Scharfe Kritik am offiziellen Aus für das Amt des EU-Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit außerhalb der Europäischen Union übt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Die Entscheidung
Die EU plant offenbar mit Unterstützung der Bundesregierung eigene Corona-Krisenprogramme. Der ESM soll demnach einzelnen Mitgliedsstaaten Kreditlinien einräumen (ECCL-Programm, 100 bis 200 Milliarden Euro); die
Die EU plant Beitragserhöhungen für ihre finanzstarken Mitglieder. Das geht aus einem Dokument hervor, dass der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorliegt. Deutschland und Österreich sollen von
„Deutschland hat im vergangenen Jahr Kindergeld in Höhe von 343 Millionen Euro für Kinder gezahlt, die im Ausland leben. Das ist fast zehnmal so viel
Zum Besuch des kommunistischen Staatschefs Kim Jong-un aus Nordkorea in China erklärt der außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: „Der Besuch des
Der Europa-Abgeordnete der LKR (Liberal-konservativen Reformer) und ehem. BDI-Präsident Prof. Dr. Hans-Olaf Henkel (siehe Foto) wird am Montagabend den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker,
Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR) führen am 11. November 2017 in Schweinfurt ihren Bundesparteitag durch, zu dem auch Gäste eingeladen sind. An diesem Tag will die
Zur Personenfreizügigkeit in der EU erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel: „Die grenzenlose Personenfreizügigkeit, die Beschneidung nationaler Souveränität sowie die einhergehenden finanziellen Belastungen waren die ausschlaggebenden
Die Eröffnung eines EU-Büros in Iran ist ein schwerwiegender Fehler. Das Verhalten Irans hat sich nicht geändert. Er ist der schlimmste Terrorunterstützer-Staat in der Welt.
Das Erfurter INSA-Institut wollte mittels einer repräsentativen Umfrage erfahren, ob die Deutschen – ebenso wie kürzlich in Großbritannien – gerne über einen Verbleib in der
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