drehen.
Mit Ihrer dümmlich-ironischen Anmerkung, es sei „nicht falsch, up to date zu sein“, bestätigen Sir nur, was ich Sie fragte, nämlich ob Sie etwa erwarten….usw…
Ich arbeite täglich mehrere Stunden ehrenamtlich (!) für diese Seite und habe zufällig noch einen Hauptberuf.
Auch Andrea Nahles kann es – genau wie Özdemir – nicht lassen, ihre Distanzierung von Gewalt mit Angriffen auf die AfD zu verbinden („Gegner unserer …friedlichen Gesellschaft“).
Ach, ist die AfD also unfriedlich? Vielleicht verwechselt die Dame etwas.
Aber wie gesagt, ich habe weder Zeit noch Lust auf einen weiteren Kreisverkehr mit Ihnen, zumal Sie sich durch Ihren Nazi-Vorwurf gegen die AFD bereits polemisch-beleidigend geäußert haben – aber dabei immer schön anonym bleiben….ach wie mutig!
Freundlichen Gruß!
Felizitas Küble
Zur Strafbarkeit von Nazi-Vergleichen:
https://www.nrz.de/staedte/essen/essener-justiz-laesst-reils-nazi-vergleich-durchgehen-id214509339.html
https://correctiv.org/faktencheck/2018/04/24/sind-afd-mitglieder-nach-gerichtsbeschluss-alle-nazis/
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-wer-sie-waehlt-waehlt-nazis-a-1226160.html
In der Regel ist der Vergleich zulässig, so weit er sich pauschal mit politischen Zielen und Aussagen der angeblich „Beleidigten“ befasst.
Der Begriff „Nazi“ wird im Sprachgebrauch auch als bloße, wenn auch scharfe Bezeichnung für eine politisch rechte Einstellung verwendet. Die Bezeichnung als „Nazi“ als sachliche, wenn auch harsche Kritik“ an der Partei AfD ist zulässig. Dies wurde mehrfach gerichtlich entschieden.
Es steht unabhängig davon übrigens ja jedem, der sich hier beleidigt fühlt, völlig frei, gegen Herrn Özdemir eine Strafanzeige zu stellen.
Guten Tag,
die Gerichte entscheiden hier unterschiedlich – und der Vergleich ist nur unter bestimmten Umständen zulässig, aber allein mit Hinweis auf die Meinungsfreiheit – nicht im Sinne einer inhaltlichen Bestätigung.
Die AfD hat durchgesetzt, daß staatliche Behörden sie nicht als „rechtsextrem“ bezeichnen dürfen (der Nazi-Ausdruck ist im Vergleich noch schlimmer): https://charismatismus.wordpress.com/2017/07/15/staatsbehoerden-duerfen-die-afd-nicht-mehr-als-rechtsextrem-diffamieren/
Freundlichen Gruß!
Felizitas Küble
Noch was zu Ihrem Link:
Herr Neher ist hier nicht strafrechtlich verurteilt worden und gilt daher als unschuldig. Selbst bei einer Verurteilung in erster Instanz vor einem unbedeutenden Amtsgericht hätte er weiter die Chance gehabt, in höherer Instanz zu obsiegen. Eine Verfahrenseinstellung ist daher kein überzeugendes Argument für Ihre Meinung.
Sind Sie Juristin, Frau Küble?
Guten Tag,
ich hatte auch gar nicht behauptet, er sei verurteilt worden, was soll also dieser unnötige Widerspruch?!
Er wird aber wohl seine Gründe gehabt haben, das Bußgeld zu zahlen.
Hätte er das getan, wenn er seine Gewinn-Chancen positiv eingeschätzt hätte?
Sind Sie etwa Jurist?
Sie sind nicht einmal bereit, mit Ihrem Namen zu Ihren Diffamierungen zu stehen.
Freundlichen Gruß!
Felizitas Küble
Ich diffamiere niemanden. Sie scheinen aber nicht kritikfähig zu sein.
Guten Tag,
ach nee, Sie „diffamieren niemanden“, Sie bezeichnen politisch Andersdenkende „nur“ als Nazis.
Wer Ihnen dann widerspricht, ist nicht „kritikfähig“ – drollige Logik, die auf Sie zurückfällt.
Ich verliere mit Ihnen – wie bereits angekündigt – keine Zeit mehr, Sie haben sich genügend im Kreise gedreht.
Freundlichen Gruß!
Felizitas Küble
Es ist mir neu, dass ich zwar nach dem Grundgesetz nach meinem Gutdünken andere Menschen persönlich für Nazis halten (das ist mein persönliches Recht), aber sie deshalb gleich auf Grund meines Dafürhaltens öffentlich so bezichtigen und damit generell verleumden darf? Und das ist Demokratie? Da muss ich etwas verpasst haben.
Mich schockiert einfach diese verstecke Häme über das Opfer. So als hätte es sich das selbst zuzuschreiben – nach dem Motto: Da braucht man sich nicht zu wundern….Und unsere Kanzlerin – schweigt? Und die Gutmenschen sehen weg? Opfer ignoriert, Leid relativiert. Das kennt man eher aus Diktaturen.
Die Kanzlerin schweigt nicht. Sie hat sich – wie das üblich ist – bereits über ihren Regierungssprecher Steffen Seibert geäußert:
„Der brutale Angriff auf den Bundestagsabgeordneten Frank #Magnitz in Bremen ist scharf zu verurteilen. Hoffentlich gelingt es der Polizei rasch, die Täter zu fassen.“
Niemand „hat verstecke Häme über das Opfer“. Und niemand hat behauptet, er habe sich die Tat selbst zuzuschreiben.
Ich bin geschockt über die Tat, aber auch schockiert über obige Äusserung.
Diese müsste eigentlich Folgen haben. Hier hat jemand sein wahres Gesicht gezeigt, im Angesicht einer Bluttat noch die Schuld auf verleumderische Weise dem Opfer zuzuschieben.
Was für eine Menschenverachtung! Was für ein Beispiel von Intoleranz!
Hätte Herr Özdemir nach den Wort GEWALT seinen Kommentar beendet, hätte man ihn loben könne, aber so hat er doch noch sein wahres Gesicht gezeigt – und damit das vorher Gesagte als bloßes Lippenbekenntnis entlarvt. Als Parteiloser kann ich feststellen, dass ich bei AfD-Reden im Bundestag zwar harte, aber gerechtfertigte Kritik gehört habe, nie jedoch Hass! Herr Özdemir handelt wie ein Brunnenvergifter und Haßsäender, nach meiner Meinung. Im Grunde hat er die AfD schwer diskriminiert, was aber ganz sicher in seinen Kreisen positiv gesehen wird. Manche ,,Brillen“ kann man nicht ,,reinigen“.