In einem 70-seitigen Brief von 81 Wissenschaftlern an den Bundestag heißt es: Eine Impfpflicht sei weder erforderlich noch angemessen und deshalb verfassungswidrig. Unter den Verfassern
Laut einem Bericht der Journalistenwatch bündeln die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren ihre Kräfte, um im Bundestag eine breite Mehrheit für das umstrittene
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag das Gesetz zur Verlängerung der Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Coronakrise beim Kurzarbeitergeld und anderer Leistungen beschlossen. Dazu
Am morgigen Mittwoch, 16. Februar 2022, wird Bundesinnenministerin Faeser erstmals im Innenausschuss des Deutschen Bundestages erscheinen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm:
Zu dem Vorstoß einer Gruppe von Ampel-Parlamentariern, die einen Gesetzentwurf für eine generelle Impfpflicht ab 18 Jahren vorbereiten, der vorsieht, die gesetzlichen Krankenkassen an der
Wie bereits mehrfach hier im CF berichtet, wachsen die Beschwerden gegen die „einrichtungsbezogene“ Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitswesen, auch wegen dem damit verbundenen Pflegenotstand, der
Auszug aus dem Bericht des Deutschen Bundestags über die gestrige Plenardebatte zur Impfpflicht: Dr. Alice Weidel (AfD) wandte sich in scharfer Form gegen die Impfplicht,
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, hat sich persönlich der Verfassungsklage der AfD-Fraktion gegen die Coronaregelungen im Bundestag angeschlossen. Anlass ist die
Pressemeldung des FDP-Parlamentariers Jens Treutrine: Im Februar soll im Deutschen Bundestag über eine mögliche Impfpflicht debattiert werden. Anhand von Gruppenanträgen, die fraktionsübergreifend erarbeitet werden, wird
Die AfD-Fraktion hat am 18. Januar 2022 beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas erlassenen Regelungen zum Betreten des Plenarsaales des Bundestages und
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Das Christoferuswerk (CHR) in Münster ist eine Aktionsgemeinschaft katholischer und evangelischer Christen, die 1971 von Günter Stiff gegründet wurde.
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