Als richtiges und deutliches Zeichen der Rechtsprechung hat der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, das Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart bezeichnet, das eine Flucht vor
Ein Interview der baden-württembergischen Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) in der „Wirtschaftswoche“ und ihre Kritik an den Automobilunternehmen belegt aus Sicht der AfD, dass die kurzsichtige
Ab dem 1.2.2019 gilt auf vielen Straßen Tempo 30 in Münster. Die AfD-Ratsgruppe erklärt in einer Pressemeldung, sie lehne diese Maßnahme ab, da sie umweltpolitisch
Pressemeldung der AfD-Ratsgruppe in Münster: Hamburg wird in den kommenden zwei Wochen für Diesel-Fahrzeuge gesperrt. Die Stadt verhängt damit ein Fahrverbot für ältere Diesel-PKW. Grund
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc haben sich auf die Einführung der deutschen Pkw-Maut geeinigt. Damit steht fest: Die Maut kommt. – Das
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