Zum Besuch des kommunistischen Staatschefs Kim Jong-un aus Nordkorea in China erklärt der außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: „Der Besuch des
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat den erneuten Raketentest des kommunistisches Regimes in Nordkorea einstimmig verurteilt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:
Polen will lieber Strafen von der EU in Kauf nehmen als Asylbewerber aufzunehmen. Europas Migrantenquoten seien ganz sicher schlimmer als jedwede Bestrafung durch Brüssel, sagte
Einen Monat, nachdem eine zehnköpfige Gruppe junger Männer Badegäste und Personal im Freizeitzentrum in Xanten (FZX) belästigte, hat Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) dem nordrhein-westfälischen CDU-Landtagsabgeordneten
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am heutigen Dienstag das Positionspapier „Wertebasierte Zusammenarbeit mit Belarus auf neue Grundlage stellen“ beschlossen. Dazu erklärt der stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Was unternimmt die rotgrüne NRW-Landesregierung gegen die zunehmende Gewalt gegen Einsatzkräfte? Nichts, wie sich aus der Antwort von Innenminister Ralf Jäger auf eine Kleine Anfrage
In einem Beitrag für die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift des Deutschen Städte- und Gemeindebundes „Stadt und Gemeinde“ schreibt DPolG-Bundesvorsitzender Rainer Wendt, dass sich die Sicherheitslage
Auch Polizei und Justiz erhalten Aufforderung Der Europarat hat Österreich aufgefordert, Druck auf Medien auszuüben, die über ausländische Kriminelle berichten. In einem am Dienstag veröffentlichten
Von Felizitas Küble Israel ist ein Rechtsstaat und eine parlamentarische Demokratie, deshalb gibt es dort selbstverständlich auch eine großzügige Pressefreiheit – sehr im Unterschied zu
Von Felizitas Küble Der grüne Nationalratsabgeordnete Peter Pilz scheint von demselben anti-israelischen Geist (oder Ungeist?) beseelt wie die Grünen hierzulande schon seit Jahrzehnten. In der







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