Unter dem Titel „Der wahre Grund, warum sich viele Bürger jetzt der AfD zuwenden“ schreibt der kürzlich mit einer Medienauszeichnung gewürdigte Publizist Harald Martenstein in
Sehr geehrter Herr Bundestags-Vizepäsident Kubicki, wie ich höre und lese, setzen Sie sich für eine Aufarbeitung der Coronapolitik ein, was ich als ein in vielen
Der Petitionsausschuß hat am heutigen Mittwoch (22.6.) seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 der Präsidentin des Deutschen Bundestages überreicht. Dazu erklärt der Obmann der Arbeitsgruppe
Die EU-Kommission hat ein flächendeckendes, aus Brüssel gesteuertes Überwachungssystem vorgeschlagen. Ein neues „EU-Zentrum gegen Kindesmissbrauch“ soll neben Instagram, E-Mail-Anbieter und Messengerbetreiber wie WhatsApp, Telegram, Signal
Die EU-Kommission kündigte vergangene Woche ein neues Gesetz an, welches zukünftig Messenger-Diensten wie „WhatsApp“ & Co. dazu verpflichten soll, die Kommunikation ihrer Nutzer zu kontrollieren.
In der Berichterstattung über die Orientierungsdebatte des Bundestages zur allgemeinen Impflicht am 26. Januar 2022 war in mehreren Tageszeitungen die Behauptung zu lesen, dass „die
Aktuelle Erklärung von Sahra Wagenknecht: Nach 16 Jahren Merkel haben wir nun mit Bundeskanzler Scholz und der Ampel eine neue Regierung. Eine “Fortschrittskoalition” möchte sie
Von Almut Rosebrock Deutschland ist unseren Einsatz wert: Wandlung und Entwicklung, Bereitschaft zu Veränderung, Aufbruch, Wagnis, Risiko und auch Anpassung sind die WURZEL allen Fortschritts
Der Europa-Abgeordnete Joachim Kuhs kritisiert den besorgniserregenden Umgang innerhalb der EU mit Bürgerrechten und Grundfreiheiten, die seit dem Ausbruch der Coronakrise sukzessive eingeschränkt werden. Der
Von Felizitas Küble Der bayerische Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ist durch seine Skepsis gegenüber der Corona-Impfung deutschlandweit in die Schlagzeilen geraten. Der für die
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