Die ehem. SPD-Integrationsministerin Aydan Özoguz ist, so berichtet der „Tagesspiegel“ aus Berlin, eine ernsthafte Option für das Amt des Bundestagspräsidenten. Laut Welt am Sonntag gibt
Am 18. August kam es abends auf der Stadtautobahn in Berlin zu einem Terroranschlag, bei dem ein geduldeter Iraker absichtlich Jagd auf Motorradfahrer gemacht und
Heute durchsuchten rund 100 Beamte des Staatsschutzes sowie Spezialkräfte der Polizei Berlin stadtweit mehrere Wohnungen und PKWs von fünf Tatverdächtigen, die der salafistischen Szene zuzurechnen
Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) schaut besorgt nach Ägypten: Dort rufen Salafisten und Muslimbrüder dazu auf, die gesundheitlichen Anweisungen der Behörden zu ignorieren, weil
OFFENER BRIEF des hessischen Landtagsabgeordneten: Liebe Verantwortliche von Facebook, lieber Herr Mark Zuckerberg, es ist mir unverständlich, welches Demokratieverständnis ihr Unternehmen hat. Es kann nicht
Die baden-württembergische Landesregierung geht aktuell von rund 100 Personen im Land aus, die als islamistische Gefährder einzustufen sind. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums
„Kuschelkurs der SPD führt zu Radikalisierung“ „Einwanderer müssen sich an unsere ‚Hausordnung‘ halten, die deutsche Leitkultur beachten, Deutsch lernen und sich aktiv in unsere Gesellschaft
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Abschiebung von ausländischen Gefährdern gebilligt. Das Gericht in Leipzig wies die Klagen zweier Salafisten gegen Abschiebe-Anordnungen des niedersächsischen Innenministeriums in zwei
Von Klaus Moshe Pülz Diese Veranstaltung „Mainz, wie es singt und lacht“ war hinsichtlich der politischen Aussagen fast durchgängig peinlich, weil hierbei gegen eine Partei
Als „völlig unverständlich“ hat der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, die Kritik der Migrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özuguz (SPD), an den polizeilichen
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