Beitrag aus dem CICERO-Newsletter: In den achtziger und neunziger Jahren wurde der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl auf jede erdenkliche Art und Weise verhöhnt, veralbert und
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch (siehe Foto) angezeigt. Angeblich habe sie ihn im Bundestag beleidigt und ihm einen Vogel gezeigt. Doch
Pressemitteilung der israelischen Botschaft: Die Aussagen des ukrainischen Botschafters in Deutschland sind eine Verzerrung der historischen Tatsachen, eine Verharmlosung des Holocaust und eine Beleidigung derer,
Das Amtsgericht Duisburg hat den deutsch-jüdischen Publizisten Henryk M. Broder vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen. Mit dem Urteil endete am Montag ein mehrjähriges Verfahren. Angestrebt
Wegen des am 15.6.2020 in der Tageszeitung taz erschienenen Artikels mit dem Titel „Abschaffung der Polizei – All cops are berufsunfähig“ erstattet die Deutsche Polizeigewerkschaft
Von Dr. David Berger Wie verschiedene Medien melden, wurde der bekannte Youtuber Timm Kellner im Prozess wegen angeblicher Beleidigung der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD)
Von Felizitas Küble Ein aufschlußreiches Video der linksliberalen „Münsterschen Zeitung“ zeigt einige Szenen von der Kundgebung eines ultralinken Bündnisses gegen den AfD-Neujahrsempfang am 7. Februar
Von Felizitas Küble Am 7. April 2019 veröffentlichte der Berliner „Tagesspiegel“ ein Interview – teils auch Streitgespräch – zwischen der „Ikone“ des deutschen Feminismus, Alice
Das Amtsgericht München hat diese Woche ein Urteil aus Februar 2018 veröffentlicht, in dem ein Mann aufgrund von sog. „Grapschereien“ wegen sexueller Belästigung in zwei
Auch unter dem Vorwand einer „Satire“ sollte es keine Beleidigungsfreiheit geben, erst recht nicht gegen den Leiter einer staatlichen Behörde, wie das Bundesamt für Verfassungsschutz
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