Stellungnahme der Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch (AfD): Als stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion habe ich zum „Verbot der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch“ geredet – und zwar
Von Felizitas Küble Keine gesellschaftliche Gruppe in Deutschland ist bislang derart impf-euphorisch bis impf-fanatisch aufgetreten wie die grüne Partei- und Fraktionsführung. Auch für die allgemeine
Die Niederlande will die gesetzlich vorgeschriebene Bedenkzeit für Frauen, die eine Abtreibung erwägen, streichen. Die Bedenkzeit beträgt derzeit fünf Tage. Eine große Mehrheit des Parlaments
Von Peter Kiefer „In den meisten Ländern werden nämlich alle oder nahezu alle öffentlichen Einnahmen dazu verwendet, um unproduktive Leute zu unterhalten.“ – Das ist
Die AfD-Fraktion hat am 18. Januar 2022 beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas erlassenen Regelungen zum Betreten des Plenarsaales des Bundestages und
Verweigerung von Rechten unterm Deckmantel von Corona Der Direktor des Deutschen Bundestages hatte gestern mit einer Rundmail bekannt gemacht, dass zukünftig nur noch doppeltgeimpfte und
Von Peter Kiefer „Das Parlament funktioniert“ sagte Frau Irene Mihalic, eine der 83 Abgeordneten des neuen Bundestags mit Migrationshintergrund (kroatisch), und frisch gewählte parlamentarische Geschäftsführerin
Glosse von Peter Kiefer Der 20. Deutsche Bundestag ist mit 736 Mitgliedern zwar nicht das größte Parlament der Welt, aber das teuerste. Nach Berechnung des
Von Peter Kiefer Zu dieser Einschätzung kommt nur jemand mit Kurzzeit-Gedächtnis, denn das war vor vier Jahren auch schon so, der einzige Unterschied zu damals:
Stellungnahme der AfD-Parlamentarierin Beatrix von Storch: Heute wurde in der konstituierenden Sitzung des 20. Deutschen Bundestages dessen Präsidium gewählt. Die Weigerung der Altparteien, den Anspruch
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