Von Felizitas Küble Der Newsletter des CDU-Vorsitzenden vom 3. Februar 2024 enthält zwar keine großen Überraschungen, doch zeigt er einmal mehr, was die Parteispatzen ohnehin
Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat in einem Brief an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verfassungsrechtliche Bedenken in Bezug auf den neuen Polizeibeauftragten des Bundes geäußert. „Es besteht nach
Der Vorsitzende der Linke-Fraktion, Sebastian Walter, hat für einen Eklat im Brandenburger Landtag gesorgt. Zunächst rief er während der Rede des AfD-Fraktionschefs Hans-Christoph Berndt „Nazi-Schwein“
Aus einem Artikel der Philosophin Elena L. Lange: Die politische Ausrichtung der BSW-Führung liegt sehr nah am linken Mainstream. Bei den Abstimmungen im Parlament in
Das angesehene INSA-Meinungsforschungsinstitut aus Erfurt stelle in einer repräsentativen Umfrage folgende Frage: „Nach dem Angriff der Hamas auf Israel fanden in Deutschland dieser Tage anti-israelische
BILD: Jens Spahn im Gespräch mit Bürgern in Rheine Vertreter der SPD und Grünen sowie der Linken haben sich empört über Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)
CDU-Chef Friedrich Merz hat Claudia Pechstein ausdrücklich für ihre angefeindete Rede auf dem CDU-Programmkonvent am Sonnabend in Berlin gelobt: „Der Auftritt war brillant“ sagte er
Von Felizitas Küble Manchmal kann es aufschlußreich sein, frühere Bundestagsdebatten nachzuverfolgen, z.B. jene vom 13. Dezember 2018, die hier amtlich dokumentiert ist: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw50-de-akt-std-paragraf-218-584144 Die „Aktuelle
Der Thüringer Landtag hat beschlossen, keine Gendersprache im Parlament und in Regierungserklärungen zu verwenden. Die rot-rot-grüne Minderheitskoalition hatte versucht, mit einer „Selbstverpflichtung zu einer respektvollen
Am Mittwoch fand die öffentliche Anhörung des Gesundheitsausschusses zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht statt. Die Anhörung wurde aufgrund wiederholter Forderungen der AfD-Fraktion durchgeführt. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete
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