Von Dr. Axel Bernd Kunze Aller Voraussicht nach könnte ein Lieblingsprojekt vieler Gemeinschaftskunde- und Politiklehrer den Weg in den neuen Koalitionsvertrag finden: eine Absenkung des
Von Dr. Axel Bernd Kunze Aktuell wird darüber diskutiert, ob die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ Ende November auslaufen oder verlängert werden soll. Da will
Ab dem 10. September wird Covid-19 in Dänemark nicht mehr als Krankheit betrachtet, die das Land bedroht. Laut Epidemiengesetz muss eine Krankheit schwere Störungen wichtiger
Erklärung der FDP zum Bund-Länder-Gipfel: Corona ist nicht überwunden, doch das Pandemiegeschehen hat sich verändert. Diesem Umstand tragen die Ergebnisse des jüngsten Bund-Länder-Gipfels jedoch keine
Von Felizitas Küble Die Grünen haben angekündigt, bei einer Regierungsübernahme ein neues Klimaschutzministerium errichten zu wollen. Das wäre nicht weiter aufregend, wenn es laut Parteivorstellungen
Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt hat. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion,
Gefahr für Gesundheitsschutz von Frauen sowie Aushöhlung des Menschenrechts auf Leben für ungeborene Menschen (Embryonen) – Steilvorlage für Intoleranz und Diskriminierung und Gefährdung für Meinungs-
Die FDP fordert eine stärkere Beteiligung des Bundestages an Entscheidungen über Corona-Maßnahmen. Die Liberalen werden dafür einen Gesetzentwurf vorlegen, der die Regierung dazu verpflichtet, die
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat rechtliche Bedenken gegen die Impf-Verordnung von Gesundheitsminister Spahn erhoben. Die grundsätzlichen Entscheidungen, ob und nach welchen allgemeinen
Abgeordnete der ÖVP und der Grünen waren im österreichischen Parlament perplex, als Generalsekretär Michael Schnedlitz von der FPÖ am Donnerstag (10.12.) einen Corona-Test mit Coca-Cola
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