Von Felizitas Küble Während der national-sozialistischen Diktatur war die Beleidigung von Juden als „Ratten“ an der Tagesordnung, besonders bekannt durch den hetzerischen Spielfilm „Der ewige
Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat in einem Brief an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verfassungsrechtliche Bedenken in Bezug auf den neuen Polizeibeauftragten des Bundes geäußert. „Es besteht nach
Heute wurden der Staatsrechtler Martin Eifert vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nach Vorschlag der Grünen als Verfassungsrichter ernannt. Der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan
Von Peter Kiefer Die Grünen haben bekanntgegeben, dass sie Herrn Steinmeiers Bewerbung um eine zweite Amtszeit im Bundespräsidialamt unterstützen. Damit ist sicher, dass Frank-Walter Steinmeier
Nachdem sich anscheinend auch die Grünen für eine zweite Amtszeit des amtierenden Bundespräsidenten Steinmeier ausgesprochen haben, scheint eine Wiederwahl so gut wie sicher. Zuvor hatten
Von Felizitas Küble Wenngleich wir heute gottlob nicht wie einst im NS-Staat in einer totalitären Diktatur leben, erinnern manche Wortmeldungen gegen den nichtgeimpften Teil der
Am vorigen Freitag sollte der Münchner Erzbischof Reinhard Marx vom Bundespräsidenten das Bundesverdientskreuz (BVK) erhalten. Daraus wurde nichts. Der Kardinal hat auf seine Art und
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Anton Friesen, Mitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, erklärt zum Besuch des deutschen Staatsoberhaupts in Israel am 23. Januar 2020: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht am
Der israelische Premier Benjamin Netanjahu hat angekündigt, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Israelreise mit dessen Iran-Politik konfrontieren zu wollen. Steinmeier besucht diese Woche zum 75.
Wie der Berliner Tagesspiegel am heutigen 28. November meldet, hat sich Dieter Dombrowski, der Vizepräsident des Landtags Brandenburg, kritisch zur Politik seiner eigenen Partei gegenüber Opferverbänden
Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse an, wenn Sie kostenlos
über neu erschienene Blog-Beiträge informiert werden möchten.
Sie folgen über 1000 Beziehern!
Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse an, wenn Sie kostenlos über neu erschienene Blog-Beiträge informiert werden möchten.