Ahmad al-Scharaa hat seinen geplanten Besuch in Deutschland abgesagt – offiziell wegen innenpolitischer Spannungen. Zuvor hatten Menschenrechtler, Politiker sowie ethnische und religiöse Verbände massive Kritik
Nachdem der Widerstand der sog. Jungen Gruppe in der Union gegen das Rentenpaket von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) gebrochen wurde, erhebt nun CDU-Wirtschaftsministerin Katharina Reiche
Pressemeldung der WerteUnion: . Herr Bundeskanzler: Kampf gegen das Verbrenner-Aus sieht anders aus. Markig hatte Friedrich Merz angekündigt, er werde der EU-Kommissionspräsidentin zum Verbrenner-Aus einen
Mit den Reden vieler Staats- und Regierungschefs wurde am Freitag der ‘Internationale Klimagipfel‘ von Belém (COP30) eröffnet. Kanzler Merz erneuerte dabei fatale Zusagen der schwarz,gelb,grün,roten
Baden-Württembergs Grüner Spitzenkandidat Cem Özdemir hat in der „Stadtbild“-Debatte ungewöhnlich deutliche Worte gefunden. „Es gibt migrantisch geprägte Milieus, in denen sich archaische und patriarchale Strukturen
„Wenn die politischen Entscheidungsträger in Bund und Ländern nur die Hälfte der Zeit der Stadtbilddebatte in ernsthafte und vor allem lösungsorientierte Debatten über den Zustand
Bei der am 7. November in Leipzig stattfindenden Justizminister-Konferenz (JuMiKo) will die saarländische Justizministerin Petra Berg (SPD) darauf drängen, daß Kritik an und Beleidigung von
Heiko Teggatz (siehe Foto), Vize-Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, äußert sich in der Tagesschau zu Merz‘ „Stadtbild“-Aussage und betont, dass sich das Sicherheitsgefühl der Menschen verändert
Von Hermann Binkert (INSA-Chef) Die Stadtbild-Aussage des Bundeskanzlers ist weiterhin in der strittigen Diskussion. Wir haben deshalb auch einmal die Stimmung zu zwei anderen Aussagen
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), hat den deutschen Kirchen zu einer politischen Kurskorrektur geraten. Die links-grüne „Schlagseite“ bei Protestanten und Katholiken sei
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